Rechtsprechung
RG, 02.10.1907 - Rep. V. 8/07 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1907,144) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Staatsbibliothek Berlin
Kann der durch falsche Versicherungen des Verkäufers über Eigenschaften der Kaufsache arglistig getäuschte Käufer das Erfüllungsinteresse verlangen? Muß er sich mit entsprechender Herabsetzung des Kaufpreises begnügen, wenn dieser erst später fällig wird?
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Schadensersatz beim Betruge
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- RG, 30.04.1907 - V 8/07
- RG, 02.10.1907 - Rep. V. 8/07
Papierfundstellen
- RGZ 66, 335
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 18.01.2011 - VI ZR 325/09
Umfang des Schadensersatzanspruchs des arglistig getäuschten Grundstückskäufers …
Soweit das Reichsgericht in älteren Urteilen angenommen hat, der deliktische Anspruch des getäuschten Käufers könne ausnahmsweise auf das positive Interesse gerichtet sein (RG, Urteile vom 12. November 1904 - V 227/04, RGZ 59, 155, 157; vom 28. März 1906 - V 356/05, RGZ 63, 110, 112; und vom 2. Oktober 1907 - V 8/07, RGZ 66, 335, 337), betrafen die zugrunde liegenden Fallgestaltungen nicht die Haftung eines Dritten aus unerlaubter Handlung (…vgl. Schaub, aaO S. 952). - BGH, 29.10.1959 - VIII ZR 125/58
Rechtsmittel
Das Reichsgericht hat in Fällen, in denen der getäuschte Käufer den Vertrag nicht rechtswirksam angefochten hat, sondern bei ihm stehen geblieben ist, dem Geschädigten das positive Vertragsinteresse dann zugebilligt, wenn der andere Teil eine nicht vorhandene Eigenschaft der Kaufsache arglistig zugesichert hat (RGZ 66, 335; RG JW 1910, 934; RGZ 103, 154). - RG, 01.11.1921 - VI 195/21
BGB. § 313. Schadensersatz aus arglistiger Täuschung
RGZ 66, 335; Warneyer 1909 Nr. 179, 1912 Nr. 333 bes. - OLG Koblenz, 30.12.1986 - 3 U 1135/85
Kaufvertrag über Perserteppiche; Höhe des Schadensersatzes bei Fehlen einer …
wenn die Stahlausführung eines bestimmten Uhrmodells nach Vergoldung des Stahlgehäuses betrügerisch als das ebenfalls im Lieferprogramn des Uhrenherstellers existierende Massivgoldmodell veräußert wird (dann ist der Wert des Goldmodells abzüglich des erlangten Kaufpreises zu vergüten) oder wenn der zugesicherte oder vorgespiegelte Mietertrag eines verkauften Hauses geringer als angegeben ist (es kommt dann die auf der Basis der Mindermiete nach anerkannten Wertermittlungsgrundsätzen festgestellte Minderung des Ertragswertes des Hauses als Schadensersatzbetrag in Betracht, RGZ 66, 335 ff; BGH NJW 1981, 45 ff.).
Rechtsprechung
RG, 30.04.1907 - V 8/07 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1907,377) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Staatsbibliothek Berlin
1. Welcher Zeitpunkt ist bei Anwendung der §§ 267 u. 274 Nr. 1 St.G.B.'s für die Eigenschaft eines Schriftstückes als Urkunde maßgebend? 2. Inwiefern können privatschriftliche Zeugnisse die Eigenschaft beweiserheblicher Privaturkunden haben?
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- RG, 30.04.1907 - V 8/07
- RG, 02.10.1907 - V 8/07
Papierfundstellen
- RGSt 40, 144