Rechtsprechung
   BGH, 12.12.2003 - V ZR 98/03   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • Judicialis
  • Jurion

    Folgen der fehlenden Deutlichkeit einer Beschränkung der Zulassung der Revision - Beseitigung der Druckschäden in einer Garagenmauer durch das Wurzelwerk der auf dem Nachbargrundstück stehenden Fichte - Abgrenzung der Beseitigungsansprüche aus § 1004 Abs. 1 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) - Zurechnung von Störungen, die allein auf natürlichen Vorgängen beruhen, zur Verantwortung des Grundstückseigentümers - Verjährung des Unterlassungsanspruchs aus § 1004 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) - Einschränkung des Wahlrechts zwischen verschiedenen Maßnahmen zur Beseitigung einer Eigentumsbeeinträchtigung im Rahmen einer Unterlassungspflicht - Verhältnis zwischen einem landesrechtlichen Beseitigungsanspruch und dem allgemeinen Abwehranspruch des BGB

  • Deutsches Notarinstitut

    Beseitigungsanspruch gegen Störer

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Pflicht zur Entfernung eines Baums zur Verhinderung von Schäden auf dem Nachbargrundstück

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch des Grundstücksnachbarn auf Beseitigung eines nahe an der Grundstücksgrenze befindlichen Baumes

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Nachbarrecht - Störer: Wann Verurteilung zu konkreter Maßnahme möglich?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 2004, 1035
  • MDR 2004, 503
  • NZM 2004, 312
  • VersR 2004, 797



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Wird zitiert von ... (76)  

  • BGH, 17.12.2010 - V ZR 45/10  

    Eigentumsbeeinträchtigung durch Anfertigung und Verwertung der Fotografien von

    Schon die einmalige rechtswidrige Verwendung eines Fotos durch die Beklagte, zum Beispiel durch Weiterleiten an den Auftraggeber oder durch Einstellen in das Internetbildportal, begründet nämlich die tatsächliche Vermutung dafür, dass sich die Beeinträchtigung wiederholt (vgl. Senat, Urteil vom 12. Dezember 2003 - V ZR 98/03, NJW 2004, 1035, 1036 mwN).
  • BGH, 28.07.2015 - VI ZR 340/14  

    Löschungsanspruch gegen Äußerungen auf Webseiten Dritter

    Abgesehen davon trägt der Störer ggf. das Risiko der Zwangsvollstreckung, wenn die gewählte Maßnahme die Störung nicht beseitigt (vgl. BGH, Urteile vom 22. Oktober 1976 - V ZR 36/75, BGHZ 67, 252, 253; vom 12. Dezember 2003 - V ZR 98/03, VersR 2004, 797, 798; BVerfG, NJW 2010, 220 Rn. 26; Bornkamm in Köhler/Bornkamm, UWG, 33. Aufl., § 8 Rn. 1.81 ff.; BeckOK BGB/Fritzsche § 1004 Rn. 66 (Stand: 01.02.2015)).
  • BGH, 10.07.2015 - V ZR 229/14  

    Verschattung eines Grundstücks durch Bäume des Nachbarn

    aa) Im Ausgangspunkt kann der Unterlassungsanspruch gemäß § 1004 Abs. 1 Satz 2 BGB zwar auf die Beseitigung von Bäumen gerichtet sein (näher hierzu Senat, Teilversäumnis- und Schlussurteil vom 12. Dezember 2003- V ZR 98/03, NJW 2004, 1035, 1036 f.).
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