Rechtsprechung
| BFH, 17.03.2000 - VII R 77/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- lexetius.com
- Wolters Kluwer
Bulgarischer Schafkäse in Blechkanistern - Abfertigung zum freien Verkehr - Abschöpfungssatz - Sonderabschöpfung - Kuhmilchgehalt
- Judicialis
FGO § 124; ; FGO § 126 Abs. 1; ; FGO § 116; ; FGO § 116 Abs. 1; ; FGO § 116 Abs. 2; ; BFHEntlG Art. 1 Nr. 5
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BFH, 01.12.1992 - VII R 59/92
Zolltarifliche Zugehörigkeit von außertariflichen Zollfreiheiten
Auszug aus BFH, 17.03.2000 - VII R 77/99
Es handelt sich auch nicht um eine Zolltarifsache, die nach § 116 Abs. 2 FGO zu einer zulassungsfreien Revision führen würde (vgl. zu den Voraussetzungen z.B. Senatsbeschluss vom 1. Dezember 1992 VII R 59/92, BFH/NV 1993, 338). - BFH, 17.03.2000 - VII B 237/99
Tarifierung von Schafskäse in Salzlake
Auszug aus BFH, 17.03.2000 - VII R 77/99
Die neben der Nichtzulassungsbeschwerde (VII B 237/99) eingelegte Revision der Klägerin ist, weil unzulässig, zu verwerfen (§ 124, § 126 Abs. 1 der Finanzgerichtsordnung --FGO--). - BFH, 29.11.1994 - VII R 33/94
Auszug aus BFH, 17.03.2000 - VII R 77/99
Insofern liegt der Fall anders als der vom Senat in seinem Urteil vom 29. November 1994 VII R 33/94 (…BFH/NV 1995, 1109) entschiedene.
- BFH, 17.03.2000 - VII B 237/99
Nichtzulassungsbeschwerde - Mindestanforderungen - Sachverhaltsaufklärungspflicht
Die außer der Revision (VII R 77/99) eingelegte Nichtzulassungsbeschwerde der Klägerin und Beschwerdeführerin (Klägerin) ist unzulässig.