Rechtsprechung
   BGH, 21.04.2015 - VI ZR 245/14   

Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 22 KunstUrhG, § 23 Abs 1 Nr 1 KunstUrhG, § 23 Abs 1 Nr 2 KunstUrhG, § 23 Abs 2 KunstUrhG, § 823 Abs 2 BGB
    Bildnisschutz: Unterlassungs- und Entschädigungsanspruch einer zufällig zusammen mit einem prominenten Fußballspieler am Strand aufgenommenen Frau in Badekleidung bei Veröffentlichung ihres Fotos in der Print- und in der Internet-Ausgabe einer Tageszeitung

  • Telemedicus

    Unterlassungsanspruch bei zufälliger Mitabbildung in Boulevard-Blatt

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Auch zufällig im Hintergrund abgebildete Urlauber haben Unterlassungsanspruch gegen Zeitung, die auf dem Foto eigentlich nur einen Prominenten zeigen will

  • Jurion

    Zulässigkeit der Veröffentlichung von Bildern bei Identifizierbarkeit einer sich zufällig in der Nähe eines Prominenten befindlichen nicht prominenten Person; Beurteilung der Zulässigkeit von Bildveröffentlichungen nach dem abgestuften Schutzkonzept

  • online-und-recht.de

    Veröffentlichung von Bildern einer Person, die zufällig in der Nähe eines Prominenten steht

  • kanzlei.biz

    Unterlassungsanspruch bei eigener Abbildung auf veröffentlichtem Foto

  • debier datenbank

    §§ 823, 1004 BGB

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit der Veröffentlichung von Bildern bei Identifizierbarkeit einer sich zufällig in der Nähe eines Prominenten befindlichen nicht prominenten Person; Beurteilung der Zulässigkeit von Bildveröffentlichungen nach dem abgestuften Schutzkonzept

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (17)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Bildrechte zufällig abgebildeter Personen neben Prominenten

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Privatpersonen müssen keine Bilder in Boulevardmedien dulden - auch wenn sie nur zufällig neben einem Prominenten abgebildet wurden

  • lexea.de (Kurzinformation)

    Foto am Strand neben einem Fußballprofi - Mitabbildung Privater im Boulevard

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Zur Zulässigkeit der Veröffentlichung von Bildern die eine sich zufällig in der Nähe eines Prominenten befindliche nicht prominente Person identifizierbar zeigen - Bikinifotos

  • mueller-roessner.net (Kurzinformation)

    Privatpersonen müssen die Veröffentlichung von Bildern auch dann nicht dulden, wenn im Vordergrund eine prominente Person abgebildet ist

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Zufällig im Hintergrund eines Prominentenfotos abgebildete unbekannte Frau hat Unterlassungsanspruch

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Veröffentlichung von Bildern in der Nähe von Prominenten abgelichteter nicht prominenter Personen

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Zur Veröffentlichung von Bildern in der Nähe von Prominenten abgelichteter nicht prominenter Personen

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Veröffentlichung eines "Begleiterfotos" in BILD

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Zufällig im Hintergrund abgebildete Urlauber haben gegen Presse Unterlassungsanspruch

  • beck.de (Kurzinformation)

    Unbekannte Personen dürfen nicht im Bikini am Strand abgelichtet werden

  • e-recht24.de (Kurzinformation)

    Presserecht: "BILD" darf Urlauber nicht im Hintergrund eines Fotos zeigen

  • wkdis.de (Kurzinformation)

    Unzulässige Veröffentlichung eines Fotos einer zufällig in der Nähe eines Prominenten befindlichen Person

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Zufällig neben Promi abgelichtet - Unterlassungsanspruch bejaht

  • rechtsportlich.net (Kurzinformation)

    Bilder von Privatpersonen in den Boulevardmedien

  • rechtsanwalt-it-medienrecht.de (Kurzinformation und Auszüge)

    "Hilfe, mein Bild ist in der Bild” …als Beiwerk zu einem Prominentenfoto

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Dürfen Fotos von Personen ohne deren Einwilligung von der Presse veröffentlicht werden?

Besprechungen u.ä.

  • wkdis.de (Entscheidungsbesprechung)

    Urheberrechtlicher Unterlassungsanspruch einer im Hintergrund eines Prominentenfotos abgebildeten Frau gegen Veröffentlichung

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 2015, 2500
  • MDR 2015, 829
  • GRUR 2015, 816
  • VersR 2015, 898
  • MIR 2015, Dok. 050
  • K&R 2015, 487
  • afp 2015, 337



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Wird zitiert von ... (5)  

  • BGH, 24.05.2016 - VI ZR 496/15  

    Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts: Geldentschädigungsanspruch bei

    a) Nach der ständigen Rechtsprechung des erkennenden Senats (vgl. Senatsurteile vom 15. September 2015 - VI ZR 175/14, VersR 2015, 1437 Rn. 38; vom 21. April 2015 - VI ZR 245/14, VersR 2015, 898 Rn. 33, jeweils mwN) begründet eine Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts einen Anspruch auf eine Geldentschädigung, wenn es sich um einen schwerwiegenden Eingriff handelt und die Beeinträchtigung nicht in anderer Weise befriedigend aufgefangen werden kann.

    Hierbei sind insbesondere die Bedeutung und Tragweite des Eingriffs, Anlass und Beweggrund des Handelnden sowie der Grad seines Verschuldens zu berücksichtigen (vgl. Senatsurteile vom 9. Juli 1985 - VI ZR 214/83, BGHZ 95, 212, 214 f.; vom 24. November 2009 - VI ZR 219/08, BGHZ 183, 227 Rn. 11; vom 17. Dezember 2013 - VI ZR 211/12, BGHZ 199, 237 Rn. 38 ff.; vom 21. April 2015 - VI ZR 245/14, aaO Rn. 33 und vom 15. September 2015 - VI ZR 175/14, aaO Rn. 38).

  • OLG Frankfurt, 21.04.2016 - 16 U 251/15  

    Persönlichkeitsschutz im Internet

    Die Kammer des Landgerichts beurteilt die Zulässigkeit der Bildveröffentlichung im Ansatz auch zu Recht nach dem abgestuften und von der höchstrichterlichen Rechtsprechung ausgeprägten Schutzkonzept der §§ 22, 23 KUG, das sowohl mit verfassungsrechtlichen Vorgaben (BVerfG vom 14.09.2010 - 1 BvR 1842/08) als auch mit der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrecht in Einklang steht (BGH vom 13.04.2010 - VI ZR 125/08 - "Charlotte im Himmel" Rn 12 ff mwN; EGMR vom 7.02.2012 - 39954/08 - Axel Springer AG; BGH Urteil vom 21.04.2015 - VI ZR 245/14 zitiert nach iuris).

    Dabei ist von dem Informationswert der Wortbildberichtbestattung im Gesamtkontext auszugehen (zum Ganzen ferner: BGH vom 18.10.2011 - VI ZR 5/10 - Die lange Nacht der GOLDKINDER"; BVerfG Beschluss vom 14.09.2010 1 BvR 1842/08; BGH Urteil vom 21.04.2015 - VI ZR 245/14 Rn14 ff.).

    Bei der Abbildung von unbekannten Personen, die im Zusammenhang mit einem Ereignis von allgemeinem öffentlichen Interesse zufällig mit abgebildet werden, ist ebenfalls eine Interessenabwägung erforderlich, dabei ist aber den Persönlichkeitsrechten des Betroffenen besonders Rechnung zu tragen (BGH Urteil vom 21. April 2015 - VI ZR 245/14, Rn 21), zitiert nach [...]).

  • BGH, 15.09.2015 - VI ZR 175/14  

    Persönlichkeitsverletzung eines minderjähriges Kindes: Buchveröffentlichung einer

    Hierbei sind insbesondere die Bedeutung und Tragweite des Eingriffs, Anlass und Beweggrund des Handelnden sowie der Grad seines Verschuldens zu berücksichtigen (vgl. Senatsurteile vom 9. Juli 1985 - VI ZR 214/83, BGHZ 95, 212, 214 f.; vom 24. November 2009 - VI ZR 219/08, BGHZ 183, 227 Rn. 11; vom 17. Dezember 2013 - VI ZR 211/12, BGHZ 199, 237 Rn. 38 ff.; vom 21. April 2015 - VI ZR 245/14, AfP 2015, 337 Rn. 33, jeweils mwN).
  • LG Köln, 30.09.2015 - 28 O 2/14  

    Kachelmann gegen Springer

    Ferner ist nach der Rechtsprechung des BGH bei der gebotenen Gesamtwürdigung ein erwirkter Unterlassungstitel zu berücksichtigen, weil dieser und die damit zusammenhängenden Ordnungsmittelandrohungen den Geldentschädigungsanspruch beeinflussen und im Zweifel sogar ausschließen können (vgl. BGH, Urteil vom 25.5.1971 - VI ZR 26/70; BGH, Beschluss vom 30.6.2009 - VI ZR 340/08; BGH, Urteil vom 21.4.2015 - VI ZR 245/14).
  • LG Köln, 30.09.2015 - 28 O 7/14  

    Kachelmann gegen Springer

    Ferner ist nach der Rechtsprechung des BGH bei der gebotenen Gesamtwürdigung ein erwirkter Unterlassungstitel zu berücksichtigen, weil dieser und die damit zusammenhängenden Ordnungsmittelandrohungen den Geldentschädigungsanspruch beeinflussen und im Zweifel sogar ausschließen können (vgl. BGH, Urteil vom 25.5.1971 - VI ZR 26/70; BGH, Beschluss vom 30.6.2009 - VI ZR 340/08; BGH, Urteil vom 21.4.2015 - VI ZR 245/14).
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