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   BVerwG, 23.11.2007 - 9 B 38.07   

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BVerwG, 23.11.2007 - 9 B 38.07 (https://dejure.org/2007,528)
BVerwG, Entscheidung vom 23.11.2007 - 9 B 38.07 (https://dejure.org/2007,528)
BVerwG, Entscheidung vom 23. November 2007 - 9 B 38.07 (https://dejure.org/2007,528)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com

    BNatSchG §§ 11, ... 34 Abs. 3 Nr. 2, § 42 Abs. 1 Nr. 1, § 61 Abs. 2 Nr. 1, Abs. 3, § 62 Abs. 1 Nr. 2; FStrG a. F. § 17 Abs. 1 Satz 2; FStrG n. F. § 17a Nr. 7 Satz 2; FStrAbG § 4; VwGO § 132 Abs. 2, § 133 Abs. 3 Satz 3; RL 92/43/EWG (FFH-RL) Art. 12; RL 79/409/EWG (VRL) Art. 5 Buchst. d
    Straßenplanung; Planfeststellung; Verbandsklage; Rügebefugnis anerkannter Naturschutzvereine; objektiv-rechtliches Beanstandungsverfahren; Anwalt der Natur; Naturschutzbelange; europäisches Naturschutzrecht; Habitatschutz; Vogelschutz; FFH-Verträglichkeitsprüfung; ...

  • Bundesverwaltungsgericht
  • Wolters Kluwer

    Möglichkeit einer umfassenden gerichtlichen Kontrolle des Planfeststellungsbeschlusses im Rahmen einer Verbandsklage von anerkannten Naturschutzvereinen; Verzicht auf eine Abschnittsbildung i.R.d. Verkehrswegeplanung bei bestehenden ungeklärten Fragen des ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verwaltungsprozessrecht: Grenzen der Rügefähigkeit von Rechtsverstößen durch anerkannte Naturschutzvereine, Darlegungs- und Substantiierungspflicht bei der Rüge landschaftspflegerischer Ermittlungsdefizite; Fernstraßenrecht: Abschnittsbildung bei der Verkehrswegeplanung ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • kapellmann.de (Kurzinformation)

    Verbandsklage gegen Fernstraßenplanung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2008, 198 (Ls.)
  • DÖV 2008, 694
  • UPR 2008, 112
 
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Wird zitiert von ... (87)Neu Zitiert selbst (30)

  • BVerwG, 17.01.2007 - 9 A 20.05

    Straßenplanung; Planfeststellung; Westumfahrung Halle; anerkannter

    Auszug aus BVerwG, 23.11.2007 - 9 B 38.07
    Damit weiche die Vorinstanz von der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ab, die besage, dass die gesetzliche Bedarfsfeststellung nicht darauf ausgerichtet sei, die auf den nachfolgenden Planungsstufen zu treffenden Entscheidungen vorwegzunehmen (Urteil vom 17. Januar 2007 BVerwG 9 A 20.05 BVerwGE 128, 1 = Buchholz 451.91 Europ. UmweltR Nr. 26 S. 62 f., jeweils Rn. 133).

    Sie ist der Meinung, insbesondere durch das Senatsurteil vom 17. Januar 2007 BVerwG 9 A 20.05 (BVerwGE 128, 1 = Buchholz 451.91 Europ. UmweltR Nr. 26) seien die für den Habitatschutz geltenden rechtlichen Maßstäbe mit dem Ergebnis konkretisiert worden, dass dieser nunmehr gegenüber Infrastrukturplanungen eine erhöhte Durchsetzungschance habe.

    Das erwähnte Senatsurteil vom 17. Januar 2007 (a.a.O.) bietet keinen Anlass, die Anforderungen an die Prognose der Realisierungsfähigkeit des Gesamtvorhabens zu modifizieren.

    Bei der Querung eines FFH-Gebiets durch eine Straßentrasse mag eine erhebliche Beeinträchtigung des Gebiets "nahezu unvermeidlich" sein (vgl. Urteil vom 17. Januar 2007 BVerwG 9 A 20.05 a.a.O. Rn. 36).

