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   EuG, 17.06.2008 - T-420/03   

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https://dejure.org/2008,5130
EuG, 17.06.2008 - T-420/03 (https://dejure.org/2008,5130)
EuG, Entscheidung vom 17.06.2008 - T-420/03 (https://dejure.org/2008,5130)
EuG, Entscheidung vom 17. Juni 2008 - T-420/03 (https://dejure.org/2008,5130)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke BoomerangTV - Als ältere nationale Marken und Gemeinschaftsmarke eingetragene Wort- und Bildzeichen BOOMERANG und Boomerang - Relative Eintragungshindernisse - Fehlende Verwechslungsgefahr ...

  • markenmagazin:recht

    Art. 8 Verordnung (EG) Nr. 40/94; Art. 74 Verordnung (EG) Nr. 40/94
    BoomerangTV ./. Boomerang

  • Europäischer Gerichtshof

    El Corte Inglés / OHMI - Abril Sánchez und Ricote Saugar (BoomerangTV)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke BoomerangTV - Als ältere nationale Marken und Gemeinschaftsmarke eingetragene Wort- und Bildzeichen BOOMERANG und Boomerang - Relative Eintragungshindernisse - Fehlende Verwechslungsgefahr ...

  • EU-Kommission PDF

    El Corte Inglés / OHMI - Abril Sánchez und Ricote Saugar (BoomerangTV)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke BoomerangTV - Als ältere nationale Marken und Gemeinschaftsmarke eingetragene Wort- und Bildzeichen BOOMERANG und Boomerang - Relative Eintragungshindernisse - Fehlende Verwechslungsgefahr ...

  • EU-Kommission

    El Corte Inglés / OHMI - Abril Sánchez und Ricote Saugar (BoomerangTV)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke BoomerangTV - Als ältere nationale Marken und Gemeinschaftsmarke eingetragene Wort- und Bildzeichen BOOMERANG und Boomerang - Relative Eintragungshindernisse - Fehlende Verwechslungsgefahr ...

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    BOOMERANG

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtliche Ausgestaltung der Anmeldung einer Europäischen Gemeinschaftsmarke; Markenrechtliche Anforderungen an die Anmeldung von Boomerang TV; Umfang der Sachverhaltsaufklärungspflicht der Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM); ...

  • Judicialis

    Verordnung (EG) Nr. 40/94 Art. 8 Abs. 1 Buchst. b; ; Verordnung (EG) Nr. 40/94 Art. 8 Abs. 2 Buchst. c; ; Verordnung (EG) Nr. 40/94 Art. 8 Abs. 5; ; Verordnung (EG) Nr. 40/94 Art. ... 74 Abs. 2; ; Verordnung (EG) Nr. 2868/95 Regel 16 Abs. 2; ; Verordnung (EG) Nr. 2868/95 Regel 16 Abs. 3; ; Verordnung (EG) Nr. 2868/95 Regel 17 Abs. 2; ; Verordnung (EG) Nr. 2868/95 Regel 20 Abs. 2

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    El Corte Inglés / OHMI - Abril Sánchez und Ricote Saugar (BoomerangTV)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke BoomerangTV - Als ältere nationale Marken und Gemeinschaftsmarke eingetragene Wort- und Bildzeichen BOOMERANG und Boomerang - Relative Eintragungshindernisse - Keine Verwechslungsgefahr - ...

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

    Strenge Vortragspflicht bei Widersprüchen vor dem Gemeinschaftsmarkenamt

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

    "Boomerang” ./. "Boomerang TV”: Keine Verwechslungsgefahr durch Fernsehwerbung zwischen jüngerer TV-Marke und älterer Marke für Produkte

Sonstiges

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR Int. 2009, 39
  • GRUR-RR 2008, 368 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (16)Neu Zitiert selbst (24)

  • EuGH, 13.03.2007 - C-29/05

    HABM / Kaul - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren -

    Auszug aus EuG, 17.06.2008 - T-420/03
    In ihrer Antwort vom 22. März 2007 auf die schriftliche Frage des Gerichts, mit der die Parteien um Stellungnahme zu den möglichen Auswirkungen des Urteils des Gerichtshofs vom 13. März 2007, HABM/Kaul (C-29/05 P, Slg. 2007, I-2213), auf die vorliegende Rechtssache gebeten wurden, haben die Streithelfer erklärt, dass die von ihrer Anmeldung erfassten Dienstleistungen auf "Betrieb von Kinos und Aufnahmestudios; Vermietung von Videos; Freizeitveranstaltungen; Produktion von Filmen" beschränkt werden könnten.

