Weitere Entscheidung unten: BGH, 28.01.1994

Rechtsprechung
   BGH, 08.02.1994 - VI ZR 286/93   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • ra-skwar.de

    Persönlichkeitsrecht, Verletzung des - Bilanzanalyse

  • Jurion

    Unternehmen - Verletzung des Persönlichkeitsrechts - Fortbildungsseminar - Weitergabe des Jahresabschlusses an Dritte - Wiederholungsgefahr - Unterlassungsverpflichtung

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Jahresabschluss / Jahresabschluß

    Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1 GG

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Verletzung des Persönlichkeitsrechts durch Weitergabe eines im Bundesanzeiger veröffentlichten Jahresabschlusses ("Heberger Bau")

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts eines Unternehmens durch Weitergabe eines im Bundesanzeiger veröffentlichten Jahresabschlusses auf einem Fortbildungsseminar; Anforderungen an Wiederholungsgefahr

  • DER BETRIEB(Abodienst) (Volltext/Ausführliche Zusammenfassung)

    BGB §§ 823, 1004
    Weitergabe eines veröffentlichten Jahresabschlusses mit Namen und Adresse der Gesellschaft an Banken und Seminarteilnehmer: Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts einer Kapitalgesellschaft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • buskeismus.de (Auszüge)

    Persönlichkeitsrecht (von Unternehmen; veröffentlichte Jahresabschlüsse)

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 1994, 1281
  • NJW-RR 1994, 920 (Ls.)
  • ZIP 1994, 648
  • MDR 1994, 991
  • GRUR 1994, 394
  • VersR 1994, 570
  • WM 1994, 641
  • BB 1994, 733
  • DB 1994, 831
  • ZUM 1995, 273
  • afp 1994, 138



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Wird zitiert von ... (179)  

  • BGH, 12.04.2016 - VI ZR 505/14  

    Zur Zulässigkeit einer Verdachtsberichterstattung über eine Organentnahme

    Denn mangels Rechtswidrigkeit der Erstveröffentlichung besteht entgegen der Ansicht des Berufungsgerichts keine tatsächliche Vermutung für das Vorliegen einer Wiederholungsgefahr (vgl. Senatsurteil vom 8. Februar 1994 - VI ZR 286/93, NJW 1994, 1281 unter II 1 b).
  • BGH, 24.01.2006 - XI ZR 384/03  

    Zur Schadensersatz- feststellungsklage von Dr. Kirch gegen die Deutsche Bank AG

    (2) Auch ein Schadensersatzanspruch aus § 823 Abs. 1 BGB wegen Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts des Klägers oder der TaurusHolding, dieses in seiner Ausprägung als sozialer Geltungsanspruch als Wirtschaftsunternehmen (vgl. BGHZ 98, 94, 97; BGH, Urteil vom 8. Februar 1994 - VI ZR 286/93, WM 1994, 641, 643), besteht nicht.

    (c) Mit dieser Beurteilung weicht der erkennende Senat, anders als der Kläger meint, nicht etwa von Grundsätzen ab, die der VI. Zivilsenat in seinem Urteil vom 8. Februar 1994 (VI ZR 286/93, WM 1994, 641 ff.) aufgestellt hat.

  • BGH, 21.06.2005 - VI ZR 122/04  

    Verbot des Biller-Romans "Esra" bestätigt // Persönlichkeitsrechte früherer

    Zwar läßt auch im Falle der Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts eine ordnungsgemäße Unterlassungsverpflichtungserklärung selbst ohne deren Annahme durch den Gläubiger die Wiederholungsgefahr grundsätzlich entfallen (Senatsurteile BGHZ 78, 9, 17; vom 8. Februar 1994 - VI ZR 286/93 - VersR 1994, 570, 572; vom 1. Oktober 1996 - VI ZR 206/95 - NJW 1997, 1152, 1154 und vom 19. Oktober 2004 - VI ZR 292/03 - VersR 2005, 84, 85; Prinz/Peters, Medienrecht, 1999, Rdn. 337 f.).
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