Rechtsprechung
OLG Düsseldorf, 15.11.2000 - VI 11/99 |
Zitiervorschläge
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In Nachschlagewerken
- Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)
Metin Kaplan
Sonstiges
- focus.de (Pressebericht mit Bezug zur Entscheidung, 29.10.2001)
Statthalter des Kalifen
Verfahrensgang
- BGH, 15.10.1999 - 2 StE 7/99
- OLG Düsseldorf, 15.11.2000 - VI 11/99
- BGH, 24.10.2001 - 3 StR 265/01
- OLG Düsseldorf, 24.05.2002 - VI 3/02
- BGH, 11.07.2002 - 2 StE 7/99
- BVerfG, 19.09.2002 - 2 BvR 1285/02
Wird zitiert von ... (3)
- VGH Baden-Württemberg, 07.05.2003 - 1 S 254/03
Ausweisung - Sicherheitsrisiko
Seine Adresse wurde, obwohl hohe Funktionäre des Kalifatsstaats ansonsten religiös geprägte Deck- und Aliasnamen trugen und die zugehörigen Klarnamen vielen Angehörigen der Gemeinde nicht bekannt waren (vgl. die Feststellungen des OLG Düsseldorf im Urteil "Kaplan" vom 15.11.2000 - VI 11/99 - [UA S. 19]), in zahlreichen Wohnungen und Moscheen gefunden.Welche Bedeutung von der Funktion des Gebietsemirs ausgeht und mit welch innerer Überzeugung ein Gebietsemir in der Vergangenheit für das Rechtssystem (Scharia) des Kalifatsstaats eintrat, ergibt sich auch aus dem Urteil des OLG Düsseldorf vom 15.11.2000 (aaO, UA S. 48).
- OLG Düsseldorf, 14.01.2003 - 4 Ausl (A) 308/02
Metin Kaplan
Die türkische Regierung ersucht um Verhaftung und Auslieferung des Verfolgten, der derzeit in der Bundesrepublik Deutschland eine durch Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 15. November 2000 (VI 11/99) erkannte Freiheitsstrafe von vier Jahren wegen tateinheitlich begangener zweifacher öffentlicher Aufforderung zu Straftaten verbüßt. - OLG Düsseldorf, 14.09.2000 - 3 (s) BRAGO 118/00 Die Vergütung eines Rechtsanwalts, der nach § 68 b StPO einem Zeugen beigeordnet worden ist, richtet sich nach § 91 Nr. 1 in Verbindung mit § 97 Abs. 1 BRAGO (…vgl. OLG Hamburg StraFo 2000, 142, Kleinknecht/Meyer-Goßner, 44. Aufl., StPO, § 68 b Rdnr. 1; OLG Düsseldorf, 6. Strafsenat, Beschluß vom 2. August 2000 - VI 11/99 - so auch bereits zum Zeugenbeistand vor Einführung des § 68 b StPO: OLG Düsseldorf JMBl NW 1980, 35).
Rechtsprechung
RG, 23.03.1899 - Rep. VI. 11/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Staatsbibliothek Berlin
Inwiefern kann eine Eidesweigerung als Beweisgrund für einen Ehescheidungsgrund in Betracht kommen?
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 43, 422