Rechtsprechung
BGH, 16.06.2011 - VII ZB 114/09 |
Volltextveröffentlichungen (15)
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 811 Abs 1 Nr 5 ZPO, § 811a Abs 1 S 1 ZPO
Zwangsvollstreckung: Zulässigkeit einer Austauschpfändung bei einem unpfändbaren Kraftfahrzeug - IWW
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Austauschpfändung eines nach § 811 Abs. 1 Nr. 5 ZPO unpfändbaren Kraftfahrzeuges im Falle einer nicht gegebenen vergleichbaren Haltbarkeit und Lebensdauer des Ersatzfahrzeugs; Berücksichtigung eines 10 Jahre älteren Baujahrs sowie einer um 150.000 km erhöhten Laufleistung ...
- RA Kotz (Volltext/Leitsatz)
Austauschpfändung eines unpfändbaren Fahrzeugs
- rewis.io
Zwangsvollstreckung: Zulässigkeit einer Austauschpfändung bei einem unpfändbaren Kraftfahrzeug
- rewis.io
Zwangsvollstreckung: Zulässigkeit einer Austauschpfändung bei einem unpfändbaren Kraftfahrzeug
- FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 811 Abs. 1 Nr. 5
Austauschpfändung eines nach § 811 Abs. 1 Nr. 5 ZPO unpfändbaren Kraftfahrzeuges im Falle einer nicht gegebenen vergleichbaren Haltbarkeit und Lebensdauer des Ersatzfahrzeugs; Berücksichtigung eines 10 Jahre älteren Baujahrs sowie einer um 150.000 km erhöhten Laufleistung ... - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Austauschpfändung eines unpfändbaren KfZ
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (9)
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Zur Austauschpfändung eines KFZ
- Burhoff online Blog (Kurzinformation)
Alt gegen Neu - das muss passen
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Austauschpfändung beim Auto
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Austauschpfändung eines Luxuswagens
- Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)
Pfändung von PKW bei Nutzung für Arbeitsweg nur in engen Grenzen erlaubt
- otto-schmidt.de (Kurzinformation)
Austauschpfändung eines nach § 811 Abs. 1 Nr. 5 ZPO unpfändbaren Kfz nur bei annähernd gleicher Haltbarkeit und Lebensdauer der beiden Kfz
- aerztezeitung.de (Pressemeldung)
Cabrio gegen Rostlaube - BGH stärkt Pfändungsschutz für Schuldner
- Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)
Pfändung von PKW bei Nutzung für Arbeitsweg nur in engen Grenzen erlaubt -
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Austauschpfändung eines PKW
Verfahrensgang
- AG Schlüchtern, 02.04.2009 - 1 M 383/09
- LG Hanau, 28.10.2009 - 8 T 34/09
- BGH, 16.06.2011 - VII ZB 114/09
Papierfundstellen
- NJW-RR 2011, 1366
- MDR 2011, 1008
- NZV 2011, 593
- WM 2011, 1477
- Rpfleger 2011, 620
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 28.01.2010 - VII ZB 16/09
Zur Pfändbarkeit von Kraftfahrzeugen, die der Ehegatte des Schuldners zur …
Auszug aus BGH, 16.06.2011 - VII ZB 114/09
Innerhalb dieses allgemeinen Rahmens soll durch § 811 Abs. 1 Nr. 5 ZPO erreicht werden, dass der Schuldner seine Arbeitskraft für sich und seine Familienangehörigen einsetzen kann; er soll auch künftig den Unterhalt für sich und seine Familienangehörigen aus eigenen Kräften erwirtschaften können (BGH, Beschluss vom 28. Januar 2010 - VII ZB 16/09, NJW-RR 2010, 642). - BGH, 19.03.2004 - IXa ZB 321/03
Pfändbarkeit des PKW eines gehbehinderten Schuldners
Auszug aus BGH, 16.06.2011 - VII ZB 114/09
Dem Schuldner und seinen Familienangehörigen soll durch sie die wirtschaftliche Existenz erhalten werden, um - unabhängig von Sozialhilfe - ein bescheidenes, der Würde des Menschen entsprechendes Leben führen zu können (BGH, Beschluss vom 19. März 2004 - IXa ZB 321/03, NJW-RR 2004, 789).
- OLG Zweibrücken, 23.07.2015 - 6 U 2/14
Staatshaftung wegen Undurchführbarkeit der Zwangsvollstreckung aus einem Titel …
So hat der BGH zutreffend in seinem Beschl. v. 16.06.2011, VII ZB 114/09, NJW-RR 2011, 1366 [1367] zur Zulässigkeit einer Austauschpfändung zur Zwecksetzung des § 811 Abs. 1 Nr. 5 ZPO ausgeführt, dass mit dieser Vorschrift erreicht werden solle, dass der Schuldner seine Arbeitskraft für sich und seine Familienangehörigen einsetzen kann.