Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Erfolgsaussichten eines Antrags auf Verlängerung der aufschiebenden Wirkung der sofortigen Beschwerde im Vergabenachprüfungsverfahren bei den Abschluss von Rabattverträgen für Pharmaprodukte

 
• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  GWB § 118 Abs. 1 S. 3
  Zurückweisung des Antrags auf Verlängerung der aufschiebenden Wirkung der sofortigen Beschwerde im Vergabenachprüfungsverfahren betreffend den Abschluss von Rabattverträgen für Pharmaprodukte in Fachlosen

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Mehr-Partner-Modell vergaberechtlich unbedenklich!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de (Leitsatz)

Verfahrensgang

• VK Bund, 25.11.2011 - VK 1-132/11
• OLG Düsseldorf, 30.01.2012 - VII-Verg 102/11

Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (1)

• VK Bund, 25.11.2011 - VK 1-132/11

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 30.01.2012 - Verg 102/11

  Der Antrag der Antragstellerin auf Verlängerung der aufschiebenden Wirkung ihrer sofortigen Beschwerde gegen den Beschluss der 1. Vergabekammer des Bundes vom 25. November 2011 (VK 1-132/11) wird zurückgewiesen.

• VK Bund, 28.09.2017 - VK 1-93/17

  Versorgung mit Verbandmitteln nach § 31 Abs. 1a SGB V

  (5) Abgesehen davon werden die hier bestehenden Kalkulationsunsicherheiten vorliegend in gewissem Umfang von der eigenen Marktkenntnis der in der Regel markterfahrenen Bieter wie der ASt ausgeglichen (OLG Düsseldorf, Beschlüsse vom 21. Oktober 2015, VII-Verg 28/14; und vom 30. Januar 2012, VII-Verg 102/11 und 103/11), so dass diese praktisch belastbare Prognosen anstellen können, die sie einer seriösen Kalkulation zugrunde legen können.
• OLG Düsseldorf, 06.09.