Rechtsprechung
   BGH, 28.01.2014 - VI ZR 156/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,492
BGH, 28.01.2014 - VI ZR 156/13 (https://dejure.org/2014,492)
BGH, Entscheidung vom 28.01.2014 - VI ZR 156/13 (https://dejure.org/2014,492)
BGH, Entscheidung vom 28. Januar 2014 - VI ZR 156/13 (https://dejure.org/2014,492)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,492) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (26)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 34 Abs 4 S 1 Nr 4 BDSG
    Datenschutz: Umfang einer von der SCHUFA zu erteilenden Auskunft

  • Telemedicus

    Kein Auskunftsanspruch bezüglich Schufa-Scoreformel

  • Telemedicus

    Kein Auskunftsanspruch bezüglich Schufa-Scoreformel

  • webshoprecht.de

    Zum Umfang der zu erteilenden Auskunft bei einer Bonitätsprüfung

  • IWW
  • JurPC

    Grenzen des Auskunftsanspruchs gegenüber der SCHUFA

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch gegen SCHUFA auf Mitteilung der eigenen gespeicherten Daten

  • zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zum Umfang eines datenschutzrechtlichen Auskunftsanspruchs gegen die Schufa über die Speicherung und Verwertung personenbezogener Daten

  • datenschutz.eu

    Kein Auskunftsanspruch auf SCHUFA-Scoreformel

  • debier datenbank

    § 34 Abs. 4 BDSG

  • adresshandel-und-recht.de

    Kein Auskunftsanspruch auf SCHUFA-Scoreformel

  • Betriebs-Berater

    Bonitätsauskunft der Schufa umfasst nicht die Pflicht zur Mitteilung der Scoreformel

  • rewis.io

    Datenschutz: Umfang einer von der SCHUFA zu erteilenden Auskunft

  • ra.de
  • VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

    BDSG § 34 Abs. 4
    Umfang des Auskunftsanspruchs des von einer Bonitätsauskunft Betroffenen gegen die Schufa

  • RA Kotz

    Schufa - wie weit reicht ihr Geschäftsgeheimnis?

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BDSG § 34 Abs. 4 S. 1 Nr. 4
    Anspruch gegen SCHUFA auf Mitteilung der eigenen gespeicherten Daten

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Datenschutzrecht - Bonitätsauskunft: Scoreformel bleibt Geschäftsgeheimnis!

  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    Zum Auskunftsanspruch des durch eine Bonitätsauskunft der SCHUFA Betroffenen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (45)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Umfang einer von der SCHUFA zu erteilenden Auskunft

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    Die Scoreformel darf geheim bleiben - BGH zum Umfang einer von der SCHUFA zu erteilenden datenschutzrechtlichen Auskunft

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Worüber muss die Schufa beim Scoring Auskunft erteilen?

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Schufa: Score-Berechnung bleibt geheim

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Gespeicherte Daten: Ja - Merkmale zur Scoreberechnung und Gewichting: Nein - Zum Umfang einer von der SCHUFA zu erteilenden Auskunft

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    SCHUFA darf Score-Berechnung weiter geheim halten

  • kanzlei-lachenmann.de (Kurzinformation)

    Schufa muss Berechnung der Score-Werte nicht offenlegen

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Kein umfassender Auskunftsanspruch gegen SCHUFA

  • faz.net (Pressemeldung, 28.01.2014)

    Kreditunwürdig - und die Schufa darf schweigen

  • zeit.de (Pressebericht, 28.01.2014)

    Kreditwürdigkeit: Die Schufa-Formel bleibt geheim

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Schufa-Scoring

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Bonitätsauskünfte, SCHUFA-Score - und das Auskunftsrecht des Betroffenen

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Merkmale zur Scoreberechnung - Urteil über Auskunftsumfang der SCHUFA

  • lto.de (Kurzinformation)

    Schufa - Scoreformel bleibt Geschäftsgeheimnis

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)
  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zum Umfang einer SCHUFA-Auskunft

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Umfang einer von der SCHUFA zu erteilenden Auskunft

  • Jurion (Kurzinformation)

    SCHUFA muss über abstrakte Methode ihrer Scorewertberechnung keine Auskunft geben

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    BGH begrenzt Auskunftspflicht der SCHUFA

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Zum Umfang einer von der SCHUFA zu erteilenden Auskunft

  • rabüro.de (Pressemitteilung)

    Zum Umfang einer von der SCHUFA zu erteilenden Auskunft

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Bonitätsauskunft der Schufa umfasst nicht die Pflicht zur Mitteilung der Scoreformel

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Umfang einer von der SCHUFA zu erteilenden Auskunft

  • nachtwey-ip.eu (Zusammenfassung und Kurzanmerkung)

    SCHUFA - ADAC der Bankenwirtschaft?

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Kreditauskunftei muss Geheimnis nicht lüften

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    BGH bestätigt intransparente Datenverarbeitungsmethoden von Wirtschaftsauskunfteien

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Welche Auskünfte muss die SCHUFA einem Betroffenen auf Verlangen erteilen?

  • soziale-schuldnerberatung-hamburg.de (Kurzinformation)

    SCHUFA muss Score-Berechnung nicht offenlegen

  • kanzlei-nickert.de (Kurzinformation)

    Reichweite eines Auskunftsanspruches gegen die Schufa

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Die Macht der SCHUFA und anderer Datensammler

  • ilex-recht.de (Kurzinformation)

    NDR Info Recherche zeigt Details des Schufa Scorings - Welche Folgen hat dies?

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Kein Anspruch auf Auskunft über Scoreformel

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Welche Auskünfte muss die SCHUFA einem Betroffenen auf Verlangen erteilen?

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    SCHUFA braucht "SCORING-Bewertung" nicht zu erläutern

  • tintemann.de (Kurzinformation)

    Können Erhöhungen des Dispos und Leasen eines Kraftfahrzeugs die Schufa verbessern?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Geheime Daten in der Schufa-Formel

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Umfang einer von der SCHUFA zu erteilenden Auskunft

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    SCHUFA erhält Recht: Scoring-Verfahren ist Geschäftsgeheimnis

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    SCHUFA-Berechnung bleibt geheim

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Nur eingeschränkte Auskunft zum Schufa-Score

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    SCHUFA: Geschäftsgeheimnisse und Datenschutz

  • brs-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Umfang einer von der SCHUFA zu erteilenden Auskunft

  • bbx.de (Kurzinformation)

    Schufa darf ihr Geheimnis wahren

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    SCHUFA muss Methode zur Ermittlung von Scorewerten nicht offenlegen

  • nachtwey-ip.eu (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Anspruch gegen Wirtschaftsauskunftei wird verhandelt

Besprechungen u.ä. (5)

  • internet-law.de (Entscheidungsanmerkung)

    Schufa-Scoring

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung/Presseberichte)

    BGH schützt Geheimniskrämerei der Schufa

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 12,79 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Umfang des Auskunftsanspruchs gegen Auskunfteien

  • nachtwey-ip.eu (Zusammenfassung und Kurzanmerkung)

    SCHUFA - ADAC der Bankenwirtschaft?

  • hoganlovells-blog.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung/Presseberichte)

    Auskunfteien müssen Score-Formel nicht offenlegen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 200, 38
  • NJW 2014, 1235
  • ZIP 2014, 476
  • MDR 2014, 412
  • NVwZ 2014, 747
  • VersR 2014, 461
  • WM 2014, 452
  • MMR 2014, 489
  • MIR 2014, Dok. 025
  • BB 2014, 513
  • BB 2014, 842
  • DB 2014, 588
  • K&R 2014, 269
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (7)

  • EuGH, 07.05.2009 - C-553/07

    Rijkeboer - Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener

    Auszug aus BGH, 28.01.2014 - VI ZR 156/13
    Dem Schutz der Privatsphäre soll daher insbesondere durch Auskunft über die Basisdaten des Betroffenen Rechnung getragen werden (vgl. EuGH, EuZW 2009, 546 Rn. 49 f. - Rijkeboer).
  • BGH, 22.02.2011 - VI ZR 120/10

    Kreditgefährdung und Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten

    Auszug aus BGH, 28.01.2014 - VI ZR 156/13
    Auf eine Änderung des Scorewerts selbst besteht bei Zugrundelegung zutreffender Ausgangstatsachen ohnehin kein Anspruch (vgl. Senat, Urteil vom 22. Februar 2011 - VI ZR 120/10, VersR 2011, 632 Rn. 8 ff.).
  • LG München I, 21.10.2011 - 20 O 19879/10

    Persönlichkeitsrechtsverletzung: Installation von Überwachungskameras an einem

    Auszug aus BGH, 28.01.2014 - VI ZR 156/13
    Teilweise wird jedoch die Auffassung vertreten, dass seitens des Verpflichteten Auskunft über die Gewichtung der in die Wahrscheinlichkeitsberechnung eingeflossenen Faktoren (Simitis/Dix, aaO; Abel, DSB 6+7/2008, 8, 13 f.; vgl. auch Metz, aaO) und, sofern eine Berechnung mit Hilfe von Vergleichsgruppen vorgenommen wird, auch über die Identität der Vergleichsgruppe und die Gründe, aus denen der Betroffene der Vergleichsgruppe zugeordnet wurde, zu geben ist (Schaffland/Wiltfang, aaO Rn. 7a (Stand: November 2013); Schmidt-Wudy, aaO; Gärtner, ZD 2012, 76).
  • BGH, 09.04.2002 - XI ZR 91/99

    Zum Widerrufsrecht bei Realkreditverträgen

    Auszug aus BGH, 28.01.2014 - VI ZR 156/13
    Schließlich spricht für eine Mitteilungspflicht über die für die Wahrscheinlichkeitsberechnung verwendeten Daten des Betroffenen nicht zuletzt die gebotene richtlinienkonforme Auslegung (vgl. Schmidt-Wudy, aaO Rn. 7; allgemein hierzu etwa BGH, Urteil vom 9. April 2002 - XI ZR 91/99, BGHZ 150, 248, 252 f.; jeweils mwN) des Auskunftsanspruchs nach § 34 Abs. 4 BDSG.
  • LG Berlin, 01.11.2011 - 6 O 479/10

    Zum Umfang der zu erteilenden Auskunft bei einer Bonitätsprüfung

    Auszug aus BGH, 28.01.2014 - VI ZR 156/13
    Das Landgericht Berlin (WM 2012, 1626, 1627) verlangt darüber hinaus die Mitteilung der von der Auskunftei zur Bewertung des Zahlungsverhaltens einer Vergleichsgruppe geführten Daten.
  • OLG Nürnberg, 30.10.2012 - 3 U 2362/11

    Zum Umfang der zu erteilenden Auskunft bei einer Bonitätsprüfung

    Auszug aus BGH, 28.01.2014 - VI ZR 156/13
    Weitgehende Einigkeit besteht allerdings darüber, dass die sog. Scoreformel, also die abstrakte Methode der Scorewertberechnung, entsprechend dem gesetzgeberischen Willen nicht mitzuteilen ist (vgl. OLG Nürnberg, ZD 2013, 26, 27; Schmidt-Wudy, aaO Rn. 71; Bergmann/Möhrle/Herb, aaO; Heinemann/Wäßle, MMR 2010, 600, 602; Metz, VuR 2009, 403, 406; Gürtler/Kriese, RDV 2010, 47, 53 f.; Pauly/Ritzer, WM 2010, 8, 12; tendenziell auch Simitis/Dix, aaO).
  • LG Wiesbaden, 01.12.2011 - 8 O 100/11

    Zum Auskunftsanspruch nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 und 4 BDSG

    Auszug aus BGH, 28.01.2014 - VI ZR 156/13
    aa) Offen bleiben kann die im Schrifttum umstrittene Frage, ob schon § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BDSG trotz einer möglichen Zusammenfassung von Datenfeldern zu Datenarten eine Erkennbarkeit der einzelnen in das Berechnungsergebnis eingeflossenen Daten verlangt (so Meents/Hinzpeter in Taeger/Gabel, BDSG, 2. Aufl., § 34 Rn. 33; Schmidt-Wudy in Wolff/Brink, Datenschutzrecht, § 34 BDSG Rn. 70) oder ob danach eine bloße Auskunft über Datenarten ohne weitergehende Präzisierung ausreichend ist (so Plath/Kamlah, BDSG, § 34 Rn. 39; Bergmann/Möhrle/Herb, Datenschutzrecht, § 34 BDSG Rn. 69 (Stand: April 2010); Schaffland/Wiltfang, BDSG, § 34 Rn. 5a (Stand: Dezember 2012); Heinemann/Wäßle, MMR 2010, 600, 602; Abel, RDV 2009, 147, 150; Gürtler/Kriese, RDV 2010, 47, 53; LG Wiesbaden, ZD 2012, 283).
  • OLG Frankfurt, 07.04.2015 - 24 U 82/14

    Schlechtes Scoring kann Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten

    In der Berufungserwiderung vom 2. Juli 2014 (Bl. 161 ff d. A.) legt sie das Urteil des Bundesgerichtshofs Az VI ZR 156/13 vor, nach dessen Leitsatz die "Scoreformel" und von der Beklagten eingesetzte "allgemeine Rechengrößen" als Geschäftsgeheimnisse geschützt seien und wegen § 34 BDSG nicht mitgeteilt werden müssten.

    Nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs zu Aktenzeichen VI ZR 156/13 (14.1.14, juris) sind die "Scoreformel" selbst sowie die Basisdaten (also die empirischen Wahrscheinlichkeiten für die Risikofaktoren) durch § 34 BDSG geschütztes Geschäftsgeheimnis.

  • LG Wiesbaden, 26.03.2014 - 10 O 36/13
    Die Datenübersicht der Beklagten vom 28.5.2013 wird den Anforderungen des § 34 Abs. 4 BDSG gerecht, wie sie der Bundesgerichtshof in seinem Urteil vom 28.1.2014 -Az.: VI ZR 156/13- im Einzelnen behandelt hat.
  • OLG Frankfurt, 05.12.2014 - 11 U 54/14

    Änderung von Klageanträgen in Berufungsverfahren

    Die Berufung wird ausschließlich damit begründet, dass dem Kläger auch unter Berücksichtigung des Urteils des Bundesgerichtshofs vom 28.01.2014 - VI ZR 156/13 - ein Anspruch auf Auskunft über das Zustandekommen und die Bedeutung der Wahrscheinlichkeitswerte zustehe.
  • AG Köln, 31.05.2023 - 149 C 92/22
    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (Urt. v. 28.01.2014 - VI ZR 156/13 - NJW 2014, 1235) ist die sogenannte Score-Formel, also die abstrakte Methode der Scorewertberechnung, dem durch eine Bonitätsauskunft der X. Betroffenen nicht mitzuteilen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht