Rechtsprechung
   BGH, 30.09.2003 - VI ZR 438/02   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • verkehrslexikon.de

    Zum Begründungsumfang von Berufungsurteilen

  • Judicialis
  • Jurion

    Anforderungen an die Begründung eines Berufungsurteils, gegen das eine Nichtzulassungsbeschwerde stattfindet, nach Änderung der Zivilprozessordnung (ZPO)

  • Jurion

    Schadensersatzanspruch wegen ärztlichem Behandlungsfehler; Aufklärung über mit einer Befunderhebung verbundene Risiken; Beteiligung des Patienten an der Abwägung von Risiken und Nutzen eines Eingriffs; Eigenmächtiges Absehen von gebotenen Befunderhebungen; Inhaltliche Mindestvoraussetzungen an ein Berufungsurteil; Von Amts wegen zu berücksichtigende Verfahrensmängel; Fehlende Mitteilung des Berufungsbegehrens; Beschränkung der Entscheidungsgründe auf die "zutreffenden Ausführungen" des Vordergerichts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO (2002) §§ 540 559
    Anforderungen an die Begründung des Berufungsurteils bei möglicher Nichtzulassungsbeschwerde

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Nichtzulassungsbeschwerde: Inhalt des Berufungsurteils

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Zeitschriftenfundstellen

  • BGHZ 156, 216
  • NJW 2004, 293
  • MDR 2004, 289
  • NZV 2004, 139
  • FamRZ 2004, 265
  • VersR 2004, 259
  • WM 2004, 50
  • BB 2004, 182



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (71)  

  • BGH, 23.11.2004 - VI ZR 357/03  

    Merkantile Wertminderung

    Es genügt, daß aus dem Zusammenhang der Ausführungen des Berufungsgerichts sinngemäß deutlich wird, was der Berufungskläger mit seinem Rechtsmittel erstrebt hat (vgl. BGHZ 154, 99, 100 f.; 156, 97, 99; Senatsurteile vom 30. September 2003 - VI ZR 438/02 - VersR 2004, 259, 260; und vom 10. Februar 2004 - VI ZR 94/03 - VersR 2004, 881, 882 m.w.N.; BGH, Urteil vom 13. Januar 2004 - XI ZR 5/03 - NJW-RR 2004, 573, 574 m.w.N.).
  • BGH, 24.06.2008 - VI ZR 234/07  

    Ersatzfähigkeit von Mietwagenkosten zu einem Unfallersatztarif

    Der Antrag des Berufungsklägers muss aber nicht unbedingt wörtlich wiedergegeben werden; es reicht aus, wenn aus dem Zusammenhang sinngemäß deutlich wird, was der Berufungskläger mit seinem Rechtsmittel erstrebt hat, und der Umfang des in die Berufung gelangten Streitgegenstandes erkennbar ist (vgl. Senatsurteile BGHZ 156, 216, 218; 158, 60, 62 f. sowie BGH, BGHZ 154, 99, 100 f.).
  • BGH, 08.06.2004 - VI ZR 230/03  

    Anhörung des erstinstanzlich beauftragten Sachverständigen in der

    Diese Grundätze gelten auch für ein Berufungsurteil, das - wie im Streitfall - die Revision nicht zuläßt, aber der Nichtzulassungsbeschwerde unterliegt (vgl. Senatsurteil vom 30. September 2003 - VI ZR 438/02 - VersR 2004, 259, 260).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht