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   BFH, 16.12.2005 - V B 114/05   

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https://dejure.org/2005,15196
BFH, 16.12.2005 - V B 114/05 (https://dejure.org/2005,15196)
BFH, Entscheidung vom 16.12.2005 - V B 114/05 (https://dejure.org/2005,15196)
BFH, Entscheidung vom 16. Dezember 2005 - V B 114/05 (https://dejure.org/2005,15196)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    UStG § 4 Nr. 1 Buchst. b i.V.m.; ; UStG § ... 6a; ; UStG § 6a Abs. 3; ; UStG § 6a Abs. 4 Satz 1; ; UStDV § 17a Abs. 1; ; UStDV § 17a Abs. 2 Nr. 4; ; FGO § 115 Abs. 2; ; FGO § 116 Abs. 3 Satz 3; ; FGO § 118 Abs. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UStG (1999) § 6a Abs. 3
    Innergemeinschaftliche Lieferung, Nachweis

  • datenbank.nwb.de

    Nachweis einer steuerfreien innergemeinschaftlichen Lieferung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

  • BFH, 07.04.2005 - V B 39/04

    Verfahrensmangel: Nichtberücksichtigung des Inhalts der Akten

    Auszug aus BFH, 16.12.2005 - V B 114/05
    Ferner sind zur Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtsfrage Angaben dazu notwendig, inwiefern die richtige Antwort auf die im angestrebten Revisionsverfahren zu klärende Rechtsfrage zweifelhaft ist, in welchem Umfang und aus welchen Gründen sie umstritten ist und welche unterschiedlichen Auffassungen zu dieser Frage in der Rechtsprechung oder im Schrifttum vertreten werden (ständige Rechtsprechung, vgl. z.B. BFH-Beschlüsse vom 14. März 2002 V B 119/01, BFH/NV 2002, 1038; vom 18. Dezember 2002 VII B 110/02, BFH/NV 2003, 659; vom 7. April 2005 V B 39/04, BFH/NV 2005, 1585).

    Im vorliegenden Streitfall geht es dagegen nicht um die Frage, welche Folgerungen aus einem --objektiv vorliegenden-- Buchnachweis, der lediglich nicht rechtzeitig geführt worden ist, zu ziehen sind (vgl. auch BFH-Beschluss in BFH/NV 2005, 1585).

  • BFH, 01.04.2004 - V B 223/03

    Verspätungszuschlag

    Auszug aus BFH, 16.12.2005 - V B 114/05
    Das wäre aber zur Erfüllung der Anforderungen des § 116 Abs. 3 Satz 3 FGO erforderlich gewesen (ständige Rechtsprechung, vgl. z.B. BFH-Beschluss vom 1. April 2004 V B 223/03, BFH/NV 2004, 1071).
  • BFH, 15.07.2004 - V R 1/04

    Innergemeinschaftliche Lieferung

    Auszug aus BFH, 16.12.2005 - V B 114/05
    b) Der BFH hat durch Urteil vom 15. Juli 2004 V R 1/04 (BFH/NV 2005, 81) bereits entschieden, dass der nach § 6a Abs. 3 UStG erforderliche Nachweis einer innergemeinschaftlichen Lieferung dann nicht geführt ist, wenn nicht nachgewiesen wurde, wer der wirkliche Abnehmer eines gelieferten Gegenstandes war (vgl. die Urteilsgründe unter II.2.a).
  • BFH, 18.12.2002 - VII B 110/02

    Grundsätzliche Bedeutung, Divergenz

    Auszug aus BFH, 16.12.2005 - V B 114/05
    Ferner sind zur Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtsfrage Angaben dazu notwendig, inwiefern die richtige Antwort auf die im angestrebten Revisionsverfahren zu klärende Rechtsfrage zweifelhaft ist, in welchem Umfang und aus welchen Gründen sie umstritten ist und welche unterschiedlichen Auffassungen zu dieser Frage in der Rechtsprechung oder im Schrifttum vertreten werden (ständige Rechtsprechung, vgl. z.B. BFH-Beschlüsse vom 14. März 2002 V B 119/01, BFH/NV 2002, 1038; vom 18. Dezember 2002 VII B 110/02, BFH/NV 2003, 659; vom 7. April 2005 V B 39/04, BFH/NV 2005, 1585).
  • BFH, 14.03.2002 - V B 119/01

    NZB; grundsätzliche Bedeutung

    Auszug aus BFH, 16.12.2005 - V B 114/05
    Ferner sind zur Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtsfrage Angaben dazu notwendig, inwiefern die richtige Antwort auf die im angestrebten Revisionsverfahren zu klärende Rechtsfrage zweifelhaft ist, in welchem Umfang und aus welchen Gründen sie umstritten ist und welche unterschiedlichen Auffassungen zu dieser Frage in der Rechtsprechung oder im Schrifttum vertreten werden (ständige Rechtsprechung, vgl. z.B. BFH-Beschlüsse vom 14. März 2002 V B 119/01, BFH/NV 2002, 1038; vom 18. Dezember 2002 VII B 110/02, BFH/NV 2003, 659; vom 7. April 2005 V B 39/04, BFH/NV 2005, 1585).
  • BFH, 10.02.2005 - V R 59/03

    Buchnachweis bei innergemeinschaftlichen Lieferungen auch dann, wenn zweifelsfrei

    Auszug aus BFH, 16.12.2005 - V B 114/05
    c) Der vorliegende Rechtsstreit hat ferner --entgegen der Auffassung der Klägerin-- auch im Hinblick auf den Vorlagebeschluss des Senats an den Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) vom 10. Februar 2005 V R 59/03 (BFHE 208, 496, BStBl II 2005, 537) keine grundsätzliche Bedeutung.
  • BFH, 18.01.2005 - V R 61/03

    Legen einer Hausanschlussleitung als Nebenleistung zur Lieferung von Wasser?

    Auszug aus BFH, 16.12.2005 - V B 114/05
    c) Der vorliegende Rechtsstreit hat ferner --entgegen der Auffassung der Klägerin-- auch im Hinblick auf den Vorlagebeschluss des Senats an den Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) vom 10. Februar 2005 V R 59/03 (BFHE 208, 496, BStBl II 2005, 537) keine grundsätzliche Bedeutung.
  • FG Köln, 17.04.2008 - 10 K 4864/07

    Voraussetzungen für das Vorliegen einer steuerfreien innergemeinschaftlichen

    Denn der erforderliche Nachweis einer innergemeinschaftlichen Lieferung ist nicht geführt, wenn nicht feststeht, dass der Gegenstand tatsächlich in das Gemeinschaftsgebiet gelangt ist (BFH-Beschluss vom 16. Dezember 2005 V B 114/05, BFH/NV 2006, 839; BFH-Urteil vom 15. Juli 2004 V R 1/04, BFH/NV 2005, 81, UR 2005, 212 ).

    bbb) Dazu gehört nach der Rechtsprechung des BFH zunächst der Nachweis, wer der wirkliche Abnehmer eines gelieferten Gegenstandes ist (BFH-Beschluss vom 16. Dezember 2005 V B 114/05, BFH/NV 2006, 839; BFH-Urteil vom 15. Juli 2004 V R 1/04, BFH/NV 2005, 81, UR 2005, 212 ).

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