  • BVerwG, 19.05.1998 - 4 A 9.97

    Bundesverwaltungsgericht weist Naturschutzklage gegen Ostsee-Autobahn bei Lübeck

    Auszug aus BVerwG, 23.11.2007 - 9 B 38.07
    Diese Regelung schließt eine umfassende gerichtliche Kontrolle des Planfeststellungsbeschlusses auf die Klage eines anerkannten Naturschutzvereins hin aus und beschränkt sie grundsätzlich auf die Überprüfung seiner Vereinbarkeit mit jenen Bestimmungen, die den umschriebenen naturschutzrechtlichen Bezug aufweisen (so Urteil vom 19. März 2003 BVerwG 9 A 33.02 Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 173 S. 156 unter Hinweis auf das Urteil vom 19. Mai 1998 BVerwG 4 A 9.97 BVerwGE 107, 1 = Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 139 S. 259 ff. ; entsprechend der von der Vorinstanz zitierte Beschluss vom 1. Juli 2003 BVerwG 4 VR 1.03 Buchholz 406.400 § 61 BNatSchG 2002 Nr. 3 S. 22; neuerdings Beschluss vom 1. April 2005 BVerwG 9 VR 7.05 juris Rn. 11).

    Ihr liegt die Erwägung zugrunde, dass angesichts vielfältiger Schwierigkeiten, die mit einer detaillierten Streckenplanung verbunden sind, die Planungsträger ein planerisches Gesamtkonzept häufig nur in Teilabschnitten verwirklichen können (vgl. Urteil vom 19. Mai 1998 BVerwG 4 A 9.97 a.a.O. S. 14 bzw. S. 266).

    Dass diese Prognose nicht einen Grad der Gewissheit erreichen muss, der eine Verzögerung oder auch ein Scheitern des Gesamtvorhabens aus welchen Gründen auch immer ausschließt, ist in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts geklärt (vgl. Urteil vom 19. Mai 1998 BVerwG 4 A 9.97 a.a.O. S. 15 bzw. S. 266).

  • BVerwG, 22.01.2004 - 4 A 4.03

    Straßenbauvorhaben; Planfeststellung; gerichtliche Überprüfung; erstinstanzliche

    Auszug aus BVerwG, 23.11.2007 - 9 B 38.07
    Die Vorinstanz verweist dazu auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zu § 61 Abs. 3 BNatSchG (Urteil vom 22. Januar 2004 BVerwG 4 A 4.03 Buchholz 406.400 § 61 BNatSchG 2002 Nr. 4 S. 27 f.; Beschluss vom 12. April 2005 BVerwG 9 VR 41.04 Buchholz 407.3 § 5 VerkPBG Nr. 16 = DVBl 2005, 916 ), wonach sich ein anerkannter Naturschutzverein die spätere Klagemöglichkeit nur insoweit offenhalten kann, als er im Rahmen seiner Rügeobliegenheit zumindest Angaben dazu macht, welches Schutzgut durch ein Vorhaben betroffen wird und welche Beeinträchtigungen ihm drohen.

    Dazu gehören zumindest Angaben, die für die Planfeststellungsbehörde erkennbar machen, welche örtlichen Vorkommen von Tier- oder Pflanzenarten trotz der im Landschaftspflegerischen Begleitplan bereits geleisteten Vorarbeit noch eine nähere Betrachtung verdienen (vgl. Urteil vom 22. Januar 2004 BVerwG 4 A 4.03 a.a.O.).

  • BVerwG, 19.08.1997 - 7 B 261.97

    Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegung der Grundsatzbedeutung -

    Auszug aus BVerwG, 23.11.2007 - 9 B 38.07
    In einem derartigen Fall kann die Revision nur zugelassen werden, wenn hinsichtlich jeder der alternativen Begründungen ein Revisionsgrund geltend gemacht wird und vorliegt (stRspr; vgl. z.B. Beschluss vom 19. August 1997 BVerwG 7 B 261.97 Buchholz 310 § 133 VwGO Nr. 26 S. 15).