    Im Urteil HABM/Kaul (oben in Randnr. 27 angeführt) sei bestätigt worden, dass Tatsachen und Beweise erstmals im Beschwerdeverfahren beim HABM eingereicht werden dürften.

    Das Urteil HABM/Kaul (oben in Randnr. 27 angeführt) sei im vorliegenden Fall nicht einschlägig, da die in Frage stehenden Beweise unterschiedlicher Art seien.

    Mit der Klarstellung, dass das HABM in einem solchen Fall die fraglichen Tatsachen und Beweismittel nicht zu berücksichtigen "braucht", räumt Art. 74 Abs. 2 der Verordnung Nr. 40/94 dem HABM ein weites Ermessen ein, um unter entsprechender Begründung seiner Entscheidung darüber zu befinden, ob die Tatsachen und Beweismittel zu berücksichtigen sind oder nicht (Urteil HABM/Kaul, oben in Randnr. 27 angeführt, Randnrn.

    Eine Berücksichtigung von verspätet vorgebrachten Tatsachen und Beweismitteln durch das HABM kann, wenn es im Rahmen eines Widerspruchsverfahrens zu entscheiden hat, insbesondere dann gerechtfertigt sein, wenn es zu der Auffassung gelangt, dass zum einen die verspätet vorgebrachten Gesichtspunkte auf den ersten Blick von wirklicher Relevanz für das Ergebnis des bei ihm eingelegten Widerspruchs sein können und dass zum anderen das Verfahrensstadium, in dem das verspätete Vorbringen erfolgt, und die Umstände, die es begleiten, einer Berücksichtigung nicht entgegenstehen (Urteil HABM/Kaul, oben in Randnr. 27 angeführt, Randnr. 44).

    Diese Begründung ist zwar kurz, und die Gesichtspunkte, auf die sich die Beschwerdekammer bezog, entsprechen nicht ausdrücklich den vom Gerichtshof im Urteil HABM/Kaul (oben in Randnr. 27 angeführt) genannten Gesichtspunkten.

    Zum einen ergibt sich aus dem Urteil HABM/Kaul (oben in Randnr. 27 angeführt, vgl. in diesem Sinne Randnrn. 42 und 43) die wesentliche Anforderung, dass die Beschwerdekammer nicht annehmen darf, es sei ihr verwehrt, die erstmals bei ihr vorgebrachten Tatsachen und Beweismittel zu berücksichtigen.

  • EuGH, 23.03.2004 - C-233/02

    Frankreich / Kommission

    Auszug aus EuG, 17.06.2008 - T-420/03
    Der erste Teil des zweiten Klagegrundes ist daher zurückzuweisen, ohne dass über die Zulässigkeit des ersten von der Klägerin vorgetragenen Arguments entschieden zu werden braucht (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichtshofs vom 23. März 2004, Frankreich/Kommission, C-233/02, Slg. 2004, I-2759, Randnr. 26).

    Das Urteil ist daher nicht einschlägig und außer Betracht zu lassen, ohne dass über seine Zulässigkeit entschieden zu werden braucht (vgl. in diesem Sinne Urteil Frankreich/Kommission, oben in Randnr. 78 angeführt, Randnr. 26).

  • EuGH, 12.10.2004 - C-106/03

    Vedial / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe

    Auszug aus EuG, 17.06.2008 - T-420/03
    Es handelt sich hierbei um kumulative Voraussetzungen (Urteil des Gerichtshofs vom 12. Oktober 2004, Vedial/HABM, C-106/03 P, Slg. 2004, I-9573, Randnr. 51).
  • EuG, 23.05.2007 - T-342/05

    Henkel / OHMI - SERCA (COR) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren -

    Auszug aus EuG, 17.06.2008 - T-420/03
    Solche Beweise sind daher zurückzuweisen, ohne dass ihre Beweiskraft geprüft zu werden braucht (Urteile des Gerichts vom 6. März 2003, DaimlerChrysler/HABM [Kühlergrill], T-128/01, Slg. 2003, II-701, Randnr. 18, und vom 23. Mai 2007, Henkel/HABM - SERCA [COR], T-342/05, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 31).
  • EuG, 11.07.2007 - T-150/04

    Mülhens / OHMI - Minoronzoni (TOSCA BLU) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 17.06.2008 - T-420/03
    Nach ständiger Rechtsprechung sind für die Beurteilung der Ähnlichkeit der fraglichen Waren oder Dienstleistungen alle erheblichen Faktoren zu berücksichtigen, die das Verhältnis zwischen diesen Waren oder Dienstleistungen kennzeichnen; zu diesen Faktoren gehören insbesondere deren Art, Verwendungszweck und Nutzung sowie ihr Charakter als miteinander konkurrierende oder einander ergänzende Waren oder Dienstleistungen (Urteile des Gerichtshofs vom 29. September 1998, Canon, C-39/97, Slg. 1998, I-1237, Randnr. 23, und des Gerichts vom 11. Juli 2007, Mülhens/HABM - Minoronzoni [TOSCA BLU], T-150/04, Slg. 2007, II-0000, Randnr. 29).
  • EuG, 13.12.2004 - T-8/03

    El Corte Inglés / OHMI - Pucci (EMILIO PUCCI) - Gemeinschaftsmarke - Bildmarke

    Auszug aus EuG, 17.06.2008 - T-420/03
    Bei der Prüfung dieser Voraussetzung sind alle relevanten Umstände des Falles zu berücksichtigen, also insbesondere der von der älteren Marke gehaltene Marktanteil, die Intensität, die geografische Verbreitung und die Dauer ihrer Benutzung sowie der Werbeaufwand des Unternehmens für diese Marke, ohne dass zu verlangen ist, dass die Marke einem bestimmten Prozentsatz des in dieser Weise definierten Publikums bekannt ist oder sich ihre Bekanntheit auf das gesamte fragliche Schutzgebiet erstreckt, sofern diese Bekanntheit nur in einem wesentlichen Teil dieses Gebiets vorliegt (Urteil des Gerichts vom 13. Dezember 2004, El Corte Inglés/HABM - Pucci [EMILIO PUCCI], T-8/03, Slg. 2004, II-4297, Randnr. 67).
  • EuG, 11.07.2007 - T-192/04

    Flex Equipos de Descanso / OHMI - Leggett & Platt (LURA-FLEX) -

    Auszug aus EuG, 17.06.2008 - T-420/03
    Das HABM hat die Konsequenzen aus dem Tenor und den Gründen des vom Gericht erlassenen Urteils zu ziehen (Urteile des Gerichts vom 31. Januar 2001, Mitsubishi HiTec Paper Bielefeld/HABM [Giroform], T-331/99, Slg. 2001, II-433, Randnr. 33, und vom 11. Juli 2007, Flex Equipos de Descanso/HABM - Leggett & Platt [LURA-FLEX], T-192/04, Slg. 2007, II-0000, Randnr. 33).
  • EuG, 21.04.2005 - T-269/02

    PepsiCo / OHMI - Intersnack Knabber-Gebäck (RUFFLES) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 17.06.2008 - T-420/03
    Nach der Rechtsprechung ist es Sache des HABM, auf der Grundlage der Beweise, die der Widersprechende einzureichen hat, zu überprüfen, ob die Marken, die für den Widerspruch geltend gemacht werden, bestehen (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 21. April 2005, PepsiCo/HABM - Intersnack Knabber-Gebäck [RUFFLES], T-269/02, Slg. 2005, II-1341, Randnr. 26).
  • EuG, 13.02.2007 - T-256/04

    Mundipharma / OHMI - Altana Pharma (RESPICUR) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 17.06.2008 - T-420/03
    Es ist zunächst darauf hinzuweisen, dass nach ständiger Rechtsprechung gemäß Art. 44 § 1 der Verfahrensordnung, der auf dem Gebiet des geistigen Eigentums gemäß Art. 130 § 1 und Art. 132 § 1 der Verfahrensordnung anwendbar ist, die Klageschrift zwar zu bestimmten Punkten durch Bezugnahme auf in der Anlage beigefügte Aktenauszüge untermauert und ergänzt werden kann, jedoch eine pauschale Bezugnahme auf andere Schriftstücke nicht das Fehlen der wesentlichen Bestandteile der Rechtsausführungen ausgleichen kann, die nach den genannten Bestimmungen in der Klageschrift selbst enthalten sein müssen (Urteile des Gerichts vom 8. Juli 2004, MLP Finanzdienstleistungen/HABM [bestpartner], T-270/02, Slg. 2004, II-2837, Randnr. 16, und vom 13. Februar 2007, Mundipharma/HABM - Altana Pharma [RESPICUR], T-256/04, Slg. 2007, II-449, Randnr. 14).
  • EuG, 31.01.2001 - T-331/99

