Volltextveröffentlichungen (6)

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• Wolters Kluwer

  Nichtbeschränkung der Eintrittspflicht des Haftpflichtversicherers auf die Versicherungssumme im Tenor eines Feststellungsurteils als alleinige notwendige Beschwer für ein Rechtsmittel - Annahme einer unbeschränkten Haftung in einem Urteilstenor - Vorliegen einer ...

• VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

  ZPO § 256; ZPO § 519 b Abs. 1; PflVG 1965 § 3 Nr. 1

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  PflVG § 3 Nr. 1; ZPO § 256, § 519b Abs. 1
  Rechtsmittelbeschwer des Haftpflichtversicherers bei fehlendem Ausspruch der Beschränkung der Eintrittspflicht auf die Versicherungssumme

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• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NJW 1986, 2703
• NJW-RR 1986, 1285 (Ls.)
• MDR 1986, 574
• VersR 1986, 565

Wird zitiert von ... (39)Neu Zitiert selbst (5)

• BGH, 23.01.1979 - VI ZR 199/77

  Entscheidung über Haftungsbeschränkungen im Rahmen einer Direktklage

  Auszug aus BGH, 21.01.1986 - VI ZR 63/85

  Der erkennende Senat hat in seinen Urteilen vom 23. Januar 1979 - VI ZR 199/77 - VersR 1979, 272, 273 und vom 22. September 1981 - VI ZR 170/80 - VersR 1981, 1180, 1181 ausdrücklich offengelassen, ob sich die Beschränkung eines Feststellungsausspruchs, der die Eintrittspflicht eines Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherers für einen Unfallschaden zum Gegenstand hat, auf die Versicherungssumme schon aus den tatbestandlichen Feststellungen ergeben kann, die den Beklagten als Haftpflichtversicherer ausweisen.

  Der Streitfall unterscheidet sich hingegen von dem Sachverhalt, der dem Senatsurteil vom 23. Januar 1979 - VI ZR 199/77 - a.a.O. zugrunde lag.

• BGH, 22.09.1981 - VI ZR 170/80

  Beschwer durch fehlenden Ausspruch der Beschränkung der Haftung auf die …

  Auszug aus BGH, 21.01.1986 - VI ZR 63/85

  Der erkennende Senat hat in seinen Urteilen vom 23. Januar 1979 - VI ZR 199/77 - VersR 1979, 272, 273 und vom 22. September 1981 - VI ZR 170/80 - VersR 1981, 1180, 1181 ausdrücklich offengelassen, ob sich die Beschränkung eines Feststellungsausspruchs, der die Eintrittspflicht eines Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherers für einen Unfallschaden zum Gegenstand hat, auf die Versicherungssumme schon aus den tatbestandlichen Feststellungen ergeben kann, die den Beklagten als Haftpflichtversicherer ausweisen.

  Im Kern liegt die hier zur Entscheidung stehende Frage ähnlich dem Fall der Haftungsbegrenzung aus § 12 Abs. 1 StVG, für den der Senat entschieden hat, daß sich die im Urteilstenor fehlende Begrenzung der Leistungspflicht auf die Höchstbeträge des Straßenverkehrsgesetzes aus dem Zusammenhalt von Tenor und Entscheidungsgründen ergeben kann (Senatsurteil vom 22. September 1981 - VI ZR 170/80 - a.a.O.).

• BGH, 25.05.1982 - VI ZR 203/80

  Befriedigung der die Deckungssumme übersteigenden Direktansprüche mehrerer …

  Auszug aus BGH, 21.01.1986 - VI ZR 63/85

  Der Versicherer soll durch die unmittelbare Inanspruchnahme aus dem Direktanspruch grundsätzlich nicht über das hinaus belastet werden, was er aus dem Versicherungsverhältnis zu regulieren verpflichtet ist (vgl. Senat BGHZ 84, 151, 152).

  Der Beklagte kann die Beschränkung seiner Eintrittspflicht im Vollstreckungsverfahren nicht mehr geltend machen (BGHZ 84, 151, 154).

• BGH, 05.03.1985 - VI ZR 195/83

  Umfang eines Feststellungsurteils

  Auszug aus BGH, 21.01.1986 - VI ZR 63/85

  Anerkanntermaßen dürfen aber dort, wo über den Inhalt eines Tenors Zweifel möglich sind, Tatbestand, Entscheidungsgründe und das zugrunde liegende Parteivorbringen zur Ermittlung dessen, worüber entschieden worden ist, herangezogen werden (st. Rspr., vgl. Senatsurteil vom 5. März 1985 - VI ZR 195/83 - NJW 1985, 2022 = VersR 1985, 663).
• OLG Zweibrücken, 22.12.1976 - 1 U 7/76

  Auszug aus BGH, 21.01.1986 - VI ZR 63/85

  Die keiner Auslegung bedürftige, aus § 3 Nr. 1 PfVG unmittelbar folgende Anspruchsbeschränkung wirkt in einen derart offenen Tenor hinein und begrenzt seine Aussage (…so auch Prölls/Martin, Versicherungsvertragsgesetz, 23. Aufl., Anm. 7 zu § 3 Nrn. 4 bis 6 PflVG; Wussow in WI 1980, 149, 150;… Wussow/Küppersbusch, Ersatzansprüche bei Personenschaden, 3. Aufl., Nr. 594; a.A. OLG Zweibrücken, VersR 1977, 568;… wohl auch Johannsen in Bruck/Möller/Sieg, Versicherungsvertragsgesetz, 8. Aufl., Bd. V, Lieferung 1 a, Anm. B 13).

• ArbG München, 18.11.2015 - 9 BVGa 52/15

  Verbot der privaten Handynutzung während der Arbeitszeit - Mitbestimmung

  Zum Verständnis des Beschlusstenors in seiner Reichweite ist es stets geboten, den Inhalt der Beschlussgründe ergänzend heranzuziehen (BGH, Urt. v. 21.1.1986, VI ZR 63/85, juris Rn. 13).
• BGH, 16.04.2002 - KZR 5/01

  "Wettbewerbsverbot in Realteilungsvertrag"; Umfang der Rechtskraft eines …

  Allerdings können zur Auslegung der Urteilsformel Tatbestand und Entscheidungsgründe sowie in geeigneten Fällen auch das Parteivorbringen herangezogen werden (…vgl. BGH, Urt. v. 13.11.1979 - KZR 1/79, GRUR 1980, 242, 245 - Denkzettel-Aktion; Urt. v. 21.1.1986 - VI ZR 63/85, NJW 1986, 2703, 2704;… Urt. v. 21.11.1989 - KZR 17/88, WuW/E 2615, 2619 - Schulbuch-Koppelungsgeschäft;… Urt. v. 11.11.1994 - V ZR 46/93, NJW 1995, 967;… Urt. v. 8.2.1996 - IX ZR 215/94, NJW-RR 1996, 826, 827;… Urt. v. 28.5.1998 - I ZR 275/95, GRUR 1999, 183, 185 - Ha-Ra/HARIVA, m.w.N.).
• BGH, 25.06.1996 - VI ZR 300/95

  Nachträgliche Beschränkung der Einstandspflicht des Haftpflichtversicherers auf …

  b) Nach der Rechtsprechung des Senats (vgl. Urteil vom 21. Januar 1986 - VI ZR 63/85 - VersR 1986, 565 f) entspricht es guter Übung, die vom Haftpflichtversicherer geltend gemachte Beschränkung seiner Haftung auf die Versicherungssumme schon im Tenor des Feststellungsurteils auszusprechen.

  In solchen Fallen wirkt nach dem oben genannten Urteil des Senats vom 21. Januar 1986 (aaO.) die aus § 3 Nr. 1 PflVG unmittelbar folgende Anspruchsbeschränkung grundsätzlich auch ohne ausdrücklichen Ausspruch in den offenen Tenor hinein und begrenzt dessen Aussage.

  Ebenso wie deshalb die auf den Direktanspruch gegründete Feststellungsklage des Geschädigten vom Versicherer in aller Regel auch ohne ausdrückliche Erklärung des Klägers dahin zu verstehen ist, daß sich die Inanspruchnahme auf die Versicherungssumme beschränkt (Senatsurteil vom 21. Januar 1986 - aaO., vgl. auch BGHZ 84, 151, 152), so kann umgekehrt das auf eine solche Klage abgegebene Anerkenntnis des Haftpflichtversicherers vom Geschädigten regelmäßig nur dahin verstanden werden, daß es lediglich im Rahmen der gesetzlichen Leistungspflicht des Versicherers gelten soll.

 
• BGH, 23.09.1986 - VI ZR 46/85

  Unabwendbarkeit eines Unfalls beim Überholen nach Ende eines Überholverbotes; …

  Dieserhalb bedurfte es nicht der Annahme der Revision der Beklagten, die insoweit nicht beschwert ist (s. Senatsurteil vom 21. Januar 1986 - VI ZR 63/85 - VersR 1986, 565).
• OLG Braunschweig, 12.02.2020 - 11 U 142/18

  Schadensersatz wegen Pflichtverletzungen bei der Erstellung von …

  Zwar ist es richtig, dass sich die Reichweite der gerichtlichen Entscheidung in erster Linie nach dem Wortlaut des Tenors bestimmt; im Interesse der Rechtssicherheit unterliegt die Auslegung eines Urteilstenors engen Grenzen (vgl. BGH, Urteil vom 21.01.1986 - VI ZR 63/85 -, juris Rn. 13).

