Weitere Entscheidung unten: BGH, 12.01.2010

Rechtsprechung
   BGH, 26.10.2010 - VI ZR 190/08 und VI ZR 230/09   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 22 KunstUrhG, § 23 KunstUrhG, Art 1 Abs 1 GG, Art 2 Abs 1 GG, Art 5 Abs 1 GG
    Presseartikel über ein zeitgeschichtliches Ereignis: Zulässigkeit der Veröffentlichung kontextbezogener Fotos

  • JurPC

    "Rosenball in Monaco" - Zur Zulässigkeit der Veröffentlichung kontextbezogener Fotos in einem Presseartikel über ein zeitgeschichtliches Ereignis

  • aufrecht.de

    Bildberichterstattung über Tochter von Caroline von Hannover zulässig

  • Jurion

    Zulässigkeit einer Veröffentlichung kontextbezogener Fotos in einem Presseartikel über den Rosenball in Monaco als ein zeitgeschichtliches Ereignis; Vereinbarkeit eines in erster Linie auf die abgebildete Person bezogenen Begleittextes eines Fotos i.R.e. Berichterstattung über ein zeitgeschichtliches Ereignis mit deren Persönlichkeitsschutz; Gewichtung des Interesses der Bevölkerung an einer Berichterstattung über Ereignisse aus gehobenen Gesellschaftskreisen i.R.e. Abwägung mit dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung

  • kanzlei.biz

    Zur Zulässigkeit der Veröffentlichung kontextbezogener Fotos in einem Presseartikel über ein zeitgeschichtliches Ereignis

  • rechtambild.de

    Rosenball in Monaco II

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit einer Veröffentlichung kontextbezogener Fotos in einem Presseartikel über den Rosenball in Monaco als ein zeitgeschichtliches Ereignis; Vereinbarkeit eines in erster Linie auf die abgebildete Person bezogenen Begleittextes eines Fotos i.R.e. Berichterstattung über ein zeitgeschichtliches Ereignis mit deren Persönlichkeitsschutz; Gewichtung des Interesses der Bevölkerung an einer Berichterstattung über Ereignisse aus gehobenen Gesellschaftskreisen i.R.e. Abwägung mit dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Schadensrecht - Persönlichkeitsschutz bei Wort- und Bildberichterstattung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Bundesgerichthof hebt Verbot einer Wort- und Bildberichterstattung über den Rosenball in Monaco, die Charlotte Casiraghi in den Mittelpunkt stellt, auf

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Fotorecht: BGH zur Zulässigkeit der Berichterstattung über Caroline-Tochter

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Berichterstattung über Besuch des Rosenballs in Monaco durch Charlotte Casiraghi zulässig

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Pressemitteilung)

    Monegassen-Tochter Charlotte Casiraghi unterliegt BUNTE

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Berichterstattung über Charlotte von Monaco zulässig

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Rosenball von Monaco

  • ra-dr-graf.de (Kurzmitteilung)

    §§ 22, 23 KuUrhG, Art. 2 Abs. 1 iVm Art. 1 Abs. 1 GG
    Charlotte Casiraghi muss Presseberichterstattung über sich dulden

  • it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

    Damenwahl: Wort- und Bildberichterstattung über den Rosenball in Monaco

  • lampmann-behn.de (Kurzinformation)

    Die Tochter tritt in Mutters Fußstapfen - nach Caroline kommt Charlotte

  • lto.de (Kurzinformation)

    Rosenball-Berichterstattung über Charlotte Casiraghi rechtmäßig

  • spiegel.de (Pressemeldung)

    Monegassen-Tochter Casiraghi

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 2011, 746
  • GRUR 2011, 259
  • VersR 2011, 127
  • ZUM 2011, 161



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Wird zitiert von ... (15)  

  • BGH, 26.10.2010 - VI ZR 230/08  

    Bundesgerichthof hebt Verbot einer Wort- und Bildberichterstattung über den

    Die Klägerin hat im vorliegenden Rechtsstreit die Wortberichterstattung und in einem weiteren Rechtsstreit, in dem der erkennende Senat unter demselben Datum entscheidet (VI ZR 190/08), die Bildberichterstattung angegriffen.

    Für die Verletzung einzelner Schutzgüter des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch die Wortberichterstattung ist nichts ersichtlich, auch nicht im Zusammenhang mit der Bebilderung, welche die Klägerin ebenfalls dulden muss (Senatsurteil vom heutigen Tag - VI ZR 190/08, z. V. b.).

  • BGH, 31.05.2012 - I ZR 234/10  

    Playboy am Sonntag

    Die Zulässigkeit einer Bildberichterstattung ist nach dem abgestuften Schutzkonzept der §§ 22, 23 KUG zu beurteilen, das sowohl mit verfassungsrechtlichen Vorgaben als auch mit der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte im Einklang steht (BGH, Urteil vom 26. Oktober 2010 - VI ZR 190/08, GRUR 2011, 259 Rn. 13 = NJW 2011, 746 - Rosenball in Monaco, mwN).

    Erschöpft sich eine Berichterstattung - wie im Streitall - aber nur darin, einen Anlass für die Abbildung einer prominenten Person zu schaffen, weil ein Beitrag zur öffentlichen Meinungsbildung nicht erkennbar ist, begrenzt das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Abgebildeten nicht nur die Berichterstattung (vgl. dazu BGH, GRUR 2011, 259 Rn. 17 - Rosenball in Monaco, mwN), sondern auch die Werbung für das Presseerzeugnis (BGH, GRUR 2009, 1085 Rn. 28 - Wer wird Millionär?).

  • BGH, 22.11.2011 - VI ZR 26/11  

    Persönlichkeitsschutz in der Presse: Identifizierende Wort- und

    aa) Die Zulässigkeit von Bildveröffentlichungen ist nach dem abgestuften Schutzkonzept der §§ 22, 23 KUG zu beurteilen (grundlegend Senatsurteile vom 6. März 2007 - VI ZR 51/06, BGHZ 171, 275 Rn. 9 ff.; vom 28. Oktober 2008 - VI ZR 307/07, VersR 2009, 268 Rn. 8 ff. [insoweit in BGHZ 178, 213 nicht abgedruckt]; vom 10. März 2009 - VI ZR 261/07, BGHZ 180, 114 Rn. 9 ff.; zuletzt Senatsurteile vom 9. Februar 2010 - VI ZR 243/08, VersR 2010, 673 Rn. 32 ff.; vom 13. April 2010 - VI ZR 125/08, VersR 2010, 1090 Rn. 11 ff.; vom 26. Oktober 2010 - VI ZR 190/08, VersR 2011, 127 Rn. 13 ff. vom 7. Juni 2011 - VI ZR 108/10, VersR 2011, 1065 Rn. 14 ff. und vom 18. Oktober 2011 - VI ZR 5/10, zVb), das sowohl mit verfassungsrechtlichen Vorgaben (vgl. BVerfGE 120, 180, 201 ff.) als auch mit der Rechtsprechung des EGMR im Einklang steht (vgl. EGMR NJW 2004, 2647 und 2006, 591).
  • BGH, 28.05.2013 - VI ZR 125/12  

    Recht am eigenen Bild: Bildberichterstattung über die Teilnahme eines prominenten

    Es könnte nur verneint werden, wenn der beanstandete Artikel als solcher nicht als Berichterstattung über das Eiskunstlaufturnier als zeitgeschichtliches Ereignis einzustufen wäre, sondern dieser lediglich als äußerer Anlass für die Berichterstattung über die Klägerin und die Veröffentlichung der sie zeigenden Fotos zu bewerten wäre (vgl. Senatsurteil vom 26. Oktober 2010 - VI ZR 190/08, VersR 2011, 127, Rn. 22 mwN).

    Entscheidend ist, dass der Artikel sowohl hinsichtlich der Wortberichterstattung als auch hinsichtlich der veröffentlichten Fotos einen noch ausreichenden Bezug zu dem Turnier als zeitgeschichtliches Ereignis hat (vgl. Senatsurteil vom 26. Oktober 2010 - VI ZR 190/08, aaO Rn. 23).

  • LG Köln, 21.11.2012 - 28 O 328/12  

    Zulässigkeit von Wort- und Bildberichterstattung in einem Printmedium über einen

    Bezogen auf die streitgegenständliche Berichterstattung ist zunächst der Informationsgehalt der Bildberichterstattung im Gesamtkontext, in den das Personenbildnis gestellt ist unter Berücksichtigung der zugehörigen Textberichterstattung zu ermitteln (BGH GRUR 2011, 259, Rn. 16).

    Daneben sind für die Gewichtung der Belange des Persönlichkeitsschutzes der Anlass der Bildberichterstattung und die Umstände in die Beurteilung mit einzubeziehen, unter denen die Aufnahme entstanden ist (BGH GRUR 2011, 259, Rn. 16).

    Entscheidend ist insbesondere, ob die Medien im konkreten Fall eine Angelegenheit von öffentlichem Interesse ernsthaft und sachbezogen erörtern, damit den Informationsanspruch des Publikums erfüllen und zur Bildung der öffentlichen Meinung beitragen oder ob sie - ohne Bezug zu einem zeitgeschichtlichen Ereignis - lediglich die Neugier der Leser befriedigen (BGH, GRUR 2011, 259 ff., Rn. 15).

    Der Anlass der Bildberichterstattung ist ein privater Restaurantbesuch der Kläger; ein offizieller gesellschaftlicher Termin - vergleichbar wie z.B. der "Rosenball", der den Entscheidungen des BGH in GRUR 2011, 259 ff. und 261 ff. zugrunde liegt - steht überhaupt nicht in Rede.

  • BGH, 18.10.2011 - VI ZR 5/10  

    Persönlichkeitsschutz in den Medien: Zulässigkeit der Veröffentlichung

    Die grundrechtliche Gewährleistung umfasst auch unterhaltende Beiträge, etwa über das Privat- oder Alltagsleben prominenter Personen, sowie die Abbildung von Personen (vgl. Senatsurteile vom 26. Oktober 2010 - VI ZR 190/08, VersR 2011, 127 Rn. 14; vom 13. April 2010 - VI ZR 125/08, aaO, Rn. 13 mwN).
  • OLG Frankfurt, 24.02.2011 - 16 U 172/10  

    Widerruf einer Einwilligung nach § 22 KUG

    Die Zulässigkeit von Bildveröffentlichungen ist nach dem abgestuften Schutzkonzept der §§ 22, 23 KUG zu beurteilen (BGHZ 171, 275, BGH VersR 2010, 1090; WRP 2011, 73), das sowohl mit verfassungsrechtlichen Vorgaben (BVerfGE 120, 180, 201) als auch mit der Rechtsprechung des EGMR im Einklang steht (vgl. EGMR NJW 2004, 2647 und 2006, 591).
  • OLG Köln, 05.11.2013 - 15 U 44/13  

    Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts und des Rechts am eigenen Bild

    a ) Die Zulässigkeit der Verwendung eines Bildnisses - etwa im Rahmen einer Bildberichterstattung durch die Presse - beurteilt sich anhand des abgestuften Schutzkonzeptes der §§ 22, 23 KUG, welches sowohl mit verfassungsrechtlichen Vorgaben als auch mit der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte im Einklang steht (vgl. EGMR, NJW 2006, 591; BVerfGE 120, 180/201 ff -"Caroline von Monaco IV"-; BGH, a.a.O. -"Playboy am Sonntag"- Rdn. 13 gemäß Juris; BGH, GRUR 2011, 259 - "Rosenball in Monaco"- Rdn. 13 gemäß Juris - jeweils m. w. Nachw).
  • LG Köln, 11.01.2012 - 28 O 627/11  

    Vorliegen eines zeitgeschichtlichen Ereignisses i.S.v. § 23 Abs. 1 Nr. 1

    Die Aussage der Bildberichterstattung ist im Gesamtkontext, in den das Bildnis gestellt ist, unter Berücksichtigung der zugehörigen Textberichterstattung zu ermitteln (BGH, NJW 2011, 746 (747)).
  • LG Köln, 05.06.2013 - 28 O 530/12  

    Unterlassungsanspruch gegen Wortberichterstattung über Flirt einer Prominenten in

    Die Aussage der Bildberichterstattung ist im Gesamtkontext, in den das Bildnis gestellt ist, unter Berücksichtigung der zugehörigen Textberichterstattung zu ermitteln (BGH, NJW 2011, 746 (747)).
  • OLG Köln, 19.12.2013 - 15 U 64/13  
  • LG Köln, 12.10.2011 - 28 O 679/11  

    Zum Bildnis aus dem Bereich der Zeitgeschichte iSv § 23 Abs. 1 Nr. 1

  • LG Köln, 14.08.2013 - 28 O 62/13  

    Widerruf der Einwilligung zur Veröffentlichung einer Interviewfrequenz

  • KG, 08.09.2011 - 10 U 204/10  
  • LG Köln, 28.10.2011 - 28 O 747/11  
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