    Mitsubishi HiTec Paper Bielefeld / OHMI (Giroform)

    Auszug aus EuG, 17.06.2008 - T-420/03
    Das HABM hat die Konsequenzen aus dem Tenor und den Gründen des vom Gericht erlassenen Urteils zu ziehen (Urteile des Gerichts vom 31. Januar 2001, Mitsubishi HiTec Paper Bielefeld/HABM [Giroform], T-331/99, Slg. 2001, II-433, Randnr. 33, und vom 11. Juli 2007, Flex Equipos de Descanso/HABM - Leggett & Platt [LURA-FLEX], T-192/04, Slg. 2007, II-0000, Randnr. 33).
  • EuG, 05.12.2000 - T-32/00

    Messe München / HABM (electronica)

  • EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

    Canon

  • EuG, 21.04.2004 - T-127/02

    Concept / OHMI (ECA)

  • EuG, 12.07.2006 - T-277/04

    'Vitakraft-Werke Wührmann / OHMI - Johnson''s Veterinary Products (VITACOAT)' -

  • EuG, 06.03.2003 - T-128/01

    DaimlerChrysler / HABM (Calandre)

  • EuG, 17.11.2003 - T-235/02

    Strongline / OHMI - Scala (SCALA)

  • EuG, 14.12.2005 - T-209/01

    DAS GERICHT ERSTER INSTANZ BESTÄTIGT DAS VERBOT DER ÜBERNAHME VON HONEYWELL DURCH

  • EuG, 01.03.2005 - T-169/03

    Sergio Rossi / OHMI - Sissi Rossi (SISSI ROSSI)

  • EuG, 13.06.2002 - T-232/00

    Chef Revival USA / OHMI - Massagué Marín (Chef)

  • EuG, 23.10.2002 - T-388/00

    Institut für Lernsysteme / OHMI - Educational Services (ELS)

  • EuG, 17.03.2004 - T-183/02

    El Corte Inglés / OHMI - González Cabello (MUNDICOR) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 08.07.2004 - T-270/02

    MLP Finanzdienstleistungen / HABM (bestpartner) - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke

  • EuG, 15.03.2006 - T-31/04

    Eurodrive Services and Distribution / OHMI - Gómez Frías (euroMASTER)

  • EuG, 15.05.2007 - T-239/05

    Black & Decker / OHMI - Atlas Copco () und noir)

  • EuG, 03.05.2018 - T-2/17

    J-M.-E.V. e hijos/ EUIPO - Masi (MASSI)

    Dès lors que l'article 8, paragraphe 2, sous c), du règlement n o 207/2009 renvoie aux marques « "notoirement connues" dans un État membre au sens de l'article 6 bis de la convention de Paris ", il y a lieu, afin de déterminer comment la preuve de l'existence d'une marque notoirement connue peut être rapportée, de se référer aux directives d'interprétation de cet article 6 bis [arrêt du 17 juin 2008, El Corte Inglés/OHMI - Abril Sánchez et Ricote Saugar (BoomerangTV), T-420/03, EU:T:2008:203, point 79].

    Selon l'article 2 de la recommandation commune, pour déterminer si une marque est notoire au sens de la convention de Paris, l'autorité compétente peut prendre en compte toute circonstance permettant de déduire la notoriété, dont notamment le degré de connaissance ou de reconnaissance de la marque dans le secteur concerné du public ; la durée, l'étendue et l'aire géographique de toute utilisation de la marque ; la durée, l'étendue et l'aire géographique de toute promotion de la marque, y compris la publicité et la présentation, lors de foires ou d'expositions, des produits ou des services auxquels la marque s'applique ; la durée et l'aire géographique de tout enregistrement, ou demande d'enregistrement, de la marque dans la mesure où elles reflètent l'utilisation ou la reconnaissance de la marque ; la sanction efficace des droits sur la marque, en particulier la mesure dans laquelle la marque a été reconnue comme notoire par les autorités compétentes ; la valeur associée à la marque (arrêt du 17 juin 2008, BoomerangTV, T-420/03, EU:T:2008:203, point 80).

    Il n'est dès lors pas surprenant que la condition voulant que la marque soit notoirement connue place la barre relativement haut pour faire bénéficier la marque d'une telle protection exceptionnelle (voir, en ce sens, arrêt du 17 juin 2008, BoomerangTV, T-420/03, EU:T:2008:203, point 110, et conclusions de l'avocat général Jacobs dans l'affaire General Motors, C-375/97, EU:C:1998:575, points 32 et 33).

  • EuG, 22.01.2009 - T-316/07

    Commercy / OHMI - easyGroup IP Licensing (easyHotel) - Gemeinschaftsmarke -

    Insoweit sei daran erinnert, dass Waren oder Dienstleistungen einander ergänzen, wenn zwischen ihnen ein enger Zusammenhang in dem Sinn besteht, dass die eine Ware oder Dienstleistung für die Verwendung der anderen unentbehrlich oder wichtig ist, so dass die Verbraucher denken könnten, die Verantwortung für die Herstellung dieser Waren oder die Erbringung dieser Dienstleistungen liege bei demselben Unternehmen (Urteile des Gerichts vom 1. März 2005, Sergio Rossi/HABM - Sissi Rossi [SISSI ROSSI], T-169/03, Slg. 2005, II-685, Randnr. 60; vom 15. März 2006, Eurodrive Services and Distribution/HABM - Gómez Frías [euroMASTER], T-31/04, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 35, und vom 17. Juni 2008, El Corte Inglés/HABM - Abril Sánchez und Ricote Saugar [Boomerang TV], T-420/03, Slg. 2008, II-0000, Randnr. 98).
  • EuGH, 30.06.2010 - C-448/09

    Royal Appliance International / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke -

    53 ff.), die zudem Ausnahmen von diesem Verbot zulasse (Urteil des Gerichts vom 17. Juni 2008, El Corte Inglés/HABM - Abril Sánchez und Ricote Saugar [BOOMERANG], T-420/03, Slg. 2008, II-837, Randnr. 37).
  • EuG, 31.01.2024 - T-26/23

    Feed/ EUIPO - The Feed.com (Feed.)

    En effet, il ressort de la jurisprudence que les produits ou les services complémentaires sont ceux entre lesquels existe un lien étroit, en ce sens que l'un est indispensable ou important pour l'usage de l'autre, de sorte que les consommateurs peuvent penser que la responsabilité de la fabrication de ces produits ou de la fourniture de ces services incombe à la même entreprise [arrêts du 1 er mars 2005, Sergio Rossi/OHMI - Sissi Rossi (SISSI ROSSI), T-169/03, EU:T:2005:72, point 60 ; du 15 mars 2006, Eurodrive Services and Distribution/OHMI - Gómez Frías (euroMASTER), T-31/04, non publié, EU:T:2006:81, point 35, et du 17 juin 2008, El Corte Inglés/OHMI - Abril Sánchez et Ricote Saugar (Boomerang TV), T-420/03, EU:T:2008:203, point 98].
  • EuG, 02.02.2016 - T-169/13

    Benelli Q. J. / OHMI - Demharter (MOTO B)

    Dès lors que l'article 8, paragraphe 2, sous c), du règlement n° 207/2009 renvoie aux marques « notoirement connues dans un État membre au sens de l'article 6 bis de la convention de Paris ", il y a lieu, afin de déterminer comment la preuve de l'existence d'une marque notoirement connue peut être rapportée, de se référer aux directives d'interprétation de cet article 6 bis [arrêt du 17 juin 2008, El Corte Inglés/OHMI - Abril Sánchez et Ricote Saugar (BoomerangTV), T-420/03, Rec, EU:T:2008:203, point 79].

    Selon l'article 2 de la recommandation commune concernant les dispositions relatives à la protection des marques notoires, adoptée par l'assemblée de l'Union de Paris et l'assemblée générale de l'Organisation mondiale de la propriété intellectuelle (OMPI) à la 34 e série de réunions des assemblées des États membres de l'OMPI (du 20 au 29 septembre 1999, ci-après la « recommandation commune "), pour déterminer si une marque est notoire au sens de la convention de Paris, l'autorité compétente peut prendre en compte toute circonstance permettant de déduire la notoriété, dont notamment le degré de connaissance ou de reconnaissance de la marque dans le secteur concerné du public ; la durée, l'étendue et l'aire géographique de toute utilisation de la marque ; la durée, l'étendue et l'aire géographique de toute promotion de la marque, y compris la publicité et la présentation, lors de foires ou d'expositions, des produits ou des services auxquels la marque s'applique ; la durée et l'aire géographique de tout enregistrement, ou demande d'enregistrement, de la marque dans la mesure où elles reflètent l'utilisation ou la reconnaissance de la marque ; la sanction efficace des droits sur la marque, en particulier la mesure dans laquelle la marque a été reconnue comme notoire par les autorités compétentes ; la valeur associée à la marque (arrêt BoomerangTV, point 55 supra, EU:T:2008:203, point 79).

  • EuG, 25.10.2018 - T-359/17

    Aldo Supermarkets/ EUIPO - Aldi Einkauf (ALDI) - Unionsmarke -

    Or, il a déjà été jugé, d'une part, que le non-respect des conditions énoncées à la règle 15 du règlement n o 2868/95 entraîne le rejet de l'opposition pour irrecevabilité et, d'autre part, que les exigences légales concernant la production des faits, des preuves et des observations ainsi que des pièces justificatives à l'appui de l'opposition, et leur traduction dans la langue de procédure de l'opposition, ne constituent pas des conditions de recevabilité de l'opposition, mais des conditions relevant de l'examen au fond de celle-ci [voir arrêt du 17 juin 2008, El Corte Inglés/OHMI - Abril Sánchez et Ricote Saugar (BoomerangTV), T-420/03, EU:T:2008:203, points 65 et 66 et jurisprudence citée].

    Dès lors, la division d'opposition n'est pas tenue de signaler à l'opposant l'irrégularité consistant en son omission de produire de tels éléments à l'appui de l'opposition ou leur traduction dans la langue de procédure de l'opposition [arrêts du 13 juin 2002, Chef, T-232/00, EU:T:2002:157, point 53 ; du 30 juin 2004, GE Betz/OHMI - Atofina Chemicals (BIOMATE), T-107/02, EU:T:2004:196, point 70, et du 17 juin 2008, BoomerangTV, T-420/03, EU:T:2008:203, point 66].

  • EuG, 02.12.2008 - T-212/07

    Harman International Industries / OHMI - Becker (Barbara Becker) -

    Nach ständiger Rechtsprechung kann das Gericht dem HABM keine Anordnungen erteilen (Urteile des Gerichts vom 31. Januar 2001, Mitsubishi HiTec Paper Bielefeld/HABM [Giroform], T-331/99, Slg. 2001, II-433, Randnr. 33, vom 12. Juli 2006, Vitakraft-Werke Wührmann/HABM - Johnson's Veterinary Products [VITACOAT], T-277/04, Slg. 2006, II-2211, Randnr. 74, und vom 17. Juni 2008, El Corte Inglés/HABM - Abril Sánchez und Ricote Saugar [Boomerang TV ], T-420/03, Slg. 2008, II-0000, Randnr. 31).
  • OLG München, 12.03.2015 - 6 U 495/14

    Kein Anspruch auf Einwilligung in die Schutzentziehung der internationalen

    Voraussetzung für den Bekanntheitsschutz ist, dass die Marke einem bedeutenden Teil des Publikums bekannt sein muss (vgl. EuGH GRUR Int 2000, 73, 75 - Chevy; EuGH GRUR Int 2007, 327, 328 - TDK; EuGH GRUR Int 2009, 39, 48 - BOOMERANG; BGH GRUR 2003, 428, 432 - BIG BERTHA).
  • EuG, 23.05.2019 - T-3/18

    Holzer y Cia/ EUIPO - Annco (ANN TAYLOR)

    Daher ist es nicht Sache des Gerichts, im Rahmen einer Klage gegen eine Entscheidung einer Beschwerdekammer des EUIPO aus den Akten des Verfahrens vor dem EUIPO die Argumente zu ermitteln, auf die sich die Klägerin möglicherweise bezieht oder diese zu prüfen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 17. Juni 2008, El Corte Inglés/HABM - Abril Sánchez und Ricote Saugar [BoomerangTV], T-420/03, EU:T:2008:203, Rn. 92 und 93 sowie die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 03.05.2018 - T-234/17

    Siberian Vodka/ EUIPO - Schwarze und Schlichte (DIAMOND ICE) - Unionsmarke -

    Es ist nicht Sache des Gerichts, anhand der Akten des Verfahrens vor dem EUIPO die Argumente zu ermitteln, auf die sich die Klägerin möglicherweise bezieht, oder sie zu prüfen; ein solches Vorbringen ist daher unzulässig (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 17. Juni 2008, El Corte Inglés/HABM - Abril Sánchez und Ricote Saugar [BoomerangTV], T-420/03, EU:T:2008:203, Rn. 92 und 93, sowie vom 13. März 2013, Biodes/HABM - Manasul Internacional [FARMASUL], T-553/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:126, Rn. 34).
  • BPatG, 03.09.2021 - 30 W (pat) 47/17
  • BPatG, 01.10.2014 - 26 W (pat) 36/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Viva Bio/VIVA" - Warenidentität - zur

  • EuG, 09.07.2014 - T-184/12

    Moonich Produktkonzepte & Realisierung / OHMI - Thermofilm Australia (HEATSTRIP)

  • EuG, 23.10.2013 - T-566/11

    Viejo Valle / OHMI - Établissements Coquet () und sous-tasse avec des stries)

  • BPatG, 25.06.2014 - 26 W (pat) 51/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Holzmichel/Holzmichel" - zur Warenähnlichkeit im

  • EuG, 01.02.2018 - T-105/16

    Philip Morris Brands / EUIPO - Explosal (Superior Quality Cigarettes FILTER

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Rechtsprechung
   EuG, 28.09.2009 - T-420/03 DEP   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,41019
EuG, 28.09.2009 - T-420/03 DEP (https://dejure.org/2009,41019)
EuG, Entscheidung vom 28.09.2009 - T-420/03 DEP (https://dejure.org/2009,41019)
EuG, Entscheidung vom 28. September 2009 - T-420/03 DEP (https://dejure.org/2009,41019)
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Volltextveröffentlichung

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    El Corte Inglés / OHMI - Abril Sánchez und Ricote Saugar (BoomerangTV)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (2)

  • EuG, 28.06.2004 - T-342/99

    Airtours / Kommission - Kostenfestsetzung - Honorar der Solicitors und Barristers

    Auszug aus EuG, 28.09.2009 - T-420/03
    Il découle de cette disposition que les dépens récupérables sont limités, d'une part, à ceux exposés aux fins de la procédure devant le Tribunal et, d'autre part, à ceux qui ont été indispensables à ces fins (voir ordonnance du Tribunal du 28 juin 2004, Airtours/Commission, T-342/99 DEP, Rec.
  • EuG, 21.02.2006 - T-214/04

    Royal County of Berkshire Polo Club / OHMI - Polo/Lauren (ROYAL COUNTY OF

    Auszug aus EuG, 28.09.2009 - T-420/03
    Or, l'absence d'informations plus précises concernant les taux horaires et le temps passé pour chaque poste rend particulièrement difficile la vérification des dépens exposés aux fins de la procédure devant le Tribunal et de ceux qui ont été indispensables à ces fins et place le Tribunal dans une situation d'appréciation nécessairement stricte des honoraires récupérables en l'espèce [voir ordonnance du Tribunal du 25 janvier 2007, Royal County of Berkshire Polo Club/OHMI - Polo/Lauren (ROYAL COUNTY OF BERKSHIRE POLO CLUB), T-214/04 DEP, non publiée au Recueil, point 18, et la jurisprudence citée].
  • EuG, 02.12.2010 - T-270/06

    Lego Juris / OHMI - Mega Brands (Brique de Lego rouge)

    En revanche, l'argument invoqué par la requérante selon lequel la charge de travail de l'intervenante serait moins lourde que celle d'une partie principale n'est pas pertinent, dès lors qu'il est constant, en matière d'affaires relevant du contentieux des marques communautaires, que les intervenants n'ont pas simplement conclu au soutien des conclusions de l'OHMI, mais ont pleinement participé à la procédure en produisant divers mémoires et en assistant à l'audience (ordonnance du Tribunal du 28 septembre 2009, El Corte Inglés/OHMI-Abril Sánchez et Ricote Saugar (BOOMERANG), T-420/03 DEP, non publiée au Recueil, point 20).
  • EuG, 19.01.2016 - T-685/13

    Copernicus-Trademarks / OHMI - Blue Coat Systems (BLUECO) - Verfahren -

    Dagegen ist das Vorbringen der Klägerin, dass der Arbeitsaufwand der Streithelferin geringer als der einer Hauptpartei sei, nicht stichhaltig, da bei Rechtsstreitigkeiten im Bereich der Gemeinschaftsmarke Streithelfer, die nach Art. 173 Abs. 3 der Verfahrensordnung, der Art. 134 § 2 der Verfahrensordnung vom 2. Mai 1991 entspricht, über die gleichen Verfahrensrechte wie Hauptparteien verfügen, in vollem Umfang am Verfahren beteiligt sind (vgl. in diesem Sinne Beschluss vom 28. September 2009, El Corte Inglés/HABM, T-420/03 DEP, EU:T:2009:361, Rn. 20).
  • EuG, 02.03.2012 - T-270/09

    PVS / OHMI - MeDiTA Medizinische Kurierdienst (medidata) - Verfahren -

    In Bezug auf Rechtsstreitigkeiten des geistigen Eigentums bestimmt Art. 136 § 2 der Verfahrensordnung, dass auch die Aufwendungen der Parteien, die für das Verfahren vor der Beschwerdekammer notwendig waren, sowie die Kosten, die durch die Einreichung der in Art. 131 § 4 Abs. 2 der Verfahrensordnung vorgesehenen Übersetzungen der Schriftsätze oder Schreiben in die Verfahrenssprache entstehen, als erstattungsfähige Kosten gelten (Beschluss des Gerichts vom 28. September 2009, El Corte Inglés/HABM - Abril Sánchez und Ricote Saugar [Boomerang TV ], T-420/03 DEP, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 11).
  • EuG, 18.04.2012 - T-323/10

    Chabou / OHMI - Chalou (CHABOU) - Verfahren - Kostenfestsetzung

    Das Fehlen näherer Angaben über die Stundensätze und die für jeden der in der Honorarnote genannten Posten aufgewendete Zeit macht es besonders schwierig, die Aufwendungen für das Verfahren vor dem Gericht und die für diese Zwecke notwendigen Aufwendungen zu überprüfen, was das Gericht notwendigerweise zu einer strengen Beurteilung der im vorliegenden Fall erstattungsfähigen Kosten veranlasst (Beschlüsse des Gerichts vom 9. März 2005, Durferrit/HABM - Kolene [NU-TRIDE], T-224/01 DEP, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 24, vom 7. Januar 2008, Rodrigues Carvalhais/HABM - Profilpas [PERFIX], T-206/04 DEP, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 15, und vom 28. September 2009, El Corte Inglés/HABM - Abril Sánchez und Ricote Saugar [Boomerang TV], T-420/03 DEP, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 19).
  • EuG, 23.10.2012 - T-323/10

    Chabou / OHMI - Chalou (CHABOU) - Verfahren - Kostenfestsetzung

    Das Fehlen näherer Angaben über die Stundensätze und die für jeden der in der Honorarnote genannten Posten aufgewendete Zeit macht es besonders schwierig, die Aufwendungen für das Verfahren vor dem Gericht und die für diese Zwecke notwendigen Aufwendungen zu überprüfen, was das Gericht notwendigerweise zu einer strengen Beurteilung der im vorliegenden Fall erstattungsfähigen Kosten veranlasst (Beschlüsse des Gerichts vom 9. März 2005, Durferrit/HABM - Kolene [NU-TRIDE], T-224/01 DEP, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 24, vom 7. Januar 2008, Rodrigues Carvalhais/HABM - Profilpas [PERFIX], T-206/04 DEP, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 15, und vom 28. September 2009, El Corte Inglés/HABM - Abril Sánchez und Ricote Saugar [Boomerang TV], T-420/03 DEP, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 19).
  • EuG, 09.02.2011 - T-429/08

    Grain Millers / OHMI - Grain Millers (GRAIN MILLERS)

    En ce qui concerne le contentieux relatif aux droits de la propriété intellectuelle, l'article 136, paragraphe 2, du règlement de procédure précise que sont également considérés comme dépens récupérables les frais indispensables exposés par les parties aux fins de la procédure devant la chambre de recours ainsi que les frais exposés aux fins de la production, prévue par l'article 131, paragraphe 4, deuxième alinéa, du règlement de procédure, des traductions des mémoires ou des écrits dans la langue de procédure [ordonnance du Tribunal du 28 septembre 2009, El Corte Inglés/OHMI - Abril Sánchez et Ricote Saugar (Boomerang TV ), T-420/03 DEP, non publiée au Recueil, point 11].
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