Rechtsprechung
BFH, 17.07.1990 - VII R 23/89 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,9478) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Einbeziehung von Einkaufsprovisionen in den Zollwert
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (4)
- EuGH, 06.10.1982 - 283/81
CILFIT / Ministero della Sanità
Auszug aus BFH, 17.07.1990 - VII R 23/89
Da er die richtige Anwendung des Gemeinschaftsrechts für offenkundig hält, ist der Senat nicht nach Art. 177 Abs. 3 des Vertrages zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft zur Einholung einer Vorabentscheidung des EuGH verpflichtet (vgl. EuGH-Urteil vom 6. Oktober 1982 Rs. 283/81, EuGHE 1982, 3415, und Senatsurteil vom 23. Oktober 1985 VII R 107/81, BFHE 145, 266). - BFH, 19.01.1988 - VII R 38/85
Auszug aus BFH, 17.07.1990 - VII R 23/89
Es kann hier unentschieden bleiben, ob der Definition des Begriffs "ausweisen" in dem Kommentar ohne weiteres zu folgen ist (vgl. Senatsurteil vom 19. Januar 1988 VII R 38/85, BFHE 152, 573, 574). - EuGH, 15.12.1987 - 328/85
Deutsche Babcock / Hauptzollamt Lübeck-Ost
Auszug aus BFH, 17.07.1990 - VII R 23/89
Es braucht daher nicht entschieden zu werden, ob dem Erstattungsantrag der Klägerin auch entgegensteht, daß Art. 2 Abs. 1 VO Nr. 1430/79 nur auf Irrtumsfälle anzuwenden ist und ein solcher hier möglicherweise nicht vorliegt (vgl. Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften - EuGH - vom 15. Dezember 1987 Rs. 328/85, EuGHE 1987, 5136). - BFH, 23.10.1985 - VII R 107/81
Auszug aus BFH, 17.07.1990 - VII R 23/89
Da er die richtige Anwendung des Gemeinschaftsrechts für offenkundig hält, ist der Senat nicht nach Art. 177 Abs. 3 des Vertrages zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft zur Einholung einer Vorabentscheidung des EuGH verpflichtet (vgl. EuGH-Urteil vom 6. Oktober 1982 Rs. 283/81, EuGHE 1982, 3415, und Senatsurteil vom 23. Oktober 1985 VII R 107/81, BFHE 145, 266).
- BFH, 04.11.1999 - VII R 43/98
Einkaufsprovision eines Einkaufskommissionärs nicht in den Zollwert einer Ware …
Entsprechend verhielt es sich in dem dem Senatsurteil vom 17. Juli 1990 VII R 23/89 (BFH/NV 1991, 134, ZfZ 1990, 358) zugrundeliegenden Sachverhalt. - FG Hamburg, 29.11.1995 - IV 8/94
Umfang des sogenannten Transaktionswertes; Tätigkeit eines Dritten für den …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar