Volltextveröffentlichungen (18)

• lexetius.com

  BGB § 631 Abs. 1

• openjur.de

  § 631 Abs. 1 BGB

• bundesgerichtshof.de

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 631 Abs 1 BGB
  Werklohnklage: Abrechnung erbrachter Leistungen nach Bestellerkündigung eines Pauschalpreisvertrags über die Errichtung eines Einfamilienhauses

• IWW
• Deutsches Notarinstitut

  BGB § 631 Abs. 1
  Klage auf Vergütung nach Kündigung eines Bauvertrages: Abrechnung der erbrachten Leistungen durch Abzug der Drittunternehmerkosten vom vereinbarten Werklohn

• Kanzlei Prof. Schweizer

  Eine Klage auf Vergütung der erbrachten Leistungen kann nach einer Kündigung des Bauvertrages auf eine Abrechnung gestützt werden, wonach vom vereinbarten Werklohn die unstreitigen Drittunternehmerkosten für die Fertigstellung des Bauwerks abgezogen werden. Ein ...

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Vergütung von erbrachten Leistungen nach Kündigung eines Bauvertrages; Abrechnung der vom Auftragnehmer erbrachten Leistungen durch Abzug der Dritunternehmerkosten vom vereinbarten Werklohn

• grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

  Abrechnung der Vergütung auf erbrachte Leistungen nach Kündigung des Bauvertrags; Abzug von Drittunternehmerkosten vom vereinbarten Werklohn; unbeachtlicher Widerspruch gegen Abrechnung; vereinfachte Abrechnung

• zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

  Abrechnung des Restwerklohns nach gekündigtem Bauvertrag durch Abzug der Drittunternehmerkosten vom vereinbarten Werklohn

• rewis.io

  Werklohnklage: Abrechnung erbrachter Leistungen nach Bestellerkündigung eines Pauschalpreisvertrags über die Errichtung eines Einfamilienhauses

• ra.de
• VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

  BGB § 631 Abs. 1
  Zulässigkeit vereinfachter Vergütungsabrechnung nach Kündigung des Bauvertrags

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 631 Abs. 1; ZPO § 287
  Vergütung von erbrachten Leistungen nach Kündigung eines Bauvertrages; Abrechnung der vom Auftragnehmer erbrachten Leistungen durch Abzug der Dritunternehmerkosten vom vereinbarten Werklohn

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Nach Kündigung: Klage auf Werklohn abzüglich Fertigstellungskosten zulässig!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Vergütungsabrechnung nach Kündigung des Bauvertrages

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Nach Kündigung des Bauvertrages können die unstreitigen Drittunternehmerkosten vom vereinbarten Werklohn abzuziehen sein

• koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

  Vergütungsabrechnung nach Kündigung des Bauvertrages

 
• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Nach Kündigung des Bauvertrages können die unstreitigen Drittunternehmerkosten vom vereinbarten Werklohn abzuziehen sein

• haerlein.de (Kurzinformation)

  Wenn ein Bauvertrag vom Auftraggeber gekündigt wird - Kann der Auftragnehmer den ihm noch zustehenden Werklohn dann auch vereinfacht abrechnen?

• bau-blawg.de (Kurzinformation)

  BGH vereinfacht Abrechnung eines gekündigten Bauvertrages - jedenfalls, wenn der Auftraggeber nicht widerspricht

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Abrechnung eines gekündigten Bauvertrages vereinfacht- jedenfalls, wenn der Auftraggeber nicht widerspricht

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Restwerklohn nach Kündigung ist durch Abzug der Drittunternehmerkosten zu ermitteln! (IBR 2014, 329)

Papierfundstellen

• NJW 2014, 1804
• MDR 2014, 770
• NZBau 2014, 351
• NJ 2014, 382
• VersR 2014, 885
• WM 2014, 1642
• BauR 2014, 1152
• ZfBR 2014, 473

Wird zitiert von ... (7)

• OLG Düsseldorf, 11.12.2014 - 22 U 92/14

  Abrechnung eines gekündigten Detailpauschalpreisvertrags

  Gleiches gilt, wenn zwar nicht feststeht, dass die Fertigstellung durch einen Drittunternehmer teurer ist, der Auftraggeber aber diese Art der Abrechnung als solche (im Wege des Abzugs der Fertigstellungskosten) akzeptiert (vgl. BGH, Urteil vom 19.04.2005, X ZR 191/02, www.juris.de mit Anm. Schmitz, BauR 2006, 521; vgl. zuletzt auch BGH, Urteil vom 10.04.2014, VII ZR 124/13, BauR 2014, 1152;… Kniffka u.a., a.a.O., § 649, Rn 77 mwN;… Kniffka/Koeble, a.a.O., 9. Teil, Rn 23/24).
• OLG Stuttgart, 14.08.2018 - 10 U 154/17

  Bauvertrag: Fälligkeit einer Werklohnforderung beim Einwand fehlender Prüfbarkeit …

  Soweit die Klägerin in ihrem letzten Schriftsatz vom 20.7.2018 erstmals die erbrachten Leistungen durch Abzug der Fertigstellungsmehrkosten vom vereinbarten Werklohn ermittelt, steht der Berücksichtigung dieses Vorbringens zwar nicht § 531 Abs. 2 ZPO entgegen, da der Vortrag auf unstreitiger Grundlage beruht, auch kann ein auf diese Abrechnung gestütztes Hilfsvorbringen eine Klage, die im Hauptvorbringen wie im vorliegenden Fall mangels Urkalkulation unschlüssig ist, schlüssig werden lassen, sofern der Auftraggeber dieser Vorgehensweise nicht berechtigt widerspricht ( BGH, Urteil vom 10.4.2014 - VII ZR 124/13).
• OLG Celle, 16.07.2018 - 8 U 44/17

  Aufforderung zur Mängelbeseitigung + Androhung der Ersatzvornahme = Kündigung!

  Durch die Erstellung einer prüfbaren Abrechnung und Offenlegung der Kalkulationsgrundlagen durch den Werkunternehmer soll nämlich gerade verhindert werden, dass dieser seine Leistungen beliebig bewertet und auf diese Weise ungerechtfertigte Vorteile erlangt (BGH Beschluss v. 10. April 2014 - VII ZR 124/13).

 
• OLG Köln, 01.03.2023 - 11 U 253/21

  Rückzahlung von geleisteten Vorschusszahlungen und Abschlagszahlungen nach …

  Die Anforderung, die Vergütung für die erbrachten Leistungen aus der dem gesamten Vertrag zu Grunde liegenden Vergütungsvereinbarung zu entwickeln, dient jedoch dem Schutz des Auftraggebers und soll verhindern, dass der Auftragnehmer die erbrachten Leistungen beliebig bewertet (BGH, NJW 2014, 1804).
• OLG Karlsruhe, 25.02.2015 - 9 U 9/10

  Auftraggeber verlangt nur noch Schadensersatz: Werklohn wird ohne Abnahme fällig!

  Methodisch bestehen keine Bedenken dagegen, dass die Klägerin bei ihrer Abrechnung insoweit unstreitige Drittunternehmerkosten für die Fertigstellung des Bauwerks abgezogen hat (vgl. beispielsweise BGH, Beschluss vom 10.04.2014 - VII ZR 124/13).
• OLG Karlsruhe, 26.02.2015 - 9 U 9/10
  Methodisch bestehen keine Bedenken dagegen, dass die Klägerin bei ihrer Abrechnung insoweit unstreitige Drittunternehmerkosten für die Fertigstellung des Bauwerks abgezogen hat (vgl. beispielsweise BGH, Beschluss vom 10.04.2014 - VII ZR 124/13 -).
• OLG Celle, 30.11.2017 - 16 U 1/17

  Fehlerhafte Einmessung berechtigt nicht zur fristlosen Kündigung!

  In Anlehnung an die Entscheidung des BGH (VII ZR 124/13) wenden sich die Beklagten nur formal gegen die vom Landgericht vorgenommene Abrechnung nach Bautenstand, die sich die Klägerin zu eigen gemacht hat.