Volltextveröffentlichungen (11)

• lexetius.com

  Tarifierung von TFT-Farbmonitoren als solche "von der hauptsächlich in einem automatischen Datenverarbeitungssystem verwendeten Art" - Einwendungen gegen die materielle Richtigkeit des FG-Urteils revisionsrechtlich unbeachtlich

• openjur.de

  Tarifierung von TFT-Farbmonitoren als solche "von der hauptsächlich in einem automatischen Datenverarbeitungssystem verwendeten Art"; Einwendungen gegen die materielle Richtigkeit des FG-Urteils revisionsrechtlich unbeachtlich

• Bundesfinanzhof

  ZK Art 20, EWGV 2913/92 Art 20, KN Pos 8471, KN Pos 8528 UPos 5100, FGO § 115 Abs 2 Nr 1, FGO § 116 Abs 3 S 3
  Tarifierung von TFT-Farbmonitoren als solche "von der hauptsächlich in einem automatischen Datenverarbeitungssystem verwendeten Art" - Einwendungen gegen die materielle Richtigkeit des FG-Urteils revisionsrechtlich unbeachtlich

 
• Bundesfinanzhof

  Tarifierung von TFT-Farbmonitoren als solche "von der hauptsächlich in einem automatischen Datenverarbeitungssystem verwendeten Art" - Einwendungen gegen die materielle Richtigkeit des FG-Urteils revisionsrechtlich unbeachtlich

• rechtsprechung-im-internet.de

  Art 20 ZK, Art 20 EWGV 2913/92, Pos 8471 KN, Pos 8528 UPos 5100 KN, § 115 Abs 2 Nr 1 FGO
  Tarifierung von TFT-Farbmonitoren als solche "von der hauptsächlich in einem automatischen Datenverarbeitungssystem verwendeten Art" - Einwendungen gegen die materielle Richtigkeit des FG-Urteils revisionsrechtlich unbeachtlich

• rewis.io

  Tarifierung von TFT-Farbmonitoren als solche "von der hauptsächlich in einem automatischen Datenverarbeitungssystem verwendeten Art" - Einwendungen gegen die materielle Richtigkeit des FG-Urteils revisionsrechtlich unbeachtlich

• ra.de
• rewis.io

  Tarifierung von TFT-Farbmonitoren als solche "von der hauptsächlich in einem automatischen Datenverarbeitungssystem verwendeten Art" - Einwendungen gegen die materielle Richtigkeit des FG-Urteils revisionsrechtlich unbeachtlich

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  FGO § 115 Abs. 2 Nr. 1
  Erhebung von Zoll für aus Drittländern eingeführte TFT-Farbmonitore mit Flüssigkristallanzeigen (LCD); Erhebliche Bedeutung der Klärungsbedürftigkeit der zollrechtlichen Tarifierungsfrage und ihrer Klärungsfähigkeit

• datenbank.nwb.de

  Tarifierung von TFT-Farbmonitor; Einwendungen gegen die materielle Richtigkeit des FG-Urteils revisionsrechtlich grundsätzlich unbeachtlich

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• FG Düsseldorf, 24.02.2010 - 4 K 1595/09
• BFH, 04.11.2010 - VII B 60/10

Wird zitiert von ... (13)Neu Zitiert selbst (3)

• EuGH, 19.02.2009 - C-376/07

  Kamino International Logistics - Gemeinsamer Zolltarif - Kombinierte Nomenklatur …

  Auszug aus BFH, 04.11.2010 - VII B 60/10

  Unter Bezugnahme auf das Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) vom 19. Februar 2009 C-376/07 --Kamino-- (Slg. 2009, I-1167, Zeitschrift für Zölle und Verbrauchsteuern --ZfZ-- 2009, 217) hielt es das FG für unschädlich, dass die Monitore sowohl von einer automatischen Datenverarbeitungsmaschine als auch von anderen Geräten, wie z.B. einem DVD-Abspielgerät, stammende Bilder wiedergeben könnten.

  Insoweit besteht kein Klärungsbedarf, weil durch die Entscheidung des EuGH in Slg. 2009, I-1167, ZfZ 2009, 217 sowie durch das Senatsurteil vom 23. September 2009 VII R 42/07 (BFHE 226, 570, ZfZ 2010, 51) klargestellt ist, dass Monitore, die sowohl Signale von einer automatischen Datenverarbeitungsmaschine als auch von anderen Quellen darstellen können, Einheiten von der "hauptsächlich" in automatischen Datenverarbeitungssystemen verwendeten Art im Sinne der Unterpos.

• BFH, 11.02.2002 - VII B 136/01

  Zolltarifsache - Allgemeines Revisionssystem - Grundsätzliche Bedeutung - …

  Auszug aus BFH, 04.11.2010 - VII B 60/10

  Geht es --wie im Streitfall-- allein darum, ob die Zollverwaltung die betreffende Ware zutreffend in den Zolltarif eingereiht hat, beschränkt sich also die Rechtsfrage, der grundsätzliche Bedeutung i.S. von § 115 Abs. 2 Nr. 1 FGO zukommen soll, auf die Frage der zutreffenden Tarifierung, so kommt, wie der beschließende Senat in seinem Beschluss vom 11. Februar 2002 VII B 136/01 (BFHE 198, 242, ZfZ 2002, 229) ausgeführt hat, der Klärungsbedürftigkeit der Tarifierungsfrage und ihrer Klärungsfähigkeit entscheidende Bedeutung zu.
• BFH, 23.09.2009 - VII R 42/07

  Einreihung eines Graustufenmonitors

  Auszug aus BFH, 04.11.2010 - VII B 60/10

  Insoweit besteht kein Klärungsbedarf, weil durch die Entscheidung des EuGH in Slg. 2009, I-1167, ZfZ 2009, 217 sowie durch das Senatsurteil vom 23. September 2009 VII R 42/07 (BFHE 226, 570, ZfZ 2010, 51) klargestellt ist, dass Monitore, die sowohl Signale von einer automatischen Datenverarbeitungsmaschine als auch von anderen Quellen darstellen können, Einheiten von der "hauptsächlich" in automatischen Datenverarbeitungssystemen verwendeten Art im Sinne der Unterpos.

• BFH, 13.03.2013 - X B 16/12

  Schätzungsbefugnis bei einer Einnahmen-Überschussrechnung, wenn der …

  Hiermit kann jedoch die Zulassung der Revision grundsätzlich nicht begründet werden (z.B. BFH-Beschluss vom 4. November 2010 VII B 60/10, BFH/NV 2011, 869).
• BFH, 08.02.2024 - VI B 46/23

  Keine erste Tätigkeitsstätte von Rettungssanitätern allein aufgrund im Vorhinein …

  Hiermit kann jedoch die Zulassung der Revision grundsätzlich nicht erreicht werden (z.B. BFH-Beschluss 04.11.2010 - VII B 60/10).
• BFH, 27.04.2015 - X B 47/15

  Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen: Sonderausgabenabzug nur bei …

  Hiermit kann jedoch die Zulassung der Revision grundsätzlich nicht begründet werden (z.B. BFH-Beschluss vom 4. November 2010 VII B 60/10, BFH/NV 2011, 869).

 
• BFH, 13.12.2013 - X B 46/13

  Keine Revisionszulassung wegen Einwänden gegen die Richtigkeit der Schätzung von …

  Hiermit kann jedoch die Zulassung der Revision grundsätzlich nicht begründet werden (z.B. BFH-Beschluss vom 4. November 2010 VII B 60/10, BFH/NV 2011, 869).
• BFH, 18.04.2016 - VI B 120/15

  Zivilprozesskosten eines Betrugsopfers - Zulassung der Revision wegen …

  Mit Einwendungen gegen die materielle Richtigkeit des Urteils einschließlich der Würdigung der tatsächlichen Umstände des Einzelfalls kann jedoch die Zulassung der Revision grundsätzlich nicht erreicht werden (z.B. BFH-Beschluss vom 4. November 2010 VII B 60/10, BFH/NV 2011, 869).
• BFH, 16.07.2012 - III B 1/12

  Verschiebung des Verhandlungstermins auf eine andere Uhrzeit - Nachweis der …

  Hiermit kann jedoch die Zulassung der Revision grundsätzlich nicht begründet werden (z.B. BFH-Beschluss vom 4. November 2010 VII B 60/10, BFH/NV 2011, 869).
• BFH, 20.09.2012 - III B 44/12

  Entscheidung über Nichtzulassungsbeschwerde zusammen mit PKH-Antrag - …

  Hiermit kann jedoch die Zulassung der Revision grundsätzlich nicht begründet werden (z.B. BFH-Beschluss vom 4. November 2010 VII B 60/10, BFH/NV 2011, 869).
• BFH, 05.03.2012 - III B 236/11

  Erheblicher Grund für Terminsverlegung bei Bestellung eines Haupt- und eines …

  Mit Einwänden gegen die materielle Richtigkeit des Urteils kann die Zulassung der Revision jedoch grundsätzlich nicht erreicht werden (z.B. BFH-Beschluss vom 4. November 2010 VII B 60/10, BFH/NV 2011, 869).
• BFH, 28.09.2012 - III B 36/12

  Rechtsmittel - materielle Richtigkeit eines Bescheids - Wirksamkeit

  Mit Einwendungen gegen die materielle Richtigkeit des Urteils einschließlich der Würdigung der tatsächlichen Umstände des Einzelfalls kann die Zulassung der Revision grundsätzlich nicht begründet werden (z.B. BFH-Beschluss vom 4. November 2010 VII B 60/10, BFH/NV 2011, 869).
• BFH, 27.04.2012 - III B 241/11

  Abtrennung als Verfahrensfehler - Darlegung eines fehlenden Rügeverzichts

  Hiermit kann jedoch die Zulassung der Revision grundsätzlich nicht begründet werden (z.B. BFH-Beschluss vom 4. November 2010 VII B 60/10, BFH/NV 2011, 869).
• BFH, 21.08.2013 - III B 51/12

  Anspruch auf rechtliches Gehör - Kein Rechtsanwendungsfehler des FG wegen …
• BFH, 11.12.2012 - III B 91/12

  Festsetzung von Nachzahlungszinsen nach § 233a AO - Änderung der Zinsberechnung - …
• BFH, 29.02.2012 - III B 235/11

  Auftragsprüfung