Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 10.02.2005 - 8 S 2834/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,3408
VGH Baden-Württemberg, 10.02.2005 - 8 S 2834/04 (https://dejure.org/2005,3408)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 10.02.2005 - 8 S 2834/04 (https://dejure.org/2005,3408)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 10. Februar 2005 - 8 S 2834/04 (https://dejure.org/2005,3408)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,3408) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Baueinstellungsverfügung; Anforderungen an die Begründung des Sofortvollzuges

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erklärung der sofortigen Vollziehbarkeit von Baueinstellungen ohne konkrete Begründung des Einzelfalls; Ausreichen des durch Tatsachen belegten Anfangsverdachts eines formellen oder materiellen Rechtsverstoßes für eine Baueinstellung

  • Judicialis

    VwGO § 80 Abs. 2 Nr. 4; ; VwGO § 80 Abs. 3; ; BauNVO § 23 Abs. 5; ; LBO § 64 Abs. 1; ; LBO § 6 Abs. 1 Satz 2

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Baueinstellung, Sofortvollzug, Begründung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Sofortvollzug einer Baueinstellung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2006, 168
  • VBlBW 2005, 238
  • DÖV 2005, 923
  • BauR 2005, 1064 (Ls.)
  • BauR 2005, 1461
  • ZfBR 2005, 700 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (23)Neu Zitiert selbst (5)

  • VGH Baden-Württemberg, 01.02.1993 - 8 S 1594/92

    Änderung eines sachdienlichen Klageantrags auf Empfehlung des Ausgangsgerichts;

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 10.02.2005 - 8 S 2834/04
    Sie sind in aller Regel für sofort vollziehbar zu erklären (Senatsurteil vom 1.2.1993 - 8 S 1594/92 - VBlBW 1993, 431 m.w.N.), ohne dass es eines Eingehens auf den konkreten Einzelfall bedarf, da sich das besondere öffentliche Interesse unabhängig vom Einzelfall aus der Art der getroffenen Maßnahme und ihrem generellen Zweck ergibt (vgl.: Sauter, a.a.O., RdNr. 40).
  • VGH Baden-Württemberg, 20.09.1988 - 8 S 2171/88

    Rechtmäßigkeit der Anordnung einer sofortigen Vollziehung einer

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 10.02.2005 - 8 S 2834/04
    Die Bauarbeiten dürfen demgemäß schon dann gestoppt werden, wenn die Frage der Genehmigungsbedürftigkeit oder jedenfalls der Notwendigkeit einer Ausnahmeerteilung ernstlich zweifelhaft ist (Beschlüsse des Senats vom 20.9.1988 - 8 S 2171/88 - und vom 22.9.2003, a.a.O.; Thür. OVG, Beschluss vom 29.11.1999 - 1 EO 658/99 - NVwZ-RR 2000, 578).
  • VG Stuttgart, 04.11.2004 - 6 K 3466/04

    Rechtmäßigkeit einer Baueinstellungsverfügung bezüglich einer Doppelgarage

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 10.02.2005 - 8 S 2834/04
    Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Stuttgart vom 4. November 2004 - 6 K 3466/04 - wird zurückgewiesen.
  • OVG Thüringen, 29.11.1999 - 1 EO 658/99

    Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht; Baueinstellung;

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 10.02.2005 - 8 S 2834/04
    Die Bauarbeiten dürfen demgemäß schon dann gestoppt werden, wenn die Frage der Genehmigungsbedürftigkeit oder jedenfalls der Notwendigkeit einer Ausnahmeerteilung ernstlich zweifelhaft ist (Beschlüsse des Senats vom 20.9.1988 - 8 S 2171/88 - und vom 22.9.2003, a.a.O.; Thür. OVG, Beschluss vom 29.11.1999 - 1 EO 658/99 - NVwZ-RR 2000, 578).
  • VGH Baden-Württemberg, 10.12.1993 - 3 S 507/93

    Zu den Voraussetzungen und Anforderungen einer Baueinstellungsverfügung -

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 10.02.2005 - 8 S 2834/04
    Vielmehr reicht für ihren Erlass der durch Tatsachen belegte "Anfangsverdacht" eines formellen oder materiellen Rechtsverstoßes der betreffenden Anlage aus (VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 10.12.1993 - 3 S 507/93 - VBlBW 1994, 196; Beschluss des Senats vom 22.9.2003 - 8 S 1970/03 - Sauter, LBO, § 64 RdNr. 28).
  • VGH Baden-Württemberg, 30.06.2016 - 3 S 968/16

    Zur Bestimmung und Ermittlung der Wandfläche einer Grenzgarage

    Zwar dürften die Voraussetzungen des § 64 Abs. 1 LBO zunächst deshalb erfüllt gewesen sein, weil für den Erlass einer Baueinstellungsverfügung - wie vom Verwaltungsgericht zutreffend ausgeführt - bereits ein durch Tatsachen belegter Anfangsverdacht eines formellen oder materiellen Rechtsverstoßes genügt (vgl. VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 10.2.2005 - 8 S 2834/04 - VBlBW 2005, 238 f., Beschl. v. 10.12.1993 - 3 S 507/93 - VBlBW 1994, 196 f.) und ein solcher Verdacht wohl auch vorlag.
  • VGH Baden-Württemberg, 01.02.2007 - 8 S 2606/06

    Vorläufige Nutzungsuntersagung; formelle Baurechtswidrigkeit; sofortige

    Eine solche vorläufige Nutzungsuntersagung ist zur Sicherung der oben genannten öffentlichen Belange auch in aller Regel für sofort vollziehbar zu erklären (vgl. Beschl. des Senats vom 10.02.2005 - 8 S 2834/04 -, VBlBW 2005, 238 zum Sofortvollzug von Baueinstellungen).
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 22.08.2006 - 3 M 73/06

    Traufhöhe, Staffelgeschoss

    Würde nämlich der Widerspruch bzw. die Anfechtungsklage gegen die Baueinstellungsverfügung aufschiebende Wirkung haben, könnte ihr Zweck nicht erreicht werden (vgl. VGH Mannheim, B. v. 10.02.2005 -8 S 2834/04 - NVwZ-RR 2006, 168).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht