Rechtsprechung
   BFH, 16.12.2010 - V R 16/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,16632
BFH, 16.12.2010 - V R 16/10 (https://dejure.org/2010,16632)
BFH, Entscheidung vom 16.12.2010 - V R 16/10 (https://dejure.org/2010,16632)
BFH, Entscheidung vom 16. Dezember 2010 - V R 16/10 (https://dejure.org/2010,16632)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,16632) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Leistungsaustausch bei Zuschuss zum Ausbau von Schienenkreuzungen

  • openjur.de

    Leistungsaustausch bei Zuschuss zum Ausbau von Schienenkreuzungen

  • Bundesfinanzhof

    UStG § 1 Abs 1 Nr 1, UStG § 10, EBKrG § 1, EBKrG § 3, EBKrG § 13, EWGRL 388/77 Art 2, EWGRL 388/77 Art 11
    Leistungsaustausch bei Zuschuss zum Ausbau von Schienenkreuzungen

  • Bundesfinanzhof

    Leistungsaustausch bei Zuschuss zum Ausbau von Schienenkreuzungen

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1 Abs 1 Nr 1 UStG 1999, § 10 UStG 1999, § 1 EBKrG, § 3 EBKrG, § 13 EBKrG
    Leistungsaustausch bei Zuschuss zum Ausbau von Schienenkreuzungen

  • rewis.io

    Leistungsaustausch bei Zuschuss zum Ausbau von Schienenkreuzungen

  • ra.de
  • rewis.io

    Leistungsaustausch bei Zuschuss zum Ausbau von Schienenkreuzungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Staatsdrittel als Entgelt für eine umsatzsteuerpflichtige Leistung i.R.d. Erneuerung eines Schienennetzwerks im Nahverkehr

  • datenbank.nwb.de

    Zuschuss zum Ausbau von Schienenkreuzungen: Staatsdrittel ist kein Entgelt für eine an das Land erbrachte Leistung und kein Entgelt eines Dritten für eine an den Straßenbaulastträger erbrachte Leistung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

  • BVerfG, 15.07.1969 - 2 BvF 1/64

    Eisenbahnkreuzungsgesetz

    Auszug aus BFH, 16.12.2010 - V R 16/10
    Nach dem mit Gesetzeskraft ergangenen Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 15. Juli 1969  2 BvF 1/64 (BVerfGE 26, 338) war § 13 Abs. 1 Satz 2 EKrG 1963 insoweit nichtig, als diese Vorschrift dem Land Kosten hinsichtlich Kreuzungen auferlegte, an denen ein Schienenweg der Bundesbahn beteiligt war (BVerfG in BVerfGE 26, 338, unter II.).

    bb) Unter Berücksichtigung des BVerfG-Beschlusses in BVerfGE 26, 338 kann das Staatsdrittel nicht als Entgelt eines Dritten beurteilt werden.

  • BFH, 27.11.2008 - V R 8/07

    Zahlung einer Körperschaft des öffentlichen Rechts aufgrund eines

    Auszug aus BFH, 16.12.2010 - V R 16/10
    Entgeltliche Leistungen sind nach § 1 Abs. 1 Nr. 1 UStG steuerbar und unterliegen gemäß Art. 2 Nr. 1 der Sechsten Richtlinie des Rates vom 17. Mai 1977 zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Umsatzsteuern - Gemeinsames Mehrwertsteuersystem: einheitliche steuerpflichtige Bemessungsgrundlage 77/388/EWG dem Anwendungsbereich der Steuer, wenn zwischen der Leistung und einem erhaltenen Gegenwert ein unmittelbarer Zusammenhang besteht, der sich aus einem zwischen dem Leistenden und dem Leistungsempfänger bestehenden Rechtsverhältnis ergibt, in dessen Rahmen gegenseitige Leistungen ausgetauscht werden, wobei die Vergütung den Gegenwert für die Leistung bildet (vgl. z.B. Urteile des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 27. November 2008 V R 8/07, BFHE 223, 520, BStBl II 2009, 397, unter II.1., und vom 18. Juni 2009 V R 4/08, BFHE 226, 382, BStBl II 2010, 310, unter II.2.a aa, m.w.N. zur Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union und des BFH).
  • BFH, 18.06.2009 - V R 4/08

    Übernahme des Betriebs von Einrichtungen durch einen Unternehmer für eine Stadt -

    Auszug aus BFH, 16.12.2010 - V R 16/10
    Entgeltliche Leistungen sind nach § 1 Abs. 1 Nr. 1 UStG steuerbar und unterliegen gemäß Art. 2 Nr. 1 der Sechsten Richtlinie des Rates vom 17. Mai 1977 zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Umsatzsteuern - Gemeinsames Mehrwertsteuersystem: einheitliche steuerpflichtige Bemessungsgrundlage 77/388/EWG dem Anwendungsbereich der Steuer, wenn zwischen der Leistung und einem erhaltenen Gegenwert ein unmittelbarer Zusammenhang besteht, der sich aus einem zwischen dem Leistenden und dem Leistungsempfänger bestehenden Rechtsverhältnis ergibt, in dessen Rahmen gegenseitige Leistungen ausgetauscht werden, wobei die Vergütung den Gegenwert für die Leistung bildet (vgl. z.B. Urteile des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 27. November 2008 V R 8/07, BFHE 223, 520, BStBl II 2009, 397, unter II.1., und vom 18. Juni 2009 V R 4/08, BFHE 226, 382, BStBl II 2010, 310, unter II.2.a aa, m.w.N. zur Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union und des BFH).
  • BVerwG, 12.06.2002 - 9 C 6.01

    Herstellung von Überführungsbauwerken; kreuzungsrechtliches

    Auszug aus BFH, 16.12.2010 - V R 16/10
    Für diese Beteiligten besteht nach § 3 EKrG eine gemeinsame Kreuzungsbaulast, aus der sich eine gemeinschaftliche Pflicht zur Beseitigung von kreuzungsbedingten Gefährdungen ergibt (BVerwG-Urteil vom 12. Juni 2002  9 C 6/01, BVerwGE 116, 312, unter A.2.).
  • OVG Sachsen, 19.09.2017 - 4 A 664/16

    Kreuzungsvereinbarung; Ablösebetrag; Umsatzsteuerpflicht

    Entscheidend ist, dass zwischen Leistendem und Leistungsempfänger ein Rechtsverhältnis besteht, in dessen Rahmen gegenseitige Leistungen ausgetauscht werden, und zwischen der erbrachten Leistung und dem hierfür erhaltenen Gegenwert ein unmittelbarer Zusammenhang besteht (BFH, Urt. v. 16. Januar 2003 - V R 36/01 -, juris Rn. 16 m. w. N., BFH, Beschl. v. 5. Dezember 2007 - V R 60/05 -, juris Rn. 29/30/35; BFH, Urt. v. 11. Februar 2010 - V R 2/09 -, juris Rn. 20; BFH, Urt. v. 22. Februar 2017 - XI R 17/15 -, juris Rn. 26; BFH, Urt. v. 16. Dezember 2010 - V R 16/10 -, juris Rn. 15).
  • VG Saarlouis, 02.12.2020 - 5 K 1989/19

    Kostenerstattung im Eisenbahnkreuzungsrecht

    [VG Leipzig, Urteil vom 29. Juli 2016 - 1 K 2396/14 -, Rn. 31, juris, unter Verweis auf: BVerwG, Urteile vom 12.06.2002 - 9 C 6.01 -, Rn. 34; und vom 16.05.2000 - 4 C 3.99 -, Rn. 20; BGH, Urteil vom 11.01.2007 - III ZR 294/05 -, Rn. 11; BFH, Urteil vom 16.12.2010 - V R 16/10 -, Rn. 17; alle juris; jeweils zur Änderung einer Kreuzung nach § 3 EKrG].
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht