Volltextveröffentlichungen (10)

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de
• JLaw (App) | www.prinz.law

 
• Wolters Kluwer

  Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei nicht rechtzeitiger Einreichung der Berufungsbegründung; Verhinderung durch Störung des Computers; Mindestvoraussetzung für eine Berufungsbegründung; Verspäteter Antrag auf Wiedereinsetzung

• Judicialis

  ZPO § 234 Abs. 1; ; ZPO § 520 Abs. 3

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  ZPO § 520 Abs. 2 § 233 § 234
  Versäumung der Berufungsbegründungsfrist wegen technischer Fehler beim Ausdruck und bei der Übermittlung der Berufungsbegründungsschrift; Beginn der Wiedereinsetzungsfrist

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 05.05.1993 - XII ZR 124/92

  Verbindung von Prozeßkostenhilfegesuch und Berufung

  Auszug aus BGH, 06.12.2005 - VI ZB 53/05

  Auch ist weder vorgetragen noch ersichtlich und auch nicht glaubhaft gemacht, dass die Versäumung der Antragsfrist nicht auf einem Verschulden des Prozessbevollmächtigten beruhte, das sich die Klägerin zurechnen lassen muss (§ 85 Abs. 2 ZPO; vgl. BGH, Beschluss vom 5. Mai 1993 - XII ZR 124/92 - NJW-RR 1993, 1091, 1092).
• BGH, 28.05.2003 - XII ZB 165/02

  Inhaltliche Anforderungen an die Berufungsbegründung nach neuem Recht

  Auszug aus BGH, 06.12.2005 - VI ZB 53/05

  Zwar weist die Rechtsbeschwerdebegründung zu Recht darauf hin, dass besondere formale Anforderungen an die Berufungsbegründung nicht gestellt werden und dass für die Zulässigkeit der Berufung ohne Bedeutung ist, ob die Ausführungen in der Berufungsbegründung in sich schlüssig oder rechtlich haltbar sind (vgl. BGH, Beschlüsse vom 21. Mai 2003 - VIII ZB 133/02 - BGH-Report 2003, 971, 972 und vom 28. Mai 2003 - XII ZB 165/02 - BGH-Report 2003, 968).
• BGH, 21.05.2003 - VIII ZB 133/02

  Inhaltliche und formale Anforderungen an die Auseinandersetzung mit dem …

  Auszug aus BGH, 06.12.2005 - VI ZB 53/05

  Zwar weist die Rechtsbeschwerdebegründung zu Recht darauf hin, dass besondere formale Anforderungen an die Berufungsbegründung nicht gestellt werden und dass für die Zulässigkeit der Berufung ohne Bedeutung ist, ob die Ausführungen in der Berufungsbegründung in sich schlüssig oder rechtlich haltbar sind (vgl. BGH, Beschlüsse vom 21. Mai 2003 - VIII ZB 133/02 - BGH-Report 2003, 971, 972 und vom 28. Mai 2003 - XII ZB 165/02 - BGH-Report 2003, 968).
• BGH, 14.03.2005 - II ZB 31/03

  Anforderungen an die Begründung der Berufung und die Darlegung von …

  Auszug aus BGH, 06.12.2005 - VI ZB 53/05

  Die Seiten 1-5 der Berufungsbegründung, die rechtzeitig eingegangen und deshalb allein der Prüfung zugrunde zu legen sind (vgl. BGH, Beschluss vom 14. März 2005 - II ZB 31/03 - BGH-Report 2005, 860 m.w.N.), genügen aber nicht der Pflicht zur Begründung der Berufung.