Rechtsprechung
   BGH, 05.12.2006 - VI ZR 45/05   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de
  • Jurion

    Zulässigkeit der Bezeichnung "Terroristentochter" im konkreten Kontext eines Presseartikels ; Abwägung von Persönlichkeitsrecht und Meinungsfreiheit; Einstufung der Äußerung "Terroristentochter" als Tatsachenbehauptung oder Meinungsäußerung; Maßstäbe für die Bewertung einer Äußerung als Schmähung; Berichterstattung im Rahmen eines öffentlich ausgetragenen Meinungskampfes

  • kanzlei.biz

    "Terroristentochter"

  • NWB SteuerXpert START

    BGB § 823 Ah

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 823
    Verletzung des Persönlichkeitsrechts durch Bezeichnung als "Terroristentochter"

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Sonstiges Zivilrecht

  • Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Die Bezeichnung "Terroristentochter" kann im konkreten Kontext zulässig sein

  • MIR - Medien Internet und Recht (Leitsatz)

    Die Bezeichnung "Terroristentochter" kann im konkreten Kontext eines Presseartikels zulässig sein.

  • wb-law.de (Kurzinformation)

    Die Bezeichnung Terroristentochter kann im konkreten Kontext zulässig sein

  • wkdis.de (Pressemitteilung)

    Bezeichnung "Terroristentochter" kann im konkreten Kontext zulässig sein

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Bezeichnung »Terroristentochter« im konkreten Kontext zulässig

  • jurawelt.com (Pressemitteilung)

    Die Bezeichnung "Terroristentochter" kann im konkreten Kontext zulässig sein

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    "Terroristentochter": Kann im konkreten Kontext zulässig sein

  • dr-schenk.net (Kurzinformation)

    Persönlichkeitsrecht: Bezeichnung als Terroristentochter zulässig.

  • dr-schenk.net (Kurzinformation)

    Persönlichkeitsrecht: Bezeichnung als Terroristentochter zulässig.

  • soldan.de (Kurzinformation)

    Die Bezeichnung "Terroristentochter" kann im konkreten Kontext zulässig sein

  • soldan.de (Pressemitteilung)

    Zulässigkeit der Bezeichnung als "Terroristentochter"

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 2007, 686
  • MDR 2007, 519
  • GRUR 2007, 441
  • FamRZ 2007, 388
  • VersR 2007, 249
  • ZUM 2007, 201
  • afp 2007, 46



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Wird zitiert von ... (40)  

  • BGH, 23.06.2009 - VI ZR 196/08  

    Lehrerbewertungen im Internet

    Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG greift unabhängig davon ein, ob die Äußerung zugleich einen tatsächlichen Kern aufweist, denn der Schutzbereich des Grundrechts erstreckt sich auch auf Äußerungen, in denen sich Tatsachen und Meinungen vermengen und die insgesamt durch die Elemente der Stellungnahme, des Dafürhaltens oder Meinens geprägt werden (vgl. Senat, BGHZ 132, 13, 21 ; Urteile vom 29. Januar 2002 - VI ZR 20/01 -VersR 2002, 445, 446; vom 5. Dezember 2006 - VI ZR 45/05 - VersR 2007, 249, 250; BVerfGE 61, 1, 9 ; 85, 1, 15 ; BVerfG NJW 2008, 358, 359).

    Die Bewertungen stellen weder eine unsachliche Schmähkritik noch eine Formalbeleidigung oder einen Angriff auf die Menschenwürde der Klägerin dar, die eine Abwägung der Rechte der Beteiligten entbehrlich machen würden (vgl. Senatsurteile vom 5. Dezember 2006 - VI ZR 45/05 - VersR 2007, 249, 250 f. m.w.N.; BGHZ 143, 199, 209 ; BVerfGE 93, 266, 294; BVerfG, NJW-RR 2000, 1712).

  • BGH, 11.03.2008 - VI ZR 7/07  

    BGH erlaubt Greenpeace, Milchprodukte als "Gen-Milch" zu bezeichnen

    Denn der Schutzbereich des Grundrechts erstreckt sich auch auf die Äußerung von Tatsachen, soweit sie Dritten zur Meinungsbildung dienen können (vgl. Senatsurteil vom 5. Dezember 2006 - VI ZR 45/05 - VersR 2007, 249, 250 m.w.N.; BVerfG, NJW 2003, 1109; NJW 2004, 1942).

    Gleiches gilt, wenn es um eine Äußerung geht, in der sich Tatsachen und Meinungen vermengen und die insgesamt durch die Elemente der Stellungnahme, des Dafürhaltens oder Meinens geprägt wird (vgl. Senatsurteile BGHZ 132, 13, 21; vom 29. Januar 2002 - VI ZR 20/01 - VersR 2002, 445, 446 und vom 5. Dezember 2006 - VI ZR 45/05 - VersR 2007, 249, 250; BVerfGE 61, 1, 9 = NJW 1983, 1415, 1416; 85, 1, 15 = NJW 1992, 1439, 1440; BVerfG, NJW 2008, 358, 359).

    Denn eine Äußerung ist nicht isoliert zu würdigen, sondern in dem Gesamtzusammenhang, in dem sie gefallen ist (vgl. Senatsurteile vom 16. November 2004 - VI ZR 298/03 - VersR 2005, 277, 279 und vom 5. Dezember 2006 - VI ZR 45/05 - VersR 2007, 249, 251, jeweils m.w.N.).

  • BGH, 22.04.2008 - VI ZR 83/07  

    Richtigstellungsanspruch des BKA gegen FOCUS

    Zu beachten ist zudem, dass sich der Schutzbereich des Art. 5 Abs. 1 GG auch auf die Äußerung von Tatsachen erstreckt, soweit sie Dritten zur Meinungsbildung dienen können, indem sie etwa darauf gerichtet sind, dem Leser ein eigenes Urteil über ein geschildertes Verhalten zu ermöglichen (vgl. BVerfGE 90, 241, 247 f.; BVerfG NJW 2003, 1109; NJW 2003, 3760; Senat, Urteile vom 26. November 1996 - VI ZR 323/95 - VersR 1997, 325, 326; vom 5. Dezember 2006 - VI ZR 45/05 - VersR 2007, 249, 250).

    Gleiches gilt, wenn es um eine Äußerung geht, in der sich Tatsachen und Meinungen vermengen und die insgesamt durch die Elemente der Stellungnahme, des Dafürhaltens oder Meinens geprägt wird (vgl. Senat, BGHZ 132, 13, 20 f.; 139, 95, 101 f.; Urteile vom 29. Januar 2002 - VI ZR 20/01 - VersR 2002, 445, 446; vom 5. Dezember 2006 - VI ZR 45/05 - aaO).

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