Rechtsprechung
   BGH, 07.02.1986 - V ZR 201/84   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion

    Voraussetzungen des Feststellungsinteresses nach § 256 ZPO (Zivilprozessordnung) - Verpflichtung zur Auflassung eines Grundstückes - Anforderungen an das Rechtsschutzinteresse - Reife des Rechtsstreits zur Endentscheidung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 256
    Zulässigkeit einer Feststellungsklage; Begriff des Feststellungsinteresses

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 1986, 2507
  • MDR 1986, 743
  • WM 1986, 690



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Wird zitiert von ... (173)  

  • BGH, 02.10.2008 - I ZR 18/06  

    PC

    Zwar kann eine Feststellungsklage eine künftige Leistung betreffend zulässig sein, auch wenn eine entsprechende Leistungsklage an § 259 ZPO scheitern würde (vgl. BGH, Urt. v. 7.2.1986 - V ZR 201/84, NJW 1986, 2507 m.w.N.).
  • BGH, 24.03.2010 - VIII ZR 304/08  

    BGH erklärt "HEL"-Preisanpassungsklauseln in Erdgas-Sonderkundenverträgen für

    b) Die Kläger haben auch ein rechtliches Interesse an der beantragten Feststellung, denn ihre Rechtsposition ist mit einer gegenwärtigen Gefahr der Unsicherheit behaftet, die durch das angestrebte Urteil beseitigt werden könnte (vgl. BGHZ 69, 144, 147; BGH, Urteil vom 7. Februar 1986 - V ZR 201/84, NJW 1986, 2507, unter II 1; jeweils m.w.N.).
  • BGH, 27.05.2008 - XI ZR 132/07  

    Verjährung von Schadensersatzansprüchen wegen vorvertraglichen

    Ein rechtliches Interesse an einer alsbaldigen Feststellung des Bestehens oder Nichtbestehens eines Rechtsverhältnisses ist gegeben, wenn dem Recht oder der Rechtslage des Klägers eine gegenwärtige Gefahr oder Unsicherheit droht und wenn das erstrebte Urteil geeignet ist, diese Gefahr zu beseitigen (BGH, Urteile vom 7. Februar 1986 - V ZR 201/84, WM 1986, 690 und vom 19. Juni 1998 - V ZR 43/97, NJW 1998, 3055, 3056).
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