Rechtsprechung
| RG, 08.11.1905 - V 558/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Staatsbibliothek Berlin
Tritt die während des Laufes einer Rechtsmittelfrist beantragte und beschlossene Aussetzung des Verfahrens auch dann in Wirksamkeit, wenn der Aussetzungsbeschluß den Parteien erst nach Ablauf der Rechtsmittelfrist zugestellt ist?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- RG, 06.11.1905 - V 558/05
- RG, 08.11.1905 - V 558/05
Papierfundstellen
- RGZ 62, 26
Rechtsprechung
| RG, 06.11.1905 - Rep. V. 558/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verfahrensgang
- RG, 06.11.1905 - Rep. V. 558/05
- RG, 08.11.1905 - V 558/05
Papierfundstellen
- RGZ 62, 26
Wird zitiert von ...
- BGH, 12.03.2020 - VII ZR 55/19
Schadensersatz im Zusammenhang mit zwei gezeichneten Kapitalanlagen; …
Die Entscheidung hat zu erfolgen, solange das Individualverfahren noch nicht endgültig beendet ist; der Schluss der mündlichen Verhandlung, auf die das Urteil ergeht, bildet hierfür keine Zäsur (…vgl. Röthemeyer, Musterfeststellungsklage, § 613 Rn. 23; vgl. zur Aussetzung gemäß § 246 Abs. 1 Halbsatz 2 ZPO bereits RG, Beschluss vom 8. November 1905 - V 558/05, RGZ 62, 26;… Musielak/Voit/Stadler, ZPO, 16. Aufl., § 246 Rn. 3;… MünchKommZPO/Stackmann, 5. Aufl., § 246 Rn. 14).