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   BFH, 08.02.1966 - VII 145/62   

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https://dejure.org/1966,1602
BFH, 08.02.1966 - VII 145/62 (https://dejure.org/1966,1602)
BFH, Entscheidung vom 08.02.1966 - VII 145/62 (https://dejure.org/1966,1602)
BFH, Entscheidung vom 08. Februar 1966 - VII 145/62 (https://dejure.org/1966,1602)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Tarifierung von Antriebsmaschinen, die in fester Verbindung mit Arbeitsmaschinen stehen - Maschinen und Apparate für Fleischereien oder Schlachthöfe - Wesen einer Maschine

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BFHE 85, 573
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • FG Hamburg, 24.11.2017 - 4 K 75/15

    Einreihung eines Probeneinlasssystems zur Verwendung in der Massenspektrometrie

    Im Übrigen gehört es nicht zum Wesen einer Maschine, dass sie ohne Zusätze oder Aggregate selbstständig Arbeiten ausführen kann (vgl. BFH, Urteil vom 08.02.1966, VII 145/62, juris Rn. 4).
  • FG Düsseldorf, 22.11.2016 - 4 K 1319/14

    Zollrechtliche Ansehung von Speichermodulen als Teile eines Videorecorders und

    Es gehöre nicht zum Wesen einer Maschine, dass sie ohne Zusätze oder Aggregate selbständige Arbeiten durchführen könne (BFH v. 08.02.1966 VII 145/62).
  • FG München, 08.12.2005 - 14 K 1649/05

    Pipettenspitzen für Pipettierroboter

    Es gehört nicht zum Wesen einer Maschine, dass sie ohne Zusätze oder Aggregate selbständig Arbeiten durchführen kann (vgl. BFH-Urteil vom 8. Februar 1966 VII 154/62, BFHE 85, 573; ZfZ 1966 S. 308; Schwarz-Wockenfoth, a.a.O. E 3308; BFH-Urteil vom 30. April 1987 VII K 5-6/86, BFHE 150, 104, ZfZ 1987 S. 272; Schwarz-Wockenfoth, a.a.O. E 4447).
  • BFH, 14.02.1989 - VII K 14/87

    Verbindliche Zusage der Zollbehörde nach der Tarifierung einer Ware

    Eine eigene - andere - Funktion kann der zu tarifierenden Ware auch dann nicht abgesprochen werden, wenn sie auf das Zusammenwirken mit dem Hauptrechner angewiesen ist (Senat, Urteil vom 30. April 1987 VII K 5-6/86, BFHE 150, 104, 106; vgl. auch Urteil vom 8. Februar 1966 VII 145/62, BFHE 85, 573 f.).
  • FG Hamburg, 05.05.2023 - 4 K 37/20

    Zolltarif: Einreihung einer mit einem Temperaturfühler ausgerüsteten LED-Platine

    Nach der BFH-Rechtsprechung gehöre es nicht zum Wesen einer Maschine, dass sie ohne Zusätze selbstständig Arbeiten durchführen könne (Urteil vom 8. Februar 1966, VII 145/62).
  • FG München, 19.04.2007 - 14 K 1366/04

    Tarifierung von Staplermodulen für Geldsortiermaschinen

    Ware keine eigenständige Maschine ist, sondern ein Einbaumodul, das über die zentrale Steuereinheit der Geldsortieranlage angesteuert wird, an eine zentralen Stromversorgung angeschlossen ist und über eine zentrale Antriebseinheit betrieben wird, weil es bei der Einreihung nach Anm. 2a zu Abschn. XVI auf die Funktion der Teile ankommt (vgl. auch BFH-Urteile vom 8. Februar 1966 VII 145/62, BFH Bd. 85 S. 573, und vom 30. April 1987 VII K 5-6/86, BFH Bd. 150 S. 104).
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