    Eine derartige Verweisung auf früheres Prozessvorbringen reicht nicht aus, wenn es wie hier nicht mit einer am geltend gemachten Zulassungsgrund orientierten rechtlichen Durchdringung des Streitstoffes einhergeht (vgl. Beschlüsse vom 19. August 1997 BVerwG 7 B 261.97 Buchholz 310 § 133 VwGO Nr. 26 S. 15 und vom 19. November 1993 BVerwG 1 B 179.93 Buchholz 310 § 133 VwGO Nr. 13).

  • BVerwG, 21.06.2006 - 9 A 28.05

    Straßenbauvorhaben, Planfeststellung, Nachanhörung, Bestimmtheit, faktisches

    Auszug aus BVerwG, 23.11.2007 - 9 B 38.07
    10 Die Beschwerde übersieht, dass die Vorinstanz in der genannten Passage der Entscheidungsgründe ausdrücklich auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urteil vom 21. Juni 2006 BVerwG 9 A 28.05 BVerwGE 126, 166 = Buchholz 406.400 § 42 BNatSchG 2002 Nr. 1 S. 10 f., jeweils Rn. 46) Bezug nimmt, die besagt, dass die Dringlichkeit der auf der Ebene der Planrechtfertigung zugrunde gelegten Zielvorstellungen gleichzeitig auch das Gewicht der in die Abwägung einzustellenden öffentlichen Belange bestimmt (so Urteil vom 8. Juli 1998 BVerwG 11 A 53.97 BVerwGE 107, 142 = Buchholz 442.40 § 10 LuftVG Nr. 8 S. 4).

    Auf eine naturschutzfachliche Einschätzungsprärogative der Planfeststellungsbehörde, wie sie der Senat etwa für den Verbotstatbestand des Art. 5 Buchst. d VRL anerkannt hat (vgl. Urteil vom 21. Juni 2006 BVerwG 9 A 28.05 BVerwGE 126, 166 = Buchholz 406.400 § 42 BNatSchG 2002 Nr. 1 S. 10 f., jeweils Rn. 44 f.), beruft sich die Vorinstanz in diesem Zusammenhang nicht.

  • Drs-Bund, 20.06.2001 - BT-Drs 14/6378
    Auszug aus BVerwG, 23.11.2007 - 9 B 38.07
    Sie berücksichtigt dabei nicht, dass die unmittelbar geltende Regelung (§ 11 Satz 1 BNatSchG) des § 61 BNatSchG den anerkannten Naturschutzvereinen zwar erstmals die Klagemöglichkeit gegen bestimmte Rechtsakte von Bundesbehörden eröffnete, im Übrigen aber an die nach Landesrecht bestehenden Vereinsklagemöglichkeiten anknüpfte und diese nur vereinfachend zusammenfasste (vgl. BTDrucks 14/6378 S. 61).

    Der damit angestrebte Abbau von Vollzugsdefiziten (vgl. BTDrucks 14/6378 S. 61) setzt voraus, dass die Vereine ihren Sachverstand so in das Verfahren einbringen, dass dadurch die der Planfeststellungsbehörde aufgetragene Problembewältigung gefördert wird.

  • BVerwG, 15.01.2004 - 4 A 11.02

    Straßenplanung; Planfeststellung; faktisches Vogelschutzgebiet; Eignungsmerkmale;

    Auszug aus BVerwG, 23.11.2007 - 9 B 38.07
    25 Die Beschwerde legt nicht dar (vgl. § 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO), warum die hierzu bereits vorliegenden Aussagen, die in dem angefochtenen Urteil zitiert sind (Urteil vom 15. Januar 2004 BVerwG 4 A 11.02 BVerwGE 120, 1 = Buchholz 451.91 Europ. UmweltR Nr. 12 S. 68 f.) und auch zum Tragen kommen, angesichts der von der Vorinstanz getroffenen Tatsachenfeststellungen die im Revisionsverfahren nicht zu überprüfen wären (vgl. § 137 Abs. 2 VwGO) einer weiteren Klärung bedürfen.
  • BVerwG, 19.11.1993 - 1 B 179.93
    Auszug aus BVerwG, 23.11.2007 - 9 B 38.07
    Eine derartige Verweisung auf früheres Prozessvorbringen reicht nicht aus, wenn es wie hier nicht mit einer am geltend gemachten Zulassungsgrund orientierten rechtlichen Durchdringung des Streitstoffes einhergeht (vgl. Beschlüsse vom 19. August 1997 BVerwG 7 B 261.97 Buchholz 310 § 133 VwGO Nr. 26 S. 15 und vom 19. November 1993 BVerwG 1 B 179.93 Buchholz 310 § 133 VwGO Nr. 13).
  • BVerwG, 12.04.2005 - 9 VR 41.04

    Straßenplanung; Planfeststellung; vorläufiger Rechtsschutz; Antragsfrist;

    Auszug aus BVerwG, 23.11.2007 - 9 B 38.07
    Die Vorinstanz verweist dazu auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zu § 61 Abs. 3 BNatSchG (Urteil vom 22. Januar 2004 BVerwG 4 A 4.03 Buchholz 406.400 § 61 BNatSchG 2002 Nr. 4 S. 27 f.; Beschluss vom 12. April 2005 BVerwG 9 VR 41.04 Buchholz 407.3 § 5 VerkPBG Nr. 16 = DVBl 2005, 916 ), wonach sich ein anerkannter Naturschutzverein die spätere Klagemöglichkeit nur insoweit offenhalten kann, als er im Rahmen seiner Rügeobliegenheit zumindest Angaben dazu macht, welches Schutzgut durch ein Vorhaben betroffen wird und welche Beeinträchtigungen ihm drohen.
  • BVerwG, 13.03.1995 - 11 VR 2.95

    Planfeststellung - Anhörung der Gemeinde - Einwendungsfrist - Bundeswasserstraßen

    Auszug aus BVerwG, 23.11.2007 - 9 B 38.07
    Diese kann im Prozess auf die Wirkung der Präklusion nicht mit der Folge verzichten, dass die verspätet erhobenen Einwendungen klagefähig würden (vgl. zur Präklusion von Planbetroffenen Beschlüsse vom 13. März 1995 BVerwG 11 VR 2.95 Buchholz 445.5 § 14 WaStrG Nr. 3 S. 9 und vom 18. September 1995 BVerwG 11 VR 7.95 Buchholz 316 § 73 VwVfG Nr. 13 S. 9 f.).
  • BVerwG, 10.04.1997 - 4 C 5.96

    Straßenbau - Gesamtvorhaben - Abschnittsbildung - Umweltverträglichkeitsprüfung -

  • EuGH, 07.09.2004 - C-127/02

    Waddenvereniging und Vogelbeschermingsvereniging

  • BVerwG, 02.10.1961 - VIII B 78.61

    Umfang der Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache -

  • BVerwG, 17.09.2004 - 9 VR 3.04

    Schienenwegeplanung, City-Tunnel Leipzig, Planfeststellungsbeschluss,

  • BVerwG, 18.09.1995 - 11 VR 7.95

    Recht des Schienenverkehrs: Einwendungsausschluß infolge Versäumung der

  • BVerwG, 01.12.2005 - 10 C 4.04

    Abgaben; Gebühren; Beiträge; Steuern; Typenzwang; Bestimmtheitsgebot;

  • BVerwG, 07.03.1997 - 4 C 10.96

    Autobahn A 94 bei Neuötting darf weitergebaut werden

  • BVerwG, 21.03.1996 - 4 C 26.94

    Vorgehen einer Gemeinde gegen fernstraßenrechtliche Planung

  • BVerwG, 29.04.1993 - 7 A 2.92

    Bundesbahnstrecke Erfurt-Bebra I - § 42 Abs. 2 VwGO, die in § 9 BNatSchG

  • BVerwG, 01.07.2003 - 4 VR 1.03

    Anfechtung eines Planfeststellungsbeschlusses - Abwehr gegen eine heranrückende

  • BVerwG, 09.06.2004 - 9 A 11.03

    Straßenplanung; Planfeststellung; anerkannter Naturschutzverein; Klagebefugnis;

  • BVerwG, 20.11.1995 - 4 C 10.95

    Rechtliches Gehör - Nichtberücksichtigung entscheidungserheblichen

  • OVG Niedersachsen, 19.02.2007 - 7 KS 135/03

    Rechtmäßigkeit des Erlasses eines Planfeststellungsbeschlusses bezüglich der

  • BVerwG, 19.03.2003 - 9 A 33.02

    Straßenplanung; Planfeststellung; anerkannter Naturschutzverein; Klagebefugnis;

  • BVerwG, 18.06.1997 - 4 C 3.95

    Fachplanung - Planfeststellung einer Ortsumgehung - Abwägungskontrolle -

  • BVerwG, 08.07.1998 - 11 A 53.97

    Flughafen Erfurt; luftverkehrsrechtlicher Planfeststellungsbeschluß; Ausbau eines

  • BVerwG, 01.04.2005 - 9 VR 7.05

    Baustopp für Jahnallee in Leipzig (B 87) aufgehoben

  • BVerwG, 14.07.2005 - 9 VR 20.04

    Zuständigkeit für eine Entscheidung über den vorläufigen Rechtsschutz -

  • BVerwG, 26.10.2005 - 9 A 33.04

    Klagen gegen Teilstück der B 178 n abgewiesen

  • BVerwG, 16.03.2006 - 4 A 1075.04

    Ziel der Raumordnung; gebietsscharfe Standortvorgaben für eine

  • BVerwG, 12.03.2008 - 9 A 3.06

    Straßenplanung; Planfeststellung; Lichtenauer Hochland; anerkannter

    § 61 Abs. 2 Nr. 1 BNatSchG schließt eine umfassende gerichtliche Überprüfung des Planfeststellungsbeschlusses auf die Klage eines anerkannten Naturschutzvereins hin aus und beschränkt die Kontrolle grundsätzlich auf die Überprüfung anhand jener Bestimmungen, die in der Vorschrift genannt sind (Beschluss vom 23. November 2007 - BVerwG 9 B 38.07 - NuR 2008, 176 ).

    Die grundsätzliche Zulässigkeit der Abschnittsbildung erfährt durch das Habitatrecht keine Einschränkungen (vgl. Beschluss vom 23. November 2007 - BVerwG 9 B 38.07 - NuR 2008, 176 ).

  • BVerwG, 09.07.2008 - 9 A 14.07

    Erstinstanzliche Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts; oberster

    Die für den Habitatschutz geltenden Anforderungen können - entgegen der Ansicht der Kläger - nicht unbesehen und unterschiedslos auf den allgemeinen Artenschutz übertragen werden (vgl. bereits denBeschluss vom 23. November 2007 - BVerwG 9 B 38.07 - Buchholz 406.400 § 61 BNatSchG 2002 Nr. 7 Rn. 37).
  • BVerwG, 14.07.2011 - 9 A 12.10

    Naturschutzvereinigung; Verbandsklage; Planfeststellung, Einwendungsausschluss;

    Mit der Präklusionsregelung sollen die Vereinigungen angehalten werden, bereits im Verwaltungsverfahren ihre Sachkunde einzubringen; zugleich soll der von der Verwaltungsentscheidung Begünstigte vor einem überraschenden Prozessvortrag geschützt werden (Urteile vom 27. Februar 2003 - BVerwG 4 A 59.01 - BVerwGE 118, 15 und vom 22. Januar 2004 - BVerwG 4 A 4.03 - Buchholz 406.400 § 61 BNatSchG 2002 Nr. 4 S. 27 f.; Beschluss vom 23. November 2007 - BVerwG 9 B 38.07 - Buchholz 406.400 § 61 BNatSchG 2002 Nr. 7 Rn. 31).

    Erforderlich ist aber eine kritische Auseinandersetzung mit dem vorhandenen Material unter naturschutzfachlichen Gesichtspunkten (Urteil vom 22. Januar 2004 a.a.O.; Beschlüsse vom 12. April 2005 - BVerwG 9 VR 41.04 - juris Rn. 31 und vom 23. November 2007 a.a.O.).

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