Weitere Entscheidung unten: BGH, 02.10.1997

Rechtsprechung
   BGH, 17.07.1997 - V ZB 7/97   

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https://dejure.org/1997,10990
BGH, 17.07.1997 - V ZB 7/97 (https://dejure.org/1997,10990)
BGH, Entscheidung vom 17.07.1997 - V ZB 7/97 (https://dejure.org/1997,10990)
BGH, Entscheidung vom 17. Juli 1997 - V ZB 7/97 (https://dejure.org/1997,10990)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Verkündung des angefochtenen Urteils als Voraussetzung für den Beginn der Berufungseinlegungsfrist - Voraussetzungen einer wirksamen Urteilsverkündung - Zulässigkeit der Vertretung im Termin der Urteilsverkündung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (11)

  • BGH, 23.02.2005 - XII ZB 110/03

    Versäumung der Berufungsfrist bei Zustellung der Entscheidung kurz vor Ablauf der

    Spätestens bei Entgegennahme des Urteils mußte er auch erkennen, daß es am 28. Juni 2002 verkündet worden und deshalb die Berufungsfrist nach § 517 2. Alternative ZPO zu beachten war (vgl. BGH, Beschluß vom 17. Juli 1997 - V ZB 7/97 - JURIS).

    Denn ein Irrtum oder eine Nachlässigkeit des Prozeßbevollmächtigten der Klägerin über den Ablauf dieser Frist schließt eine Wiedereinsetzung nach §§ 233, 85 Abs. 2 ZPO aus (vgl. BGH, Beschluß vom 17. Juli 1997 aaO).

  • OLG Jena, 06.08.2007 - 4 U 248/07

    Verwerfung einer Berufung wegen Versäumung der absoluten Berufungsfrist

    Hierdurch wird die Verkündung aber nicht unwirksam (BGH NJW 1999, 794; BGH, Beschluss vom 17.07.1997, Az.: V ZB 7/97, zitiert nach juris; BGH NJW 1989, 1156 - 1157; NJW 1988, 2046).
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   BGH, 02.10.1997 - V ZB 7/97   

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https://dejure.org/1997,13922
BGH, 02.10.1997 - V ZB 7/97 (https://dejure.org/1997,13922)
BGH, Entscheidung vom 02.10.1997 - V ZB 7/97 (https://dejure.org/1997,13922)
BGH, Entscheidung vom 02. Oktober 1997 - V ZB 7/97 (https://dejure.org/1997,13922)
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Volltextveröffentlichung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 78
    Aufführung von Prozeßbevollmächtigten in einer gerichtlichen Entscheidung

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 11.03.1987 - IVb ZB 13/85

    Versorgungsausgleich zwischen Ehegatten nach einer Scheidung - Anrechnung von

    Auszug aus BGH, 02.10.1997 - V ZB 7/97
    Der ohne mündliche Verhandlung ergangene Beschluß des Senats wurde mit seiner Hinausgabe aus dem inneren Geschäftsbereich des Gerichts zur Mitteilung an die Parteien existent (BGHZ 12, 248, 252; BGH, Beschlüsse v. 28. November 1973, VIII ZB 23/73, VersR 1974, 365 und 11. März 1987, IVb ZB 13/85, FamRZ 1987, 921, 922).
  • BGH, 28.11.1973 - VIII ZB 23/73

    Verschulden - Zugang von Beschlüssen - Wirksamkeit - Zurechnung von Verschulden

    Auszug aus BGH, 02.10.1997 - V ZB 7/97
    Der ohne mündliche Verhandlung ergangene Beschluß des Senats wurde mit seiner Hinausgabe aus dem inneren Geschäftsbereich des Gerichts zur Mitteilung an die Parteien existent (BGHZ 12, 248, 252; BGH, Beschlüsse v. 28. November 1973, VIII ZB 23/73, VersR 1974, 365 und 11. März 1987, IVb ZB 13/85, FamRZ 1987, 921, 922).
  • BGH, 05.02.1954 - IV ZB 3/54

    Fürsorgeerziehung

    Auszug aus BGH, 02.10.1997 - V ZB 7/97
    Der ohne mündliche Verhandlung ergangene Beschluß des Senats wurde mit seiner Hinausgabe aus dem inneren Geschäftsbereich des Gerichts zur Mitteilung an die Parteien existent (BGHZ 12, 248, 252; BGH, Beschlüsse v. 28. November 1973, VIII ZB 23/73, VersR 1974, 365 und 11. März 1987, IVb ZB 13/85, FamRZ 1987, 921, 922).
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