Volltextveröffentlichungen (17)

• lexetius.com

  Gehaltsverzicht als im Wege einer verdeckten Einlage zugeflossener Arbeitslohn

• openjur.de
• Bundesfinanzhof

  EStG § 11 Abs 1 S 1, EStG § 19 Abs 1 S 1 Nr 1, KStG § 8
  Gehaltsverzicht als im Wege einer verdeckten Einlage zugeflossener Arbeitslohn

 
• Bundesfinanzhof

  Gehaltsverzicht als im Wege einer verdeckten Einlage zugeflossener Arbeitslohn

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 11 Abs 1 S 1 EStG 1997, § 19 Abs 1 S 1 Nr 1 EStG 1997, § 8 KStG 1999
  Gehaltsverzicht als im Wege einer verdeckten Einlage zugeflossener Arbeitslohn

• IWW
• Wolters Kluwer

  Ertragssteuerliche Behandlung eines Gehaltsverzichts eines nicht beherrschenden Gesellschafter-Geschäftsführers

• Betriebs-Berater

  Gehaltsverzicht als im Wege einer verdeckten Einlage zugeflossener Arbeitslohn

• Techniker Krankenkasse
• rewis.io

  Gehaltsverzicht als im Wege einer verdeckten Einlage zugeflossener Arbeitslohn

• ra.de
• degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  EStG § 11 Abs. 1 Satz 1
  Gehaltsverzicht als im Wege einer verdeckten Einlage zugeflossener Arbeitslohn

• rechtsportal.de

  EStG § 11 Abs. 1 Satz 1
  Ertragssteuerliche Behandlung eines Gehaltsverzichts eines nicht beherrschenden Gesellschafter-Geschäftsführers

• datenbank.nwb.de

  Gehaltsverzicht als im Wege einer verdeckten Einlage zugeflossener Arbeitslohn

• Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

  Gehaltsverzicht als im Wege einer verdeckten Einlage zugeflossener Arbeitslohn

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Gehaltsverzicht als zugeflossener Arbeitslohn

• otto-schmidt.de (Kurzinformation)

  Gehaltsverzicht als im Wege einer verdeckten Einlage zugeflossener Arbeitslohn

• nwb.de (Kurzmitteilung)

  Gehaltsverzicht und verdeckte Einlage

• fgvw.de (Kurzinformation)

  Verdeckte Einlage: Gehaltsverzicht sollte rechtzeitig erfolgen

Besprechungen u.ä.

• meyer-koering.de (Entscheidungsbesprechung)

  Steuerrecht / Gesellschaftsrecht: Teure Fehler beim Gehaltsverzicht eines GmbH-Geschäftsführers

In Nachschlagewerken

• smartsteuer.de | Lexikon des Steuerrechts

  Gewinnermittlung

  Die Gewinnermittlung nach HGB bei Körperschaften

  Die Bedeutung der »Privatvorgänge« für die Gewinnermittlung

  Verdeckte Einlagen

  BFH-Rechtsprechung

  BFH vom 15.6.2016

Sonstiges (2)

• IWW (Verfahrensmitteilung)

  EStG § 11, EStG § 19 Abs 1 S 1 Nr 1, EStG § 4, KStG § 8
  Gehaltsverzicht, Gesellschafter-Geschäftsführer, Zufluss, Arbeitslohn, Verdeckte Einlage, Buchführung

• juris (Verfahrensmitteilung)

Papierfundstellen

• BFHE 254, 134
• NZA 2017, 166
• BB 2017, 614
• DB 2016, 2030
• BStBl II 2016, 903
• NZA-RR 2016, 655
• NZG 2016, 1435

Wird zitiert von ... (10)Neu Zitiert selbst (12)

• BFH, 15.05.2013 - VI R 24/12

  Zufluss von Urlaubsgeld und Weihnachtsgeld als Arbeitslohn bei einvernehmlicher …

  Auszug aus BFH, 15.06.2016 - VI R 6/13

  Eine zum Zufluss von Arbeitslohn führende verdeckte Einlage kann nur dann gegeben sein, soweit der Steuerpflichtige nach Entstehung seines Gehaltsanspruchs aus gesellschaftsrechtlichen Gründen auf diese verzichtet, da in diesem Fall eine Gehaltsverbindlichkeit in eine Bilanz hätte eingestellt werden müssen (Bestätigung des Senatsurteils vom 15. Mai 2013 VI R 24/12, BFHE 241, 287, BStBl II 2014, 495).

  Arbeitslohn ist i.S. des § 11 Abs. 1 Satz 1 des Einkommensteuergesetzes (EStG) mit der Erlangung der wirtschaftlichen Verfügungsmacht zugeflossen; das ist in der Regel der Zeitpunkt des Eintritts des Leistungserfolgs oder der Möglichkeit, den Leistungserfolg herbeizuführen (Senatsurteil vom 15. Mai 2013 VI R 24/12, BFHE 241, 287, BStBl II 2014, 495, m.w.N.).

  Allerdings muss der Gläubiger in der Lage sein, den Leistungserfolg ohne weiteres Zutun des im Übrigen leistungsbereiten und leistungsfähigen Schuldners herbeizuführen (Senatsurteil in BFHE 241, 287, BStBl II 2014, 495).

  b) Da sich die Erlangung der wirtschaftlichen Verfügungsmacht nach den tatsächlichen Verhältnissen richtet, kann der Zufluss grundsätzlich nicht fingiert werden (Senatsurteil in BFHE 241, 287, BStBl II 2014, 495).

  Allerdings werden von dieser Zuflussfiktion nur Gehaltsbeträge und sonstige Vergütungen erfasst, die die Kapitalgesellschaft den sie beherrschenden Gesellschaftern schuldet und die sich bei der Ermittlung ihres Einkommens ausgewirkt haben (Senatsurteil in BFHE 241, 287, BStBl II 2014, 495; BFH-Urteil vom 11. Februar 1965 IV 213/64 U, BFHE 82, 440, BStBl III 1965, 407).

  Insofern ist maßgeblich, inwieweit Bilanzposten in eine Bilanz hätten eingestellt werden müssen, die zum Zeitpunkt des Verzichts erstellt worden wäre (vgl. BFH-Urteil in BFHE 141, 176, BStBl II 1984, 747; Senatsurteil in BFHE 241, 287, BStBl II 2014, 495).

  Das FG ist deshalb zutreffend davon ausgegangen, dass ein Erstattungsanspruch insoweit im Streitjahr bereits nicht zur Entstehung gelangt ist, weil der dem Kläger im Arbeitsvertrag eingeräumte Anspruch zumindest konkludent aufgehoben war (vgl. ergänzend Senatsurteil in BFHE 241, 287, BStBl II 2014, 495).

• BFH, 09.06.1997 - GrS 1/94

  Personengesellschaften - Verzicht des Gesellschafters auf Forderungen gegenüber …

  Auszug aus BFH, 15.06.2016 - VI R 6/13

  c) Überdies kann der Verzicht des Gesellschafters auf seinen Vergütungsanspruch zum Zufluss des Forderungswerts führen, soweit mit ihm eine verdeckte Einlage erbracht wird (Beschluss des Großen Senats des BFH vom 9. Juni 1997 GrS 1/94, BFHE 183, 187, BStBl II 1998, 307, m.w.N.).

  Verzichtet der Geschäftsführer auf einen solchen bereits entstandenen Anspruch aus gesellschaftsrechtlichen Gründen, erbringt er insoweit, als seine Forderung im Zeitpunkt des Verzichts werthaltig ist, eine bei ihm zum Zufluss (§ 11 Abs. 1 EStG) führende verdeckte Einlage in die Kapitalgesellschaft (vgl. Beschluss des Großen Senats des BFH in BFHE 183, 187, BStBl II 1998, 307, unter C.II.1.b der Gründe).

  Liegen nach alledem verdeckte Einlagen vor, sind diese mit dem Teilwert zu bewerten (Beschluss des Großen Senats des BFH in BFHE 183, 187, BStBl II 1998, 307).

• BFH, 24.05.1984 - I R 166/78

  A) Zur verdeckten Einlage bei Kapitalgesellschaften - b) Zur gleichmäßigen …

  Auszug aus BFH, 15.06.2016 - VI R 6/13

  Ob das Vermögen der Kapitalgesellschaft durch den Ansatz oder die Erhöhung eines Aktivpostens oder durch den Wegfall oder die Verminderung eines Passivpostens vermehrt ist, bestimmt sich nach Bilanzrecht (BFH-Urteile vom 24. Mai 1984 I R 166/78, BFHE 141, 176, BStBl II 1984, 747; vom 22. November 1983 VIII R 133/82, BFHE 140, 69; vom 22. November 1983 VIII R 37/79, BFHE 140, 63).

  Insofern ist maßgeblich, inwieweit Bilanzposten in eine Bilanz hätten eingestellt werden müssen, die zum Zeitpunkt des Verzichts erstellt worden wäre (vgl. BFH-Urteil in BFHE 141, 176, BStBl II 1984, 747; Senatsurteil in BFHE 241, 287, BStBl II 2014, 495).

  Entscheidend ist damit, ob bzw. inwieweit im Zeitpunkt des jeweiligen Verzichts eine Gehaltsverbindlichkeit in eine Bilanz hätte eingestellt werden müssen, die zum Zeitpunkt des Verzichts erstellt worden wäre (vgl. BFH-Urteil in BFHE 141, 176, BStBl II 1984, 747 - betreffend verdeckte Einlage bei Verzicht auf Zinsverbindlichkeiten).

 
• BFH, 22.11.1983 - VIII R 133/82

  Auszug aus BFH, 15.06.2016 - VI R 6/13

  Ob das Vermögen der Kapitalgesellschaft durch den Ansatz oder die Erhöhung eines Aktivpostens oder durch den Wegfall oder die Verminderung eines Passivpostens vermehrt ist, bestimmt sich nach Bilanzrecht (BFH-Urteile vom 24. Mai 1984 I R 166/78, BFHE 141, 176, BStBl II 1984, 747; vom 22. November 1983 VIII R 133/82, BFHE 140, 69; vom 22. November 1983 VIII R 37/79, BFHE 140, 63).

  Nur falls der Kläger im Vorhinein --vor Entstehung des jeweiligen Gehaltsanspruchs-- verzichtet hätte, er mithin für den jeweiligen Monat von vornherein unentgeltlich tätig geworden wäre, wäre es nicht zur Vermögensmehrung bei der GmbH gekommen (vgl. BFH-Urteile in BFHE 140, 69 - zum Verzicht auf Pachtzahlungen in künftigen Jahren, sowie vom 14. März 1989 I R 8/85, BFHE 156, 452, BStBl II 1989, 633).

• BFH, 15.10.1997 - I R 80/96

  Auszug aus BFH, 15.06.2016 - VI R 6/13

  Eine solche ist (nur) dann gegeben, wenn ein Nichtgesellschafter bei Anwendung der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns den Vermögensvorteil der Gesellschaft nicht eingeräumt hätte, was grundsätzlich durch Fremdvergleich festzustellen ist (ständige Rechtsprechung, z.B. BFH-Urteil vom 15. Oktober 1997 I R 80/96, BFH/NV 1998, 624).
• BFH, 11.02.1965 - IV 213/64 U

  Zurechnung eines im Betrieb der zusammen veranlagten Ehefrau zurückgestellten …

  Auszug aus BFH, 15.06.2016 - VI R 6/13

  Allerdings werden von dieser Zuflussfiktion nur Gehaltsbeträge und sonstige Vergütungen erfasst, die die Kapitalgesellschaft den sie beherrschenden Gesellschaftern schuldet und die sich bei der Ermittlung ihres Einkommens ausgewirkt haben (Senatsurteil in BFHE 241, 287, BStBl II 2014, 495; BFH-Urteil vom 11. Februar 1965 IV 213/64 U, BFHE 82, 440, BStBl III 1965, 407).
• BFH, 14.02.1984 - VIII R 221/80

  Zur Frage des Zuflusses nicht ausgezahlter Zinszahlungsschulden einer GmbH an …

  Auszug aus BFH, 15.06.2016 - VI R 6/13

  Bei diesen wird angenommen, dass sie über eine von der Gesellschaft geschuldete Vergütung bereits im Zeitpunkt der Fälligkeit verfügen können und ihnen damit entsprechende Einnahmen zugeflossen sind (Urteile des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 14. Februar 1984 VIII R 221/80, BFHE 140, 542, BStBl II 1984, 480; vom 16. November 1993 VIII R 33/92, BFHE 174, 322, BStBl II 1994, 632).
• BFH, 16.11.1993 - VIII R 33/92

  Kein Zufluß von Zinsen beim beherrschenden Gesellschafter, solange der …

  Auszug aus BFH, 15.06.2016 - VI R 6/13

  Bei diesen wird angenommen, dass sie über eine von der Gesellschaft geschuldete Vergütung bereits im Zeitpunkt der Fälligkeit verfügen können und ihnen damit entsprechende Einnahmen zugeflossen sind (Urteile des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 14. Februar 1984 VIII R 221/80, BFHE 140, 542, BStBl II 1984, 480; vom 16. November 1993 VIII R 33/92, BFHE 174, 322, BStBl II 1994, 632).
• BFH, 06.11.2003 - IV R 10/01

  Teilwertabschreibung im Falle einer Betriebsaufspaltung

  Auszug aus BFH, 15.06.2016 - VI R 6/13

  bb) Als verdeckte Einlagen sind nur Wirtschaftsgüter geeignet, die das Vermögen der Kapitalgesellschaft vermehrt haben, sei es durch den Ansatz oder die Erhöhung eines Aktivpostens, sei es durch den Wegfall oder die Verminderung eines Passivpostens (BFH-Urteil vom 6. November 2003 IV R 10/01, BFHE 204, 438, BStBl II 2004, 416, m.w.N.).
• BFH, 22.11.1983 - VIII R 37/79

  Auszug aus BFH, 15.06.2016 - VI R 6/13

  Ob das Vermögen der Kapitalgesellschaft durch den Ansatz oder die Erhöhung eines Aktivpostens oder durch den Wegfall oder die Verminderung eines Passivpostens vermehrt ist, bestimmt sich nach Bilanzrecht (BFH-Urteile vom 24. Mai 1984 I R 166/78, BFHE 141, 176, BStBl II 1984, 747; vom 22. November 1983 VIII R 133/82, BFHE 140, 69; vom 22. November 1983 VIII R 37/79, BFHE 140, 63).
• BFH, 20.07.2005 - X R 22/02

  Verdeckte Einlage einer 100%-igen Beteiligung an einer Kapitalgesellschaft aus …
• BFH, 14.03.1989 - I R 8/85

  Verdeckte Gewinnausschüttung bei Verstoß gegen Wettbewerbsverbot

• FG Baden-Württemberg, 06.11.2017 - 3 K 2347/14

  Zufluss von Arbeitslohn - Antrag auf Änderung nach §§ 164 Abs. 2, 168 AO entgegen …

  Allerdings muss der Gläubiger in der Lage sein, den Leistungserfolg ohne weiteres Zutun des im Übrigen leistungsbereiten und leistungsfähigen Schuldners herbeizuführen (vgl. BFH-Urteil vom 15. Juni 2016 VI R 6/13, BStBl II 2016, 903).

  (1) Da sich die Erlangung der wirtschaftlichen Verfügungsmacht nach den tatsächlichen Verhältnissen richtet, kann der Zufluss grundsätzlich nicht fingiert werden (vgl. BFH-Urteile in BStBl II 2014, 495 und BStBl II 2016, 903).

  Bei diesen wird angenommen, dass sie über eine von der Gesellschaft geschuldete Vergütung bereits im Zeitpunkt der Fälligkeit verfügen können und ihnen damit entsprechende Einnahmen zugeflossen sind (vgl. BFH-Urteile vom 14. Februar 1984 VIII R 221/80, BStBl II 1984, 480; vom 16. November 1993 VIII R 33/92, BStBl II 1994, 632 und in BStBl II 2016, 903).

  Allerdings werden von dieser Zuflussfiktion nur Gehaltsbeträge und sonstige Vergütungen erfasst, die die Kapitalgesellschaft den sie beherrschenden Gesellschaftern schuldet und die sich bei der Ermittlung ihres Einkommens ausgewirkt haben (vgl. BFH-Urteile in BStBl II 2014, 495 und in BStBl II 2016, 903).

  Überdies kann der Verzicht des Gesellschafters auf seinen Vergütungsanspruch zum Zufluss des Forderungswerts führen, soweit mit ihm eine verdeckte Einlage erbracht wird (vgl. Beschluss des Großen Senats des BFH vom 9. Juni 1997 GrS 1/94, BStBl II 1998, 307; vgl. auch BFH-Urteil in BStBl II 2016, 903 mit weiteren Erläuterungen).

• BFH, 24.10.2017 - VIII R 19/16

  Abzug von Refinanzierungszinsen für notleidende Gesellschafterdarlehen

  Denn bei einer Aufwandsbuchung der GmbH für die geschuldeten Zinsen wären diese dem Kläger als beherrschendem Gesellschafter auch ohne tatsächliche Zahlung i.S. des § 11 EStG zugeflossen (vgl. BFH-Urteile vom 14. Februar 1984 VIII R 221/80, BFHE 140, 542, BStBl II 1984, 480; vom 15. Juni 2016 VI R 6/13, BFHE 254, 134, BStBl II 2016, 903, Rz 12, auch zur Abgrenzung von der verdeckten Einlage).
• BFH, 28.04.2020 - VI R 44/17

  Beherrschender Gesellschafter-Geschäftsführer: Zufluss von Tantiemen bei …

  Allerdings werden von dieser Zuflussfiktion nur Gehaltsbeträge und sonstige Vergütungen erfasst, die die Kapitalgesellschaft den sie beherrschenden Gesellschaftern schuldet und die sich bei der Ermittlung des Einkommens der Kapitalgesellschaft ausgewirkt haben (BFH-Urteil vom 11.02.1965 - IV 213/64 U, BFHE 82, 440, BStBl III 1965, 407, unter 2.; Senatsurteil vom 15.06.2016 - VI R 6/13, BFHE 254, 134, BStBl II 2016, 903, Rz 12).

 
• FG Baden-Württemberg, 09.05.2017 - 5 K 3825/14

  Kapitalbeteiligung von Arbeitnehmern am Unternehmen des Arbeitgebers - …

  Einnahmen sind zugeflossen, wenn der Steuerpflichtige wirtschaftlich über sie verfügen kann (BFH-Urteil vom 15.06.2016 VI R 6/13, BStBl II 2016, 903).
• FG Münster, 10.12.2019 - 2 K 2497/17

  Einkommensteuer - Zur Anerkennung eines Grundstücksübertragungsvertrages zwischen …

  Einnahmen sind zugeflossen, wenn der Steuerpflichtige wirtschaftlich über sie verfügen kann (…vgl. Bundesfinanzhof - BFH -, Urteile vom 30.11.2010 VIII R 40/08, BFH/NV 2011, 592 und vom 15.6.2016 VI R 6/13, BFHE 254, 134, BStBl II 2016, 903;… Schmidt/Krüger, EStG, 38. Aufl. 2019, § 11 Rn. 15).
• BFH, 12.07.2021 - VI R 3/19

  Zufluss von Tantiemen bei beherrschenden Gesellschafter-Geschäftsführern

  Hiervon werden allerdings nur Gehaltsbeträge und sonstige Vergütungen erfasst, die die Kapitalgesellschaft den sie beherrschenden Gesellschaftern schuldet und die sich bei der Ermittlung des Einkommens der Kapitalgesellschaft ausgewirkt haben (BFH-Urteil vom 11.02.1965 - IV 213/64 U, BFHE 82, 440, BStBl III 1965, 407, unter 2.; Senatsurteil vom 15.06.2016 - VI R 6/13, BFHE 254, 134, BStBl II 2016, 903, Rz 12).
• BGH, 05.09.2023 - 1 StR 207/23

  Revision der Entscheidung zum Strafausspruch und zur Einziehung bei der …

  Ein Zufluss kann grundsätzlich nicht fingiert werden, sondern richtet sich allein nach den tatsächlichen Verhältnissen (…vgl. BFH, Urteile vom 3. Februar 2011 - VI R 4/10, BFHE 232, 501 Rn. 11;… vom 15. Mai 2013 - VI R 24/12, BFHE 241, 287 Rn. 13 und vom 15. Juni 2016 - VI R 6/13, BFHE 254, 134 Rn. 12).
• LAG Hessen, 27.09.2019 - 10 Sa 177/19
  Einer solchen Privilegierung bedarf es für Betriebe im Inland indes nicht, da diese, wie bereits ausgeführt, die Möglichkeit haben, Mitglied in einem Arbeitgeberverband zu werden und auf diesem Weg eine Beitragspflicht zum Sozialkassenverfahren im Baugewerbe zu vermeiden (zum Ganzen BAG 22. Juni 2016 - 10 AZR 536/14 - Rn. 34, NZA-RR 2016, 655;… BAG 25. Januar 2005 - 9 AZR 44/04 - Rn. 68, NZA 2005, 1365) .
• FG Mecklenburg-Vorpommern, 20.07.2022 - 3 K 149/20

  Zurückübertragung der Sache vom sog. konsentierten Einzelrichter auf den Senat - …

  Der Forderungsverzicht bewirkt, soweit mit ihm eine verdeckte Einlage erbracht wird, einen Zufluss beim Gesellschafter in Höhe des werthaltigen Teils der Forderung (BFH, Urt. vom 15.06.2016, VI R 6/13, BStBl II 2016, 903).
• FG Mecklenburg-Vorpommern, 02.09.2022 - 3 K 149/20

  Haftung einer Unternehmergesellschaft für nicht abgeführte Lohnsteuer im …

  Der Forderungsverzicht bewirkt, soweit mit ihm eine verdeckte Einlage erbracht wird, einen Zufluss beim Gesellschafter in Höhe des werthaltigen Teils der Forderung (BFH, Urt. vom 15.06.2016, VI R 6/13, BStBl II 2016, 903 ).