Rechtsprechung
| BGH, 10.10.1991 - VII ZB 9/91 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Sofortige Beschwerde gegen die Versagung der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Schuldhafte Versäumung der Einspruchsfrist - Verpflichtung bei widersprüchlicher Informationslage des Fristenlaufs einen Rechtsanwalt aufzusuchen
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
ZPO § 233
Verschuldeter Irrtum über den Beginn einer Einspruchsfrist - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1992, 315
- VersR 1992, 848
Wird zitiert von ...
- BGH, 20.10.2005 - IX ZB 147/01
Rechtsfolgen der Zustellung durch Niederlegung; Erneute Ingangsetzung der …
Es kommt folglich nicht mehr darauf an, ob und wann die Sendung abgeholt wurde (BGH, Beschl. v. 10. Oktober 1991 - VII ZB 9/91, NJW-RR 1992, 315; BVerwG NJW 1991, 1904;… Stein/Jonas/Roth, ZPO 21. Aufl. § 182 Rn. 7), ob die Post die Sendung auftragsgemäß zurückgehen ließ (BayObLG …