  Anerkanntermaßen dürfen aber dort, wo über den Inhalt eines Tenors Zweifel möglich sind, Tatbestand, Entscheidungsgründe und das zugrundeliegende Parteivorbringen zur Ermittlung dessen, worüber entschieden worden ist, herangezogen werden (vgl. BGH, Urteil vom 21.01.1986, a. a. O.).

• OLG Nürnberg, 09.04.2013 - 3 U 1897/12

  Mitverschulden eines Motorradfahrers wegen Nichttragens von Motorradschuhen

  Die Tatsache, dass im Feststellungsausspruch des Landgerichts eine Beschränkung der Eintrittspflicht des Haftpflichtversicherers nicht ausgesprochen ist, begründet keine Beschwer, weil die Entscheidungsgründe des Urteils zweifelsfrei ergeben, dass die Feststellung der Haftung der Beklagten zu 2) allein auf ihrer Verpflichtung aus § 1 PflVG, § 115 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 VVG beruht (vgl. BGH NJW 1986, 2703 zum früheren § 3 Nr. 1 PflVG).
• KG, 07.08.2023 - 25 U 120/22
  Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kann zwar das Anerkenntnis eines gemäß § 3 Nr. 1 PflVG a.F. bzw. jetzt § 115 VVG in Anspruch genommenen Haftpflichtversicherers auch ohne ausdrücklichen Hinweis auf die Haftungsbegrenzung vom Geschädigten regelmäßig nur dahin verstanden werden, dass es lediglich im Rahmen der gesetzlichen Leistungspflicht des Versicherers gelten soll (BGH VersR 1996, 1299; BGH VersR 1986, 565).

  Grundlage der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist, dass sich auch ohne ausdrückliche Beschränkung in einem gerichtlichen Feststellungsausspruch die sich aus der Gesetzeslage ergebende Anspruchsbegrenzung auf die Versicherungssumme fortsetzt und seine Aussage begrenzt (BGH VersR 1996, 1299; BGH VersR 1986, 565).

  Regelmäßig richtet sich das Interesse des Klägers, der eine Feststellungsklage erhebt, nicht darauf, die Versicherungssumme der Feststellung zuzuführen, vielmehr kommt es ihm darauf an, zunächst über die Eintrittspflicht des Haftpflichtversicherers dem Grunde nach einen Ausspruch zu erlangen; er nimmt dabei in Kauf, dass die Frage einer etwaigen Beschränkung der Leistungspflicht Gegenstand eines auf dem Feststellungsausspruch beruhenden späteren Leistungsprozesses wird (BGH VersR 1986, 565).

• OLG Nürnberg, 09.05.2012 - 12 U 1247/11

  Verkehrssicherheit: Haftung eines Eisenbahnverkehrsunternehmens, des …

  Selbst wenn die Beschränkung der Eintrittspflicht im Feststellungsausspruch gänzlich fehlte, würde dies allein eine Beschwer nicht begründen (BGH, Urteil vom 21.01.1986 - VI ZR 63/85, NJW 1986, 2703;… Geigel/Pardey, Haftpflichtprozess, 26. Aufl. 2011, 4. Kapitel 4 Rn. 175) und könnte im Wege der Urteilsergänzung berichtigt werden (BGH, Urteil vom 25.06.1996 - VI ZR 300/95, NJW-RR 1996, 1238;… Geigel/Pardey a.a.O.).
• BGH, 01.07.1986 - VI ZR 120/85

  Nichtbetreiben eines Prozesses durch Untätigbleiben der Parteien

  Sofern sie - wie dies bei klageabweisenden Urteilen regelmäßig der Fall ist - allein nicht ausreicht, um den Rechtskraftgehalt der Entscheidung zu erfassen, sind Tatbestand und Entscheidungsgründe, erforderlichenfalls auch das Parteivorbringen, ergänzend heranzuziehen (vgl. BGHZ 34, 337, 339; 36, 365, 367; BGH, Urteil vom 17. Februar 1983 - III ZR 184/81 - NJW 1983, 2032 m.w.N.; Senatsurteil vom 21. Januar 1986 - VI ZR 63/85 - VersR 1986, 565).
• BGH, 09.10.2012 - II ZR 31/11

  Zulässigkeit von Abfindungsbeschränkungen in schuldrechtlichen Nebenabreden für …

  Der Urteilstenor muss im Zusammenhang mit den Entscheidungsgründen gelesen werden (st. Rspr., vgl. nur BGH, Urteil vom 21. Januar 1986 - VI ZR 63/85, NJW 1986, 2703, 2704;… Beschluss vom 19. Mai 2011 - I ZB 57/10, BGHZ 190, 1 Rn. 7, jew. mwN).
• BGH, 17.04.1990 - VI ZR 276/89

  Umfang des gesetzlichen Forderungsübergangs; Auslegung eines Feststellungsurteils
• BGH, 12.04.2011 - VI ZB 58/10

  Beschwer des Berufungsklägers bei nicht ausdrücklicher Entscheidung über einen …
• BGH, 20.07.1999 - X ZR 175/98

  Rechtsmittelbeschwer bei vollem Obsiegen
• VGH Bayern, 12.05.2011 - 13a ZB 10.30340

  Asylrecht Afghanistan; Verfahrensmangel: Begründung des Urteils; grundsätzliche …
• OLG Düsseldorf, 31.05.2010 - 24 U 208/09

  Beratungspflichten eines Rechtsanwalts beim Abschluss eines Vergleichs; Abweisung …
• OLG München, 20.12.2001 - 24 U 15/01
• OLG Jena, 25.01.2001 - 1 U 716/00

  Haftungsverteilung beim Begegnungsverkehr zwischen Bus und LKW auf enger Strecke …
• OLG Brandenburg, 16.10.2003 - 12 U 78/03

  Schulbusunfall: Zum Umfang des Ersatzes des materiellen und immateriellen …
• OLG Naumburg, 30.05.2000 - 11 U 224/99

  Entscheidung über eine Feststellungsklage hinsichtlich einer …
• BGH, 16.03.1999 - XI ZR 209/98

  Auslegung einer Verurteilung Zug um Zug
• OLG Brandenburg, 22.05.2003 - 12 U 2/03

  Schadenersatz nach Schulbusunfall
• OLG München, 20.09.1988 - 5 U 3126/87

  Mitfahrt; Alkoholeinfluß; Mitverschulden; Mitverschuldensanrechnung; …
• OLG Celle, 10.03.2011 - 8 U 180/10

  Korrektur der Zuerkennung eines befristeten Anspruchs auf …
• LG Aachen, 15.10.2019 - 12 O 170/15
• BGH, 26.11.2002 - VI ZR 185/02

  Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision
• OLG Brandenburg, 21.07.2011 - 12 U 19/11

  Schadensersatz bei Verkehrsunfall: Bemessung des Schmerzensgelds für ein …
• OLG Köln, 15.07.2004 - 8 U 9/04

  Keine Berufungsbeschwer des Beklagten bei erstmaliger Verteidigung gegen …
• OLG München, 04.04.1989 - 5 U 5254/88

  Haftungsverteilung bei Kollision eines nach links von einem Parkplatz auf die …
• VGH Bayern, 11.08.2011 - 13a ZB 10.30360

  Asylrecht Afghanistan; Verfahrensmangel: Begründung des Urteils; grundsätzliche …
• OLG München, 16.01.1991 - 7 U 2240/90
• OLG Zweibrücken, 25.03.1992 - 2 UF 112/91

  Vorliegen eines unverbindlicher Urteilsentwurf bei Fehlen der allein durch das …
• OLG Stuttgart, 02.02.2006 - 13 U 94/05

  Zulässigkeit der Berufung des obsiegenden Klägers bei materieller Beschwer
• OLG Frankfurt, 03.12.1997 - 5 WF 114/97

  Voraussetzungen der Vollstreckbarerklärung für Rechtsnachfolger aus einem Urteil
• OLG München, 29.03.1988 - 5 U 3777/87

  Schadensersatz und Schmerzensgeld: Haftung für die Verursachung eines …
• VGH Bayern, 09.08.2011 - 13a ZB 10.30365

  Asylrecht Afghanistan; Verfahrensmangel: Begründung des Urteils; grundsätzliche …
• VGH Bayern, 09.08.2011 - 13a ZB 10.30366

  Asylrecht Afghanistan; Verfahrensmangel: Begründung des Urteils; grundsätzliche …
• VGH Bayern, 01.08.2011 - 13a ZB 10.30354

  Asylrecht Afghanistan; Verfahrensmangel: Begründung des Urteils; grundsätzliche …
• LG Münster, 10.10.2018 - 12 O 72/18

  Verkehrsunfall - Vergleichsauslegung zwischen Haftpflichtversicherer und …
• OLG München, 16.02.2007 - 10 U 3815/04

  Ergänzung eines Endurteils um den Zusatz einer Haftungsbeschränkung der beklagten …