Rechtsprechung
   BFH, 09.06.2011 - VI R 55/10   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Regelmäßige Arbeitsstätte bei mehreren Tätigkeitsstätten

  • IWW
  • openjur.de

    Regelmäßige Arbeitsstätte bei mehreren Tätigkeitsstätten

  • Bundesfinanzhof

    Regelmäßige Arbeitsstätte bei mehreren Tätigkeitsstätten

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Arbeitsrecht: Eine regelmäßige Arbeitsstelle kann einmal oder gar nicht vorhanden sein

  • stollfuss.de , S. 60 (Volltext und Entscheidungsanmerkung)

    §§ 6 Abs. 1 Nr. 4 Satz 2, 8 Abs. 2 Satz 2 ff., 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 4, 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG
    Regelmäßige Arbeitsstätte bei mehreren Tätigkeitsstätten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit des Innehabens von mehr als einer regelmäßigen Arbeitsstätte durch einen Arbeitnehmer; Kriterien zur Bestimmung des ortsgebundenen Mittelpunktes einer dauerhaft angelegten beruflichen Tätigkeit; Zeitlich regelmäßiges Aufsuchen einer Tätigkeitsstätte durch einen Arbeitnehmer als Kriterium für die Annahme einer regelmäßigen Arbeitsstätte

  • DER BETRIEB(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Regelmäßige Arbeitsstätte bei mehreren Tätigkeitsstätten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • Bundesfinanzhof (Pressemitteilung)

    Regelmäßige Arbeitsstätte bei mehreren Tätigkeitsstätten - Auswärtstätigkeit beim Einsatz in verschiedenen Filialen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Regelmäßige Arbeitsstätte bei mehreren Tätigkeitsstätten

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Arbeitsrecht: Eine regelmäßige Arbeitsstelle kann einmal oder gar nicht vorhanden sein

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Bestimmung der regelmäßigen Arbeitsstätte bei mehreren Tätigkeitsstätten

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Ein Arbeitnehmer kann nur eine regelmäßige Arbeitsstätte haben

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Rechtsprechungsänderung: Arbeitnehmer kann nicht mehr als eine regelmäßige Arbeitsstätte innehaben

  • buchstelle-lage.de (Kurzinformation)

    Regelmäßige Arbeitsstätte bei mehreren Tätigkeitsorten

  • lto.de (Kurzinformation)

    Regelmäßige Arbeitsstätte - Mittelpunkt der beruflichen Tätigkeit entscheidend

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zur regelmäßigen Arbeitsstätte: Mittelpunkt der beruflichen Tätigkeit entscheidend

  • roggelin.de (Kurzinformation)

    Rechtsprechungsänderung des Bundesfinanzhofs

  • soldan.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Regelmäßige Arbeitsstätte bei mehreren Tätigkeitsstätten

  • Jurion(kostenlose Anmeldung erforderlich) (Leitsatz)

    Zulässigkeit des Innehabens von mehr als einer regelmäßigen Arbeitsstätte durch einen Arbeitnehmer; Kriterien zur Bestimmung des ortsgebundenen Mittelpunktes einer dauerhaft angelegten beruflichen Tätigkeit; Zeitlich regelmäßiges Aufsuchen einer Tätigkeitsstätte durch einen Arbeitnehmer als Kriterium für die Annahme einer regelmäßigen Arbeitsstätte

Besprechungen u.ä. (2)

  • deutscheranwaltspiegel.de , S. 5 (Entscheidungsbesprechung)

    Richtungsänderung! - Das "neue" Reisekostenrecht des Bundesfinanzhofs

  • stollfuss.de , S. 60 (Volltext und Entscheidungsanmerkung)

    §§ 6 Abs. 1 Nr. 4 Satz 2, 8 Abs. 2 Satz 2 ff., 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 4, 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG
    Regelmäßige Arbeitsstätte bei mehreren Tätigkeitsstätten

Sonstiges (7)

  • handelsblatt.com (Meldung mit Bezug zur Entscheidung)

    Reform des Reisekostenrechts - Mut zu durchgreifender Vereinfachung

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Neue BFH-Urteile zur regelmäßigen Arbeitsstätte: Ende der 46 Tage-Regel?" von StBin/Dipl-Finw. Susanne Weber, original erschienen in: BBK 2011, 859 - 863.

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Neues zur regelmäßigen Arbeitsstätte" von StB Michael Seifert, original erschienen in: StuB 2011, 703 - 707.

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BFH vom 09.06.2011, Az.: VI R 55/10 (Regelmäßige Arbeitsstätte bei mehreren Tätigkeiten)" von StB/Dipl.-Kfm. Sven Rindelaub, original erschienen in: BB 2011, 2661 - 2663.

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Kriterien zur Bestimmung einer regelmäßigen Arbeitsstätte" von Dipl.-Finw./StBin Susanne Weber und StB Kersten Weißig, original erschienen in: BBK 2012, 119 - 126.

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Neue Sicht zur regelmäßigen Arbeitsstätte bei mehreren Tätigkeitsstätten:" von Redaktion AuR, original erschienen in: AuR 2011, 403 - 404.

