Rechtsprechung
   BGH, 21.10.2005 - V ZR 169/04   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Verwirkung des nachbarrechtlichen Unterlassungsanspruchs

  • Jurion

    Abwehransprüche: Wiederholte gleichartige Störungen; Abwehr von wiederholten gleichartigen Störungen mit dem aus Besitz bzw. Eigentum abgeleiteten Unterlassungsanspruch; Fehlen einer notwendigen öffentlich-rechtlichen Genehmigung im Rahmen einer sachenrechtlichen Beeinträchtigung; Prüfung der Wesentlichkeit und der Ortsüblichkeit von Immissionen; Verwirkung als Sonderfall der unzulässigen Rechtsausübung

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Unterlassungsanspruch bei wiederholten Störungen; Verwirkung des Unterlassungsanspruchs; Beeinträchtigung, wesentliche - und öffentlich-rechtliche Genehmigung

  • laermberatung-wittstock.de

    Wiederholte Störungen durch Fuhrunternehmen - Fuhrunternehmen emittiert Lärm ohne Genehmigung - Fuhrunternehmen emittiert Lärm - TA Lärm 98

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beginn des für die Verwirkung erforderlichen Zeitmoments bei mehrfacher Störung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wann ist Beeinträchtigung "wesentlich"?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

Verfahrensgang

  • LG Rottweil, 02.02.2004 - 3 O 351/03
  • OLG Stuttgart, 22.07.2004 - 2 U 27/04
  • BGH, 21.10.2005 - V ZR 169/04

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 2006, X Heft 3
  • NJW-RR 2006, 235
  • MDR 2006, 504
  • NZM 2006, 192
  • DB 2005, X Heft 49



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Wird zitiert von ... (64)  

  • BGH, 12.12.2008 - V ZR 106/07  

    Anspruch eines Grundstückseigentümers gegen seine Nachbarn auf Duldung der

    Zwar darf eine in erster Instanz siegreiche Partei grundsätzlich darauf vertrauen, dass das Berufungsgericht ihr rechtzeitig einen Hinweis nach § 139 ZPO erteilt, wenn es der Beurteilung der Vorinstanz nicht folgen will (siehe nur BGH, Beschl. v. 15. Februar 2005, XI ZR 144/03, BGH-Report 2005, 936, 937 m.w.N.) und insbesondere aufgrund seiner abweichenden Ansicht eine Ergänzung des Vorbringens oder einen Beweisantritt für erforderlich hält (Senat, Urt. v. 21. Oktober 2005, V ZR 169/04, NJW-RR 2006, 235, 236).
  • BGH, 08.05.2015 - V ZR 178/14  

    Zweckwidrige Nutzung einer Teileigentumseinheit als Wohnung

    a) Ein Recht ist verwirkt, wenn sich der Schuldner wegen der Untätigkeit seines Gläubigers über einen gewissen Zeitraum hin bei objektiver Beurteilung darauf einrichten darf und eingerichtet hat, dieser werde sein Recht nicht mehr geltend machen, und deswegen die verspätete Geltendmachung gegen Treu und Glauben verstößt (st. Rspr., vgl. nur Senat, Urteil vom 21. Oktober 2005- V ZR 169/04, NJW-RR 2006, 235 Rn. 10).

    An dem sogenannten Zeitmoment fehlt es in der Regel, wenn eine wiederholte Störung einen neuen Anspruch auslöst (Senat, Urteil vom 21. Oktober 2005 - V ZR 169/04, aaO Rn. 11).

    Jedenfalls eine solche Neuvermietung stellt in der Regel aus Sicht aller Beteiligten eine Zäsur dar (vgl. auch Senat, Urteil vom 21. Oktober 2005- V ZR 169/04, aaO Rn. 11).

  • BGH, 16.05.2014 - V ZR 181/13  

    Inanspruchnahme eines Grundstücks durch den Nachbarn: Gestattungswiderruf und

    Die Verwirkung ist ein Sonderfall der unzulässigen Rechtsausübung, die im gesamten Privatrecht eingewendet werden kann (Senat, Urteil vom 30. April 1993 - V ZR 234/91, BGHZ 122, 308, 314; Urteil vom 21. Oktober 2005 - V ZR 169/04, NJW-RR 2006, 235, 236).

    Sie führt zwar nicht zum Verlust des Eigentums, wohl aber der aus ihm folgenden Ansprüche auf Störungsbeseitigung nach § 1004 Abs. 1 Satz 1 BGB (Senat, Urteil vom 16. März 1979 - V ZR 38/75, WM 1979, 644, 647; Urteil vom 21. Oktober 2005 - V ZR 169/04, NJW-RR 2006, 235 Rn. 10; Beschluss vom 4. März 2010 - V ZB 130/09, NJW-RR 2010, 807 Rn. 17; Urteil vom 22. Oktober 2010 - V ZR 43/10, BGHZ 187, 185 Rn. 24) und - in eng begrenzten Ausnahmefällen - auf Herausgabe nach § 985 BGB (Senat, Urteil vom 16. März 2007 - V ZR 190/06, NJW 2007, 2183) sowie auf Grundbuchberichtigung nach § 894 BGB (Senat, Urteil vom 30. April 1993 - V ZR 234/91, BGHZ 122, 308, 314).

    Ein Recht ist verwirkt, wenn sich der Schuldner wegen der Untätigkeit seines Gläubigers über einen gewissen Zeitraum hin bei objektiver Beurteilung darauf einrichten darf und eingerichtet hat, dieser werde sein Recht nicht mehr geltend machen, und deswegen die verspätete Geltendmachung gegen Treu und Glauben verstößt (Senat, Urteil vom 30. April 1993 - V ZR 234/91, BGHZ 122, 308, 315; Urteil vom 21. Oktober 2005 - V ZR 169/04, NJW-RR 2006, 235 Rn. 10 jeweils mwN).

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