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   EuG, 18.11.2014 - T-50/13   

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https://dejure.org/2014,35139
EuG, 18.11.2014 - T-50/13 (https://dejure.org/2014,35139)
EuG, Entscheidung vom 18.11.2014 - T-50/13 (https://dejure.org/2014,35139)
EuG, Entscheidung vom 18. November 2014 - T-50/13 (https://dejure.org/2014,35139)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Gemeinschaftsmarke "VOODOO" ist für Bekleidung eintragungsfähig

  • Europäischer Gerichtshof

    Think Schuhwerk / OHMI - Müller (VOODOO)

    Gemeinschaftsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Gemeinschaftswortmarke VOODOO - Absolute Eintragungshindernisse - Kein beschreibender Charakter -Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Bösgläubigkeit - Art. 52 Abs. 1 Buchst. b ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wortmarke "VOODOO" für Bekleidungsstücke und Schuhwaren; unbegründete Aufhebungsklage der Einwenderin gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei fehlendem Nachweis bloßer Warenbeschreibung und hinreichender Unterscheidungskraft des Zeichens

  • kanzlei.biz

    Eintragungsfähigkeit der Marke "VOODOO" für Bekleidung und Schuhwaren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gemeinschaftsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Gemeinschaftswortmarke VOODOO - Absolute Eintragungshindernisse - Kein beschreibender Charakter -Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Bösgläubigkeit - Art. 52 Abs. 1 Buchst. b ...

  • rechtsportal.de

    Wortmarke "VOODOO" für Bekleidungsstücke und Schuhwaren; unbegründete Aufhebungsklage der Einwenderin gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei fehlendem Nachweis bloßer Warenbeschreibung und hinreichender Unterscheidungskraft des Zeichens

  • rechtsportal.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Begriff "VOODOO" für Bekleidungsstücke und Schuhwaren als Gemeinschaftsmarke eintragungsfähig

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Begriff "VOODOO" für Bekleidungsstücke und Schuhwaren als Gemeinschaftsmarke eintragungsfähig

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Voodoo Schuhe und Bekleidung

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Think Schuhwerk / OHMI - Müller (VOODOO)

  • EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

    Klage

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage auf Aufhebung der Entscheidung R 474/2012-4 der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 14. November 2012, mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung der Nichtigkeitsabteilung zurückgewiesen wurde, den ...

 
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Wird zitiert von ... (12)Neu Zitiert selbst (13)

  • EuG, 05.12.2000 - T-32/00

    Messe München / HABM (electronica)

    Auszug aus EuG, 18.11.2014 - T-50/13
    Schließlich ist zu bemerken, dass die Gemeinschaftsregelung für Marken ein autonomes System ist, das aus einer Gesamtheit von Vorschriften besteht und Zielsetzungen verfolgt, die ihm eigen sind, und dessen Anwendung von jedem nationalen System unabhängig ist (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 5. Dezember 2000, Messe München/HABM [electronica], T-32/00, Slg. 2000, II-3829, Rn. 47, und vom 21. Januar 2009, giropay/HABM [GIROPAY], T-399/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 46).
  • EuG, 27.02.2002 - T-219/00

    Ellos / HABM (ELLOS)

    Auszug aus EuG, 18.11.2014 - T-50/13
    Sodann ist für die Anwendung der genannten Bestimmung unter Zugrundelegung einer bestimmten Bedeutung des fraglichen Wortzeichens zu prüfen, ob nach dem Verständnis der angesprochenen Verkehrskreise ein hinreichend direkter und konkreter Zusammenhang zwischen dem Zeichen VOODOO und den von der Eintragung erfassten Waren besteht (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 27. Februar 2002, Ellos/HABM [ELLOS], T-219/00, Slg. 2002, II-753, Rn. 42 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 27.02.2002 - T-79/00

    REWE-Zentral / HABM (LITE)

    Auszug aus EuG, 18.11.2014 - T-50/13
    Die von dieser Bestimmung erfassten Zeichen werden daher als ungeeignet angesehen, die wesentliche Funktion der Marke zu erfüllen, die darin besteht, die Herkunft der Ware zu identifizieren, um es dem Verbraucher, der die mit der Marke gekennzeichnete Ware erwirbt, damit zu ermöglichen, bei einem weiteren Erwerb seine Entscheidung davon abhängig zu machen, ob er gute oder schlechte Erfahrungen gemacht hat (Urteile des Gerichts vom 27. Februar 2002, Rewe-Zentral/HABM [LITE], T-79/00, Slg. 2002, II-705, Rn. 26, und vom 30. Juni 2004, Norma Lebensmittelfilialbetrieb/HABM [Mehr für Ihr Geld], T-281/02, Slg. 2004, II-1915, Rn. 24).
  • EuG, 21.04.2004 - T-127/02

    Concept / OHMI (ECA)

    Auszug aus EuG, 18.11.2014 - T-50/13
    Die in Mitgliedstaaten bereits vorliegenden Eintragungen stellen nur einen Umstand dar, der, ohne entscheidend zu sein, lediglich berücksichtigt werden kann (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 21. April 2004, Concept/HABM [ECA], T-127/02, Slg. 2004, II-1113, Rn. 70).
  • EuG, 30.06.2004 - T-281/02

    Norma Lebensmittelfilialbetrieb / HABM (Mehr für Ihr Geld)

    Auszug aus EuG, 18.11.2014 - T-50/13
    Die von dieser Bestimmung erfassten Zeichen werden daher als ungeeignet angesehen, die wesentliche Funktion der Marke zu erfüllen, die darin besteht, die Herkunft der Ware zu identifizieren, um es dem Verbraucher, der die mit der Marke gekennzeichnete Ware erwirbt, damit zu ermöglichen, bei einem weiteren Erwerb seine Entscheidung davon abhängig zu machen, ob er gute oder schlechte Erfahrungen gemacht hat (Urteile des Gerichts vom 27. Februar 2002, Rewe-Zentral/HABM [LITE], T-79/00, Slg. 2002, II-705, Rn. 26, und vom 30. Juni 2004, Norma Lebensmittelfilialbetrieb/HABM [Mehr für Ihr Geld], T-281/02, Slg. 2004, II-1915, Rn. 24).
  • EuG, 22.06.2005 - T-19/04

    Metso Paper Automation / HABM (PAPERLAB) - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke

    Auszug aus EuG, 18.11.2014 - T-50/13
    Unter Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 207/2009 fallen solche Zeichen und Angaben, die im normalen Sprachgebrauch nach dem Verständnis der angesprochenen Verkehrskreise die für die Anmeldung beanspruchte Ware oder Dienstleistung entweder unmittelbar oder durch Hinweis auf eines ihrer wesentlichen Merkmale bezeichnen können (Urteil des Gerichtshofs vom 20. September 2001, Procter & Gamble/HABM, C-383/99 P, Slg. 2001, I-6251, Rn. 39, und Urteil des Gerichts vom 22. Juni 2005, Metso Paper Automation/HABM [PAPERLAB], T-19/04, Slg. 2005, II-2383, Rn. 24).
  • EuG, 24.11.2005 - T-346/04

    Sadas / OHMI - LTJ Diffusion (ARTHUR ET FELICIE) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 18.11.2014 - T-50/13
    Somit sind die fraglichen Dokumente unbeachtet zu lassen, ohne dass ihre Beweiskraft geprüft zu werden braucht (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 24. November 2005, Sadas/HABM - LTJ Diffusion [ARTHUR ET FELICIE], T-346/04, Slg. 2005, II-4891, Rn. 19 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 16.03.2006 - T-322/03

    DAS GERICHT BESTÄTIGT DIE ENTSCHEIDUNG DES HABM, DIE GEMEINSCHAFTSWORTMARKE

    Auszug aus EuG, 18.11.2014 - T-50/13
    Ob ein Zeichen beschreibenden Charakter hat, kann daher nur in Bezug auf die betroffenen Waren oder Dienstleistungen sowie im Hinblick auf das Verständnis, das die maßgeblichen Verkehrskreise von ihm haben, beurteilt werden (vgl. Urteil des Gerichts vom 16. März 2006, Telefon & Buch/HABM - Herold Business Data [WEISSE SEITEN], T-322/03, Slg. 2006, II-835, Rn. 90 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 21.01.2009 - T-399/06

    giropay / HABM (GIROPAY) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der

    Auszug aus EuG, 18.11.2014 - T-50/13
    Schließlich ist zu bemerken, dass die Gemeinschaftsregelung für Marken ein autonomes System ist, das aus einer Gesamtheit von Vorschriften besteht und Zielsetzungen verfolgt, die ihm eigen sind, und dessen Anwendung von jedem nationalen System unabhängig ist (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 5. Dezember 2000, Messe München/HABM [electronica], T-32/00, Slg. 2000, II-3829, Rn. 47, und vom 21. Januar 2009, giropay/HABM [GIROPAY], T-399/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 46).
  • EuGH, 10.03.2011 - C-51/10

    Ein ausschließlich aus Ziffern bestehendes Zeichen kann als Gemeinschaftsmarke

    Auszug aus EuG, 18.11.2014 - T-50/13
    Insoweit kann, wie die Beschwerdekammer in der angefochtenen Entscheidung ausgeführt hat, die Eintragung eines Zeichens nach Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 207/2009 nur dann verweigert werden, wenn vernünftigerweise davon auszugehen ist, dass es von den beteiligten Verkehrskreisen tatsächlich als Beschreibung eines der Merkmale der betroffenen Waren erkannt werden wird (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichtshofs vom 10. März 2011, Agencja Wydawnicza Technopol/HABM, C-51/10 P, Slg. 2011, I-1541, Rn. 50).
  • EuGH, 20.09.2001 - C-383/99

    Procter & Gamble / HABM

  • EuGH, 11.06.2009 - C-529/07

    Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli - Dreidimensionale Marke - Verordnung (EG) Nr.

  • EuGH, 29.04.2004 - C-456/01

    Henkel / HABM

  • EuG, 05.07.2016 - T-167/15

    Bundesverband Souvenir - Geschenke - Ehrenpreise / EUIPO - Freistaat Bayern

    Ferner fallen unter Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 207/2009 solche Zeichen und Angaben, die im normalen Sprachgebrauch nach dem Verständnis der angesprochenen Verkehrskreise die für die Anmeldung beanspruchte Ware oder Dienstleistung entweder unmittelbar oder durch Hinweis auf eines ihrer wesentlichen Merkmale bezeichnen können (vgl. Urteil vom 18. November 2014, Think Schuhwerk/HABM - Müller [VOODOO], T-50/13, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:967, Rn. 18 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 02.06.2021 - T-365/20

    Birkenstock Sales/ EUIPO (Position de lignes ondulées entrecroisées sur la

    Das Vorliegen nationaler Eintragungen wie die, auf die sich die Klägerin beruft, stellen daher einen Umstand dar, der, ohne entscheidend zu sein, lediglich berücksichtigt werden kann (Urteile vom 13. Juni 2014, K-Swiss/HABM - Künzli SwissSchuh [Parallele Streifen auf einem Schuh], T-85/13, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:509, Rn. 49, und vom 18. November 2014, Think Schuhwerk/HABM - Müller [VOODOO], T-50/13, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:967, Rn. 52).
  • EuG, 08.06.2017 - T-326/16

    Bundesverband Deutsche Tafel / EUIPO - Tiertafel Deutschland (Tafel)

    Die in Mitgliedstaaten bereits vorliegenden Eintragungen stellen nur einen Umstand dar, der, ohne entscheidend zu sein, lediglich berücksichtigt werden kann (vgl. Urteil vom 18. November 2014, Think Schuhwerk/HABM - Müller [VOODOO], T-50/13, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:967, Rn. 52 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • Generalanwalt beim EuGH, 22.02.2018 - C-217/17

    Mast-Jägermeister/ EUIPO - Rechtsmittel - Verordnung (EG) Nr. 6/2002 -

    8 Vgl. zum Markenrecht Urteil des Gerichts vom 18. November 2014, Think Schuhwerk/HABM - Müller (VOODOO) (T-50/13, EU:T:2014:967, Rn. 59).
  • EuG, 30.09.2015 - T-610/13

    Ecolab USA / HABM (GREASECUTTER)

    De telles considérations s'appliquent, a fortiori, en ce qui concerne des motifs pour lesquels il a été décidé d'admettre ou non l'enregistrement de tel ou tel signe et les éventuelles considérations retenues notamment par l'USPTO lors de l'enregistrement de la marque GREASECUTTER Plus [voir, en ce sens et par analogie, arrêt du 18 novembre 2014, Think Schuhwerk/OHMI - Müller (VOODOO), T-50/13, EU:T:2014:967, point 52].
  • EuG, 26.03.2019 - T-787/17

    Parfümerie Akzente/ EUIPO (GlamHair) - Unionsmarke - Anmeldung der

    Ob ein Zeichen beschreibenden Charakter hat, kann daher nur in Bezug auf die betroffenen Waren oder Dienstleistungen sowie im Hinblick auf das Verständnis, das die maßgeblichen Verkehrskreise von ihm haben, beurteilt werden (Urteile vom 16. März 2006, Telefon & Buch/HABM - Herold Business Data [WEISSE SEITEN], T-322/03, EU:T:2006:87, Rn. 90, und vom 18. November 2014, Think Schuhwerk/HABM - Müller (VOODOO), T-50/13, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:967, Rn. 20).
  • EuG, 17.05.2017 - T-355/16

    adp Gauselmann / EUIPO (MULTI FRUITS) - Unionsmarke - Anmeldung der

    Die Eintragung eines Zeichens kann auf der Grundlage von Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 207/2009 nur dann verweigert werden, wenn vernünftigerweise davon auszugehen ist, dass es von den beteiligten Verkehrskreisen tatsächlich als Beschreibung eines der Merkmale der betroffenen Waren erkannt werden wird (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 10. März 2011, Agencja Wydawnicza Technopol/HABM, C-51/10 P, EU:C:2011:139, Rn. 50, und vom 18. November 2014, Think Schuhwerk/HABM - Müller [VOODOO], T-50/13, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:967, Rn. 32).
  • EuG, 30.11.2017 - T-798/16

    Hanso Holding / EUIPO (REAL) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionsbildmarke REAL -

    De plus, les signes et les indications visés à l'article 7, paragraphe 1, sous c), du règlement n o 207/2009 sont ceux qui peuvent servir, dans un usage normal du point de vue du public ciblé, pour désigner, soit directement, soit par la mention d'une de ses caractéristiques essentielles, le produit ou le service pour lequel l'enregistrement est demandé [voir arrêt du 18 novembre 2014, Think Schuhwerk/OHMI - Müller (VOODOO), T-50/13, non publié, EU:T:2014:967, point 18 et jurisprudence citée].
  • EuG, 23.10.2015 - T-822/14

    Geilenkothen Fabrik für Schutzkleidung / HABM (Cottonfeel) - Gemeinschaftsmarke -

    Ob ein Zeichen beschreibenden Charakter hat, kann daher nur in Bezug auf die betroffenen Waren oder Dienstleistungen sowie im Hinblick auf das Verständnis, das die maßgeblichen Verkehrskreise von ihm haben, beurteilt werden (Urteile vom 16. März 2006, Telefon & Buch/HABM - Herold Business Data [WEISSE SEITEN], T-322/03, Slg, EU:T:2006:87, Rn. 90, und vom 18. November 2014, Think Schuhwerk/HABM - Müller [VOODOO], T-50/13, EU:T:2014:967, Rn. 20).
  • EuG, 27.04.2017 - T-622/15

    Deere / EUIPO (EXHAUST-GARD) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke

    Unter Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 207/2009 fallen außerdem solche Zeichen und Angaben, die im normalen Sprachgebrauch nach dem Verständnis der angesprochenen Verkehrskreise die angemeldeten Dienstleistungen oder Waren entweder unmittelbar oder durch Hinweis auf eines ihrer wesentlichen Merkmale bezeichnen können (vgl. Urteil vom 18. November 2014, Think Schuhwerk/HABM - Müller [VOODOO], T-50/13, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:967, Rn. 18 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 30.01.2019 - T-256/18

    Arezzo Indústria e Comércio/ EUIPO (SCHUTZ) - Unionsmarke - Anmeldung der

  • EuG, 28.11.2016 - T-225/16

    Matratzen Concord / EUIPO (Ganz schön ausgeschlafen) - Unionsmarke - Anmeldung

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