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Regelmäßige Arbeitsstätte - Änderung der Rechtsprechung und Auswirkungen auf die Beratungspraxis" von StB Prof. Dr. Bernd Neufang, original erschienen in: DStR 2011, 1986 - 1988.

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • BFHE 234, 164
  • NJW 2011, 3392
  • DB 2011, 1897
  • BStBl II 2012, 38
  • NZA-RR 2011, 537



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Wird zitiert von ... (39)  

  • BFH, 05.06.2014 - XI R 36/12  

    PKW-Nutzung durch einen Unternehmer für Fahrten zwischen Wohnung und

    Nachdem das FG diese Klage mit Urteil vom 19. Januar 2010 1 K 4306/07 E (Entscheidungen der Finanzgerichte - EFG - 2010, 1986) abgewiesen hatte, hob der Bundesfinanzhof (BFH) die Vorentscheidung auf und verwies die Sache zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung an das FG zurück (Urteil vom 9. Juni 2011 VI R 55/10, BFHE 234, 164, BStBl II 2012, 38).

    Danach war für die ertragsteuerrechtliche Beurteilung u. a. die Einordnung des Kellerraums als Betriebsstätte entscheidungserheblich, weshalb das FG auch weitere Feststellungen dazu zu treffen hatte, ob der Kellerraum in die häusliche Sphäre des Klägers eingebunden war (BFH-Urteil in BFHE 234, 164, BStBl II 2012, 38, Rz 17).

    Überdies sei der am Wohnsitz des Klägers befindliche Kellerraum - unter Zugrundelegung der in dem zur Einkommensteuer ergangenen Urteil in BFHE 234, 164, BStBl II 2012, 38 in Rz 16 genannten Abgrenzungskriterien - keine Betriebsstätte der GmbH, sondern ein häusliches Arbeitszimmer gewesen. .

  • BFH, 27.02.2014 - III R 60/13  

    Kindergeld: Fahrtaufwendungen im Rahmen eines Ausbildungsdienstverhältnisses;

    bb) Regelmäßige Arbeitsstätte im Sinne dieser Vorschrift ist (nur) der (ortsgebundene) Mittelpunkt der dauerhaft angelegten beruflichen Tätigkeit des Arbeitnehmers und damit der Ort, an dem der Arbeitnehmer seine aufgrund des Dienstverhältnisses geschuldete Leistung zu erbringen hat (BFH- 9. Juni 2011 VI R 55/10, BFHE 234, 164, BStBl II 2012, 38, m. w. N.).

    Dies ist im Regelfall der Betrieb oder eine Betriebsstätte des Arbeitgebers, der der Arbeitnehmer zugeordnet ist und die er nicht nur gelegentlich, sondern mit einer gewissen Nachhaltigkeit, also fortdauernd und immer wieder aufsucht (BFH-Urteil in BFHE 234, 164, BStBl II 2012, 38, m. w. N).

    Denn der Ausbildungsbetrieb stellte eine betriebliche Einrichtung des Arbeitgebers dar, der S durch seinen Ausbildungsvertrag zugeordnet war und in der er über einen längeren Zeitraum - jedenfalls die gesamte Dauer seines Ausbildungsverhältnisses - fortdauernd und immer wieder seine durch den Ausbildungscharakter geprägte berufliche Leistung gegenüber seinem Arbeitgeber zu erbringen hatte (vgl. BFH-Urteil in BFHE 234, 164, BStBl II 2012, 38, m. w. N.).

    Die Ausbildung im Ausbildungsbetrieb bildete auch den Kern des gesamten Ausbildungsverhältnisses, so dass sich der Ausbildungsbetrieb als ortsgebundener Mittelpunkt der beruflichen Tätigkeit des S darstellte (s. hierzu BFH-Urteil in BFHE 234, 164, BStBl II 2012, 38, m. w. N.).

  • BFH, 19.01.2012 - VI R 36/11  

    Mehraufwendungen für die Verpflegung eines Rettungsassistenten - Tätigkeit als

    Auch ein Rettungsassistent kann nicht mehrere regelmäßige Arbeitsstätten nebeneinander innehaben (Anschluss an Senatsentscheidungen vom 9. Juni 2011 VI R 36/10, BFHE 234, 160, BStBl II 2012, 36, und VI R 55/10, BFHE 234, 164, BStBl II 2012, 38; gegen BFH-Urteil vom 14. September 2005 VI R 93/04, BFH/NV 2006, 53). .

    Diese Rechtsprechung hat der Senat jedoch zwischenzeitlich aufgegeben (Urteile vom 9. Juni 2011 VI R 36/10, BFHE 234, 160, BStBl II 2012, 36; VI R 55/10, BFHE 234, 164, BStBl II 2012, 38; s. dazu Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen vom 15. Dezember 2011 IV C 5 - S 2353/11/10010).

    Dazu hat das FG festzustellen, ob und welcher betrieblichen Einrichtung seines Arbeitgebers der Kläger zugeordnet war, welche Tätigkeit er an den verschiedenen Arbeitsstätten im Einzelnen wahrnahm oder wahrzunehmen hatte und welches Gewicht dieser Tätigkeit jeweils zukam (BFH-Urteil in BFHE 234, 164, BStBl II 2012, 38). .

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