Rechtsprechung
| BGH, 19.11.1998 - VII ZB 16/98 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nach Versäumung der Berufungsfrist; Funktionsstörung des Nachtbriefkastens; Umfang bei Freibeweisverfahren
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 418 Abs. 2, § 85 Abs. 2, § 233, § 516
Nachweis der Unrichtigkeit des Eingangsstempels der Rechtsmittelschrift - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 25.05.1994 - XII ZB 31/94
Schuldhaftes Nichterkennen einer Fristversäumung
Auszug aus BGH, 19.11.1998 - VII ZB 16/98
An diesem Tag hätte der Proveßbevollmächtigte der Beklagten aufgrund des Hinweises des Gerichts bei der gebotenen Sorgfalt (vgl. hierzu BGH, Beschluß vom 25. Mai 1994 - XII ZB 31/94 = VersR 1995, 112) erkennen müssen, daß die Berufungsschrift verspätet eingegangen ist. - BGH, 30.10.1997 - VII ZB 19/97
Beweis des Zeitpunkts des Eingangs eines Rechtsmittels
Auszug aus BGH, 19.11.1998 - VII ZB 16/98
Das Berufungsgericht ist rechtsfehlerfrei zu der Überzeugung gelangt, die Beklagte habe den ihr gemäß § 418 Abs. 2 ZPO obliegenden Gegenbeweis nicht geführt, daß die Berufung entgegen dem durch Eingangsstempel bewiesenen Eingangsdatum vom 15. August 1997 fristgerecht am 14. August 1997 eingegangen ist (zu den Anforderungen vgl. zuletzt Senatsbeschluß vom 30. Oktober 1997 - VII ZB 19/97 = MDR 1998, 57 = NJW 1998, 491 = EBE 1997, 394 m.w.Nachw.).