Rechtsprechung
   BFH, 11.03.2011 - V B 45/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,10944
BFH, 11.03.2011 - V B 45/10 (https://dejure.org/2011,10944)
BFH, Entscheidung vom 11.03.2011 - V B 45/10 (https://dejure.org/2011,10944)
BFH, Entscheidung vom 11. März 2011 - V B 45/10 (https://dejure.org/2011,10944)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,10944) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Darlegungserfordernisse bei schwerwiegendem Rechtsfehler - Erlass bestandskräftig festgesetzter Steuern

  • openjur.de

    Darlegungserfordernisse bei schwerwiegendem Rechtsfehler; Erlass bestandskräftig festgesetzter Steuern

  • Bundesfinanzhof

    FGO § 115 Abs 2 Nr 2, FGO § 116 Abs 1, FGO § 116 Abs 3 S 3, AO § 162, AO § 227
    Darlegungserfordernisse bei schwerwiegendem Rechtsfehler - Erlass bestandskräftig festgesetzter Steuern

  • Bundesfinanzhof

    Darlegungserfordernisse bei schwerwiegendem Rechtsfehler - Erlass bestandskräftig festgesetzter Steuern

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 115 Abs 2 Nr 2 FGO, § 116 Abs 1 FGO, § 116 Abs 3 S 3 FGO, § 162 AO 1977, § 227 AO 1977
    Darlegungserfordernisse bei schwerwiegendem Rechtsfehler - Erlass bestandskräftig festgesetzter Steuern

  • rewis.io

    Darlegungserfordernisse bei schwerwiegendem Rechtsfehler - Erlass bestandskräftig festgesetzter Steuern

  • ra.de
  • rewis.io

    Darlegungserfordernisse bei schwerwiegendem Rechtsfehler - Erlass bestandskräftig festgesetzter Steuern

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FGO § 115 Abs. 2 Nr. 2 Alt. 2
    Zulassung der Revision wegen eines schwerwiegenden Rechtsfehlers; Billigkeitserlass bei bestandskräftiger Steuerfestsetzung

  • datenbank.nwb.de

    Anforderungen an die Darlegung bei schwerwiegendem Rechtsfehler; Voraussetzungen für den Erlass bestandskräftig festgesetzter Steuern

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (12)

  • BFH, 07.07.2005 - IX B 13/05

    Revisionszulassung; Rechtsfehler des FG

    Auszug aus BFH, 11.03.2011 - V B 45/10
    Davon ist nach ständiger Rechtsprechung insbesondere dann auszugehen, wenn das FG eine offensichtlich einschlägige entscheidungserhebliche Vorschrift übersehen hat oder wenn das Urteil jeglicher gesetzlichen Grundlage entbehrt oder auf einer offensichtlich Wortlaut und Gesetzeszweck widersprechenden Gesetzesauslegung beruht (vgl. BFH-Beschlüsse vom 8. Februar 2006 III B 128/04, BFH/NV 2006, 1116; vom 7. Juli 2005 IX B 13/05, BFH/NV 2005, 2031; vom 28. Juli 2003 V B 72/02, BFH/NV 2003, 1597).

    Unterhalb dieser Grenze liegende erhebliche Rechtsfehler reichen indes nicht aus, um eine greifbare Gesetzwidrigkeit oder eine Willkürlichkeit der angefochtenen Entscheidung anzunehmen (vgl. BFH-Beschluss in BFH/NV 2005, 2031).

  • BFH, 29.05.2008 - V R 45/06

    Durchbrechung der Bestandskraft wegen nachträglich ergangener EuGH-Rechtsprechung

    Auszug aus BFH, 11.03.2011 - V B 45/10
    aa) Das FG ist in seiner Entscheidung von der ständigen Rechtsprechung des BFH ausgegangen, wonach bestandskräftig festgesetzte Steuern nur dann im Billigkeitsverfahren zu erlassen sind, wenn die Steuerfestsetzung offensichtlich und eindeutig unrichtig ist und es dem Steuerpflichtigen nicht zuzumuten war, sich hiergegen in dem dafür vorgesehenen Festsetzungsverfahren zu wehren (vgl. zuletzt BFH-Beschluss vom 4. November 2009 VI B 60/08, BFH/NV 2010, 468, sowie BFH-Urteil vom 29. Mai 2008 V R 45/06, BFH/NV 2008, 1889).

    Dabei hat das FG die höchstrichterliche Rechtsprechung beachtet, wonach es für die Feststellung einer offensichtlich und eindeutig unrichtigen Steuerfestsetzung auf den Zeitpunkt der letzten Verwaltungsentscheidung und nicht auf einen späteren Zeitpunkt ankommt (vgl. BFH-Urteil in BFH/NV 2008, 1889).

  • BFH, 29.05.2008 - V B 160/07

    Zulassung der Revision wegen greifbarer Gesetzwidrigkeit - Anwendung der

    Auszug aus BFH, 11.03.2011 - V B 45/10
    Voraussetzung hierfür ist, dass die Entscheidung des FG derart fehlerhaft ist, dass das Vertrauen in die Rechtsprechung nur durch eine höchstrichterliche Korrektur der finanzgerichtlichen Entscheidung wiederhergestellt werden könnte (vgl. BFH-Beschluss vom 29. Mai 2008 V B 160/07, BFH/NV 2008, 1544, m.w.N.).
  • BFH, 08.02.2006 - III B 128/04

    Fehlerhafte Beweiswürdigung

    Auszug aus BFH, 11.03.2011 - V B 45/10
    Davon ist nach ständiger Rechtsprechung insbesondere dann auszugehen, wenn das FG eine offensichtlich einschlägige entscheidungserhebliche Vorschrift übersehen hat oder wenn das Urteil jeglicher gesetzlichen Grundlage entbehrt oder auf einer offensichtlich Wortlaut und Gesetzeszweck widersprechenden Gesetzesauslegung beruht (vgl. BFH-Beschlüsse vom 8. Februar 2006 III B 128/04, BFH/NV 2006, 1116; vom 7. Juli 2005 IX B 13/05, BFH/NV 2005, 2031; vom 28. Juli 2003 V B 72/02, BFH/NV 2003, 1597).
  • BFH, 13.01.2005 - V R 35/03

    Billigkeitsverfahren nach § 227 AO 1977; FG darf Verwaltungsanweisungen nicht

    Auszug aus BFH, 11.03.2011 - V B 45/10
    Diese Grundsatzentscheidung des Gesetzgebers ist bei der Auslegung des § 227 AO zu berücksichtigen (BFH-Urteil vom 13. Januar 2005 V R 35/03, BFHE 208, 398, BStBl II 2005, 460, unter II.2.b cc).
  • BFH, 04.11.2009 - VI B 60/08

    Bestimmung des Rechtsweges für den Erlass von Kirchensteuer des Bundeslandes

    Auszug aus BFH, 11.03.2011 - V B 45/10
    aa) Das FG ist in seiner Entscheidung von der ständigen Rechtsprechung des BFH ausgegangen, wonach bestandskräftig festgesetzte Steuern nur dann im Billigkeitsverfahren zu erlassen sind, wenn die Steuerfestsetzung offensichtlich und eindeutig unrichtig ist und es dem Steuerpflichtigen nicht zuzumuten war, sich hiergegen in dem dafür vorgesehenen Festsetzungsverfahren zu wehren (vgl. zuletzt BFH-Beschluss vom 4. November 2009 VI B 60/08, BFH/NV 2010, 468, sowie BFH-Urteil vom 29. Mai 2008 V R 45/06, BFH/NV 2008, 1889).
  • BFH, 29.05.2008 - VI R 11/07

    Telefoninterviewer als Arbeitnehmer - Schätzung der Höhe der

    Auszug aus BFH, 11.03.2011 - V B 45/10
    c) Darüber hinaus haben die Kläger auch nicht dargelegt, dass der dem Urteil des FG entnommene Rechtssatz im Widerspruch zu dem Rechtssatz aus dem BFH-Urteil vom 29. Mai 2008 VI R 11/07 (BFHE 221, 182, BStBl II 2008, 933) und dem Urteil des FG München vom 26. März 2009  14 K 4667/06 steht, wonach die durch eine Schätzung gewonnenen Ergebnisse schlüssig, wirtschaftlich möglich und vernünftig sein müssten.
  • FG München, 26.03.2009 - 14 K 4667/06

    Unzulässige Schätzung des Finanzamts

    Auszug aus BFH, 11.03.2011 - V B 45/10
    c) Darüber hinaus haben die Kläger auch nicht dargelegt, dass der dem Urteil des FG entnommene Rechtssatz im Widerspruch zu dem Rechtssatz aus dem BFH-Urteil vom 29. Mai 2008 VI R 11/07 (BFHE 221, 182, BStBl II 2008, 933) und dem Urteil des FG München vom 26. März 2009  14 K 4667/06 steht, wonach die durch eine Schätzung gewonnenen Ergebnisse schlüssig, wirtschaftlich möglich und vernünftig sein müssten.
  • BFH, 12.07.2002 - XI B 152/01

    NZB; grundsätzliche Bedeutung; Divergenz

    Auszug aus BFH, 11.03.2011 - V B 45/10
    a) Rügt der Beschwerdeführer eine Abweichung des angefochtenen FG-Urteils von Entscheidungen des BFH, so muss er tragende und abstrakte Rechtssätze aus dem angefochtenen Urteil des FG einerseits und aus den behaupteten Divergenzentscheidungen des BFH andererseits herausarbeiten und einander gegenüberstellen, um so eine Abweichung zu verdeutlichen (vgl. BFH-Beschlüsse vom 30. Mai 2005 X B 149/04, BFH/NV 2005, 1618; vom 12. Juli 2002 XI B 152/01, BFH/NV 2002, 1484).
  • BFH, 24.07.1997 - VII B 140/97

    Beurteilung eines Anhängers als eigenständiger Gegenstand der

    Auszug aus BFH, 11.03.2011 - V B 45/10
    b) Soweit die Kläger zur Begründung einer Divergenz vortragen, das FG stütze seine Entscheidung auf den Rechtssatz, "dass es grundsätzlich im Wesen einer Schätzung nach § 162 Abs. 1 AO liege, dass die durch eine Schätzung ermittelten Größen von den tatsächlichen Verhältnissen mehr oder weniger abweichen", handelt es sich um keine tragende (divergenzbegründende) Urteilserwägung, sondern um ein obiter dictum (vgl. BFH-Beschluss vom 24. Juli 1997 VII B 140/97, BFH/NV 1998, 60).
  • BFH, 30.05.2005 - X B 149/04

    NZB: grundsätzliche Bedeutung, Divergenz

  • BFH, 28.07.2003 - V B 72/02

    Einheitlichkeit der Rspr.; greifbare Gesetzwidrigkeit eines FG-Urteils

  • BFH, 14.06.2011 - V B 24/10

    Auslegung und Umdeutung von außerprozessualen Willenserklärungen Divergenz,

    Voraussetzung hierfür ist, dass die Entscheidung des FG derart fehlerhaft ist, dass das Vertrauen in die Rechtsprechung nur durch eine höchstrichterliche Korrektur der finanzgerichtlichen Entscheidung wieder hergestellt werden könnte (vgl. BFH-Beschlüsse vom 11. März 2011 V B 45/10, BFH/NV 2011, 999, und vom 29. Mai 2008 V B 160/07, BFH/NV 2008, 1544, m.w.N.).
  • BFH, 11.12.2014 - XI B 77/14

    Kindergeldanspruch: Wegfall der Arbeitsuchendmeldung des Kindes - Teilweise

    Allerdings hat die Familienkasse nicht dargelegt, inwieweit diese Abweichung für den Streitzeitraum Januar 2011 entscheidungserheblich sein soll (vgl. zum Erfordernis der Entscheidungserheblichkeit BFH-Beschlüsse vom 18. März 2005 XI B 158/03, BFH/NV 2005, 1343; vom 11. März 2011 V B 45/10, BFH/NV 2011, 999; vom 21. Januar 2014 X B 181/13, BFH/NV 2014, 523): Eine Abmeldung für den Monat Januar 2011 wird von der Familienkasse nicht einmal behauptet.
  • VG Gelsenkirchen, 14.03.2013 - 5 K 1900/12

    Erlass; Bestandskraft

    vgl. BFH, Urt. v. 13. Januar 2005 - V R 35/03 -, Beschl. v. 11. März 2011 - V B 45/10 -, jeweils zit. nach juris; Loose, in: Tipke/Kruse, Abgabenordnung, Finanzgerichtsordnung, Kommentar, Bd. II, Loseblatt, § 227 Rn. 48.

    vgl. BFH, Urt. v. 30. April 1981 - VI R 169/78 -, Urt. v. 6. Oktober 2005 - V R 15/04 -, Beschl. v. 29. September 2008 - IX B 93/08 -, Beschl. v. 4. August 2009 - V B 26/08 -, Urt. v. 19. Oktober 2010 - X R 9/09 -, Beschl. v. 11. März 2011 - V B 45/10 -, jeweils m.w.N. und zit. nach juris; BVerwG, Urt. v. 23. August 1990 - 8 C 42.88 -, DVBl. 1990, 1405, 1406; OVG NRW, Urt. v. 13. Januar 1991 - 22 A 828/91 -, zit. nach juris; Rüsken, in: Klein, Abgabenordnung, Kommentar, 11. Aufl. 2012, § 163 Rn. 41 f.; Loose, in: Tipke/Kruse, Abgabenordnung, Finanzgerichtsordnung, Kommentar, Bd. II, Loseblatt, § 227 AO Rn. 4, 47; v. Groll, in: Hübschmann/Hepp/ Spitaler, Kommentar zur Abgabenordnung und Finanzgerichtsordnung, Bd. VII, Loseblatt, § 227 AO Rn. 173.

  • BFH, 21.02.2013 - X B 110/11

    Kirchensteuererstattung als rückwirkendes Ereignis

    Davon ist nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung dann auszugehen, wenn das FG eine offensichtlich einschlägige entscheidungserhebliche Rechtsnorm übersehen hat oder wenn das Urteil jeglicher gesetzlicher Grundlage entbehrt oder auf einer offensichtlich Wortlaut und Gesetzeszweck widersprechenden Gesetzesauslegung beruht (BFH-Beschluss vom 11. März 2011 V B 45/10, BFH/NV 2011, 999).
  • BFH, 28.07.2011 - V B 115/10

    Rechnungskorrekturen bei Geschäftsveräußerung im Ganzen - Erlass aus

    Nach ständiger Rechtsprechung des BFH sind bestandskräftig festgesetzte Steuern nur dann im Billigkeitsverfahren zu erlassen, wenn die Steuerfestsetzung offensichtlich und eindeutig unrichtig ist und es dem Steuerpflichtigen nicht zuzumuten war, sich hiergegen in dem dafür vorgesehenen Festsetzungsverfahren zu wehren (vgl. BFH-Beschluss vom 11. März 2011 V B 45/10, BFH/NV 2011, 999, m.w.N.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.01.2024 - 14 E 747/23
    vgl. BFH, Beschluss vom 11. März 2011 - V B 45/10 -, juris, Rdnr. 9.
  • FG Münster, 14.11.2017 - 15 K 2704/15

    Verfahren - Keine Verrechnungsstundung bei bestrittenem Anspruch gegen andere

    Nach der Rechtsprechung des BFH (Urteil vom 21.01.2015 X R 40/12, BFHE 248, 485, BStBl II 2016, 117; Beschlüsse vom 08.10.2014 X B 24/14, BFH/NV 2015, 153; vom 08.11.2013 X B 58/13, BFH/NV 2014, 361; vom 11.03.2011 V B 45/10, BFH/NV 2011, 999) können Versäumnisse des Steuerpflichtigen während des Festsetzungseinschließlich des Rechtsbehelfsverfahrens grundsätzlich nicht im Billigkeitswege zu seinen Gunsten korrigiert werden.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht