Rechtsprechung
EuG, 07.05.2009 - T-414/05 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Europäischer Gerichtshof
NHL Enterprises / OHMI - Glory & Pompea (LA KINGS)
- EU-Kommission
NHL Enterprises / OHMI - Glory & Pompea (LA KINGS)
Gemeinschaftsmarke
- EU-Kommission
NHL Enterprises / OHMI - Glory & Pompea (LA KINGS)
Kurzfassungen/Presse
- anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)
Markenrecht - optische Ähnlichkeit bei Bekleidungsmarken
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Klage, eingereicht am 22. November 2005 - NHL Enterprises / HABM
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Gemeinschaftsmarke - Klage der Anmelderin der Bildmarke "LA KINGS" für Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 25 und 41 auf Aufhebung der Entscheidung R 371/2003-4 der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 6. Juli 2005 über ...
Wird zitiert von ... (3)
- EuG, 10.11.2011 - T-22/10
'Esprit International / OHMI - Marc O''Polo International (Représentation d''une …
Die Bekleidungsauswahl erfolgt nämlich generell auf Sicht (Urteile des Gerichts vom 6. Oktober 2004, New Look/HABM - Naulover [NLSPORT, NLJEANS, NLACTIVE und NLCollection], T-117/03 bis T-119/03 und T-171/03, Slg. 2004, II-3471, Randnr. 50, und vom 7. Mai 2009, NHL Enterprises/HABM - Glory & Pompea [LA KINGS], T-414/05, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 73). - EuG, 16.01.2014 - T-528/11
Aloe Vera of America / OHMI - Detimos (FOREVER) - Gemeinschaftsmarke - …
Im Übrigen kann angesichts insbesondere des Gebrauchs der weit verbreiteten, als "SMS-Sprache" bezeichneten Sprache bei der Kommunikation über das Internet mittels Sofortnachrichten oder E-Mail, über Internet-Foren und Blogs oder auch in Netzwerkspielen ebenfalls zu Recht angenommen werden, dass die Ziffer 4, wenn sie mit einem englischen Wort kombiniert wird, im Allgemeinen selbst auf Englisch gelesen wird und als Verweis auf die englische Präposition "for" (für) verstanden wird (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 7. Mai 2009, NHL Enterprises/HABM - Glory & Pompea [LA KINGS], T-414/05, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 31). - EuG, 22.05.2014 - T-95/13
Walcher Meßtechnik / HABM (HIPERDRIVE) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der …
Im vorliegenden Fall kann vernünftigerweise angenommen werden, dass der Bestandteil "hiper", wenn er mit einem englischen Wort, hier dem Begriff "drive", verbunden ist, im Allgemeinen selbst Englisch gelesen und als Verweis auf den englischen Begriff "hyper" verstanden wird (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 7. Mai 2009, NHL Enterprises/HABM - Glory & Pompea [LA KINGS], T-414/05, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 31, …und vom 16. Januar 2014, Aloe Vera Of America/HABM - Detimos [FOREVER], T-528/11, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 69).