Rechtsprechung
   EuG, 29.09.2011 - T-415/09   

Volltextveröffentlichungen

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage, eingereicht am 14. Oktober 2009 - New Yorker SHK Jeans/HABM - Vallis K - Vallis A (FISHBONE)




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Wird zitiert von ...  

  • EuG, 28.03.2012 - T-214/08  

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke

    In der mündlichen Verhandlung hat das HABM hinzugefügt, dass diese Auslegung in Richtung des Ansatzes gehe, den das Gericht in seinen Urteilen vom 29. September 2011, New Yorker SHK Jeans/HABM - Vallis K. - Vallis A. (FISHBONE) (T-415/09, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht), und vom 16. November 2011, Buffalo Milke Automotive Polishing Products/HABM - Werner & Mertz (BUFFALO MILKE Automotive Polishing Products) (T-308/06, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht), gewählt habe, und dass es die Entscheidung, ob dieser Ansatz auch hier zugrunde gelegt werden sollte, vertrauensvoll in die Hände des Gerichts lege.
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