Rechtsprechung
| BGH, 09.06.1964 - VI ZR 80/63 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1964,7130) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1964, 839
- VersR 1964, 848
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 01.07.1961 - VGS 1/60
Pflichten des Kraftfahrers bei Dunkelheit auf der Autobahn
Auszug aus BGH, 09.06.1964 - VI ZR 80/63
Im Hinblick auf das auch für Autobahnen geltende Gebot, bei Abblendlicht auf Sicht zu fahren (vgl. BGHSt 16, 145), entspricht die Auffassung des Berufungsgerichts der Lebenserfahrung, daß ein Kraftfahrer, wenn von hinten ein Fahrzeug mit Abblendlicht naht, nicht mit einer Geschwindigkeit von 130-140 km/st rechnet.
- BGH, 13.07.1971 - VI ZR 2/70
Anwendung der Beweisregel des § 18 StVG zur Fahrzeugführerhaftung auf die …
b) Bei Prüfung der Frage, ob den Erstbeklagten ein Verschulden trifft, hätte das Berufungsgericht berücksichtigen müssen, daß schon nach altem Recht das Betätigen des Fahrtrichtungsanzeigers vor dem Ausscheren nicht nur von gewissenhaften Kraftfahrern bei sichtbarem Folgeverkehr auf der Überholspur fast allgemein geübt wurde, sondern auch nach der Rechtsprechung durchaus die Voraussetzung für die Inanspruchnahme eines "Vortrittsrechts" vor einen herannahenden schnelleren Verkehrsteilnehmer bilden konnte (vgl. etwa das Senatsurteil vom 21.2.1961 = VersR 61, 444 (446); Urteil vom 9.6.1964 - VI ZR 80/63 = VersR 64, 848 -VRS 27, 254).