Rechtsprechung
   BGH, 16.04.2009 - VII ZR 240/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,35052
BGH, 16.04.2009 - VII ZR 240/06 (https://dejure.org/2009,35052)
BGH, Entscheidung vom 16.04.2009 - VII ZR 240/06 (https://dejure.org/2009,35052)
BGH, Entscheidung vom 16. April 2009 - VII ZR 240/06 (https://dejure.org/2009,35052)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Freistellungserklärung: AGB-Recht anwendbar? (IBR 2009, 390)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2009, 1340
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 07.11.2013 - VII ZR 167/11

    Sicherung des Erwerbers im Bauträgervertrag: Wirksamkeit einer durch eine

    Für den Senat bestand bisher keine Veranlassung, zu dem Problem Stellung zu nehmen (vgl. Beschluss vom 16. April 2009 - VII ZR 240/06).
  • LG München I, 05.05.2011 - 11 O 14092/10

    Sicherung des Erwerbers im Bauträgerkaufvertrag: Wirksamkeit von Bürgschaften und

    Eine Klausel sei nicht automatisch deshalb AGB-rechtlich unwirksam, weil sie der MaBV widerspricht (Blatt 120/121, BGH VII ZR 240/06 zu OLG Nürnberg 22.2.2006, 4 U 2591/05).

    Dem hierzu angezogenen Beschluss des Bundesgerichtshofs (VII ZR 240/06) ist hingegen schlicht folgendes zu entnehmen: Der BGH hatte das Urteil OLG Nürnberg 22.2.2006, 4 U 2591/05 vorliegen sowie eine Nichtzulassungsbeschwerde hiergegen.

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