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   BGH, 24.11.2005 - V ZB 95/05   

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https://dejure.org/2005,11156
BGH, 24.11.2005 - V ZB 95/05 (https://dejure.org/2005,11156)
BGH, Entscheidung vom 24.11.2005 - V ZB 95/05 (https://dejure.org/2005,11156)
BGH, Entscheidung vom 24. November 2005 - V ZB 95/05 (https://dejure.org/2005,11156)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Wolters Kluwer

    Erstreckung des § 9 Abs. 1 Grundbuchbereinigungsgesetz (GBBerG) auf Anlagen der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung; Berichtigung des Grundbuchs durch das Grundbuchamt auf Antrag eines Versorgungsunternehmers entsprechend dem Inhalt einer Bescheinigung der ...

  • Judicialis

    SachenR-DV § 1; ; ZPO § ... 574 Abs. 1 Nr. 2; ; ZPO § 574 Abs. 3 Satz 2; ; ZVG § 44 Abs. 1; ; ZVG § 45 Abs. 1; ; GBBerG § 9 Abs. 9; ; GBBerG § 9 Abs. 1; ; GBBerG § 9 Abs. 9 Satz 2; ; GBBerG § 9 Abs. 1 Satz 1; ; GBBerG § 9 Abs. 2; ; GBBerG § 9 Abs. 3; ; GBBerG § 9 Abs. 4; ; GBBerG § 9 Abs. 5; ; GBBerG § 9 Abs. 6; ; GBBerG § 9 Abs. 7; ; GBBerG § 9 Abs. 27; ; GBBerG § 9 Abs. 1 Satz 2; ; GBBerG § 9; ; BGB § 892

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZVG § 45 Abs. 1; GBBerG § 9 Abs. 5
    Berücksichtigung einer Grunddienstbarkeit zugunsten eines Versorgungsträgers in der Zwangsversteigerung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 28.11.2003 - V ZR 129/03

    Absicherung von Altenergieanlagen in den neuen Ländern

    Auszug aus BGH, 24.11.2005 - V ZB 95/05
    Eine Dienstbarkeit im Sinne des § 9 Abs. 1 GBBerG entstand mithin von Gesetzes wegen mit dessen Inkrafttreten am 25. Dezember 1993, wobei es alleine darauf ankommt, ob das betroffene Grundstück am 3. Oktober 1990 für eine Energiefortleitungsanlage genutzt wurde (vgl. BGHZ 157, 144, 145; Demharter, GBO, 25. Aufl., Anhang zu §§ 84-89, Rdn. 44, 50; Schmidt-Räntsch, VIZ 1995, 1, 2).

    Sie widerspricht auch Sinn und Zweck der Begründung derartiger Dienstbarkeiten (vgl. dazu BT-Drucks. 12/6228 S. 76; BGHZ 157, 144, 146 ff.; Schmidt-Räntsch, aaO, S. 1 f.; ders. RdE 1994, 214, 215; Seelinger, aaO, S. 34).

  • BGH, 31.01.2002 - III ZR 136/01

    Entstehung einer Dienstbarkeit zugunsten des Betreibers einer Abwasserleitung an

    Auszug aus BGH, 24.11.2005 - V ZB 95/05
    Dem entsprechend hat der Bundesgerichtshof in dem Beschluss vom 31. Januar 2002 (III ZR 136/01, WM 2002, 1135 ff.), in dem u.a. um das Entstehen einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit nach § 9 GBBerG für eine einen öffentlichen Verkehrsweg kreuzende Abwasserleitung erörtert wird, nicht in Betracht gezogen, das Recht könne schon wegen Zeitablaufs erloschen sein.
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