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   OLG Dresden, 11.12.2006 - U 1426/06 Kart   

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https://dejure.org/2006,12959
OLG Dresden, 11.12.2006 - U 1426/06 Kart (https://dejure.org/2006,12959)
OLG Dresden, Entscheidung vom 11.12.2006 - U 1426/06 Kart (https://dejure.org/2006,12959)
OLG Dresden, Entscheidung vom 11. Dezember 2006 - U 1426/06 Kart (https://dejure.org/2006,12959)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wirksamkeit einer Preisanpassungsklausel unter Berücksichtigung einer AGB-rechtlichen Inhaltskontrolle sowie insbesondere der Anforderungen des Transparenzgebots; Anwendbarkeit kartellrechtlicher Normen auf einen Streit über eine Markt beherrschende Stellung eines ...

  • Bund der Energieverbraucher PDF
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • jurawelt.com (Pressemitteilung)

    ENSO unterliegt im Streit um Gaspreiserhöhung

  • Bund der Energieverbraucher (Kurzinformation, 13.03.2018)

    Verbraucherzentrale Sachsen auch in zweiter Instanz erfolgreich mit Sammelklage gegen die ENSO Erdgas GmbH

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (19)

  • OLG Bremen, 16.11.2007 - 5 U 42/06

    Gaspreisverfahren - swb

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  • KG, 28.10.2008 - 21 U 160/06

    Erdgas-Versorgungsunternehmen: Abgrenzung von Tarifkunden und …

    Daß es sich in Fällen wie dem vorliegenden um Sondervertragskunden handelt, legen aber offenkundig der Bundesgerichtshof (NJW 2008, 2172) und vorhergehend das OLG Dresden in dem Urteil vom 11.12.2006 - U 1426/06 Kart - zugrunde.
  • OLG Hamm, 06.03.2008 - 2 U 114/07

    Unwirksame Preisanpassungsklausel im Gaslieferungsvertrag - Lückenschließung …

    Soweit die Beklagte unter Verweis auf die Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 13.06.2007 und die Entscheidung des Oberlandesgerichts Dresden (Urteil vom 11.12.2.006 - U 1426/06 Kart) die Auffassung vertritt, diese Entscheidung belege, dass für die Preisanpassung neben der öffentlichen Bekanntgabe keine weiteren Voraussetzungen i.S. der Erwähnung von Preiskriterien erforderlich seien, geht diese Auffassung fehl.
  • OLG Düsseldorf, 20.10.2022 - 26 W 6/22

    Wirksamkeit einer Gaspreiserhöhung; Vorwegnahme der Hauptsache im Eilverfahren; …

    Durch Transparenz und inhaltliche Konkretisierung in den Preisänderungsschreiben kann auch eine im Zeitpunkt des Vertragsschlusses nicht oder nur bedingt mögliche Bestimmung künftiger Preisanpassungen ausgeglichen werden (vgl. OLG Dresden, Urt. v. 11.12.2006 - U 1426/06 Kart, juris Rn. 77 ff.).
  • OLG Düsseldorf, 16.04.2008 - 2 U (Kart) 8/06

    Marktabgrenzung auf dem Fernwärme- und Gasenergiemarkt - Unzulässigkeit einer …

    Wegen der getätigten Investitionen bildet indes die Belieferung mit einem Energieträger, der zumindest kostenintensive Änderungen am bestehenden System, wenn nicht sogar die Installation eines im Prinzip anderen Heizsystems erfordert, für solche Nachfrager keine wirkliche Bezugsalternative und sind die verschiedenen Formen der Wärmeenergie daher in der Regel nicht gegeneinander austauschbar (so BGH NJW 2002, 3779, 3781, Fernwärme für Börnsen, sowie zuletzt, wenn auch für einen anderen Markt [Markt für die Befüllung von Kohlesäurezylindern zur Verwendung in Besprudelungsgeräten], BGH, Beschluss vom 4.3.2008 - KVR 21/07, Soda Club II, zitiert nach der dem Senat bislang ausschließlich vorliegenden Pressemitteilung Nr. 41/2008 vom 4.3.2008; OLG Dresden, Urteil vom, 11.12.2006 - U 1426/06 Kart, RdE 2007, 58; OLG Karlsruhe…, Urteil vom 28.6.2006 - 7 U 194/04, UA Rn. 8, NJOZ 2006, 2833).
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