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BGH, 05.03.1970 - VII ZB 2/70 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen der Versäumung der Berufungsbegründungsfrist - Voraussetzungen für die Statthaftigkeit einer sofortigen Beschwerde
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- beck-blog (Kurzinformation)
The lawyer sleeps tonight
- RIS Bundeskanzleramt Österreich (Leitsatz)
- kanzlei-blaufelder.com (Kurzinformation)
Kuriose Rechtsfälle: der eingeschlafene Rechtsanwalt
Papierfundstellen
- VersR 1970, 441
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 12.01.1970 - VII ZB 24/69
Fristenkalender - Berufungsfrist - Fristnotierung
Auszug aus BGH, 05.03.1970 - VII ZB 2/70
Die sofortige Beschwerde ist zulässig (vgl. BGHZ 21[xxxxx] 142, 147; BGH VersR. 1965, 898; Beschluß des Senats VII ZB 24/69 vom 12. Januar 1970). - RG, 17.12.1925 - III 551/25
Handelt der bei der Fahrt in Schlaf verfallende Kraftwagenführer fahrlässig, wenn …
Auszug aus BGH, 05.03.1970 - VII ZB 2/70
Er wird sich in aller Regel schwerlich damit entschuldigen können, er sei völlig unvermutet und unvorhersehbar vom Schlaf übermannt worden (vgl. RGSt 60, 29;… Geigel, Haftpflichtprozeß 14. Aufl. Kap. 26, Rz. 13 mit Rechtsprechungsnachweisen).