Rechtsprechung
   BGH, 07.02.1986 - V ZR 201/84   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion

    Voraussetzungen des Feststellungsinteresses nach § 256 ZPO (Zivilprozessordnung) - Verpflichtung zur Auflassung eines Grundstückes - Anforderungen an das Rechtsschutzinteresse - Reife des Rechtsstreits zur Endentscheidung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 256
    Zulässigkeit einer Feststellungsklage; Begriff des Feststellungsinteresses

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 1986, 2507
  • MDR 1986, 743
  • WM 1986, 690



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Wird zitiert von ... (175)  

  • BGH, 02.10.2008 - I ZR 18/06  

    PC

    Zwar kann eine Feststellungsklage eine künftige Leistung betreffend zulässig sein, auch wenn eine entsprechende Leistungsklage an § 259 ZPO scheitern würde (vgl. BGH, Urt. v. 7.2.1986 - V ZR 201/84, NJW 1986, 2507 m.w.N.).
  • BGH, 24.03.2010 - VIII ZR 304/08  

    BGH erklärt "HEL"-Preisanpassungsklauseln in Erdgas-Sonderkundenverträgen für

    b) Die Kläger haben auch ein rechtliches Interesse an der beantragten Feststellung, denn ihre Rechtsposition ist mit einer gegenwärtigen Gefahr der Unsicherheit behaftet, die durch das angestrebte Urteil beseitigt werden könnte (vgl. BGHZ 69, 144, 147; BGH, Urteil vom 7. Februar 1986 - V ZR 201/84, NJW 1986, 2507, unter II 1; jeweils m.w.N.).
  • BGH, 11.07.2012 - IV ZR 164/11  

    Zu Schadensersatz- und Erfüllungsansprüchen gegen den englischen

    Eine Gefährdung besteht, wenn der Beklagte ein Recht des Klägers ernstlich bestreitet (BGH, Urteil vom 7. Februar 1986 - V ZR 201/84, NJW 1986, 2507 unter II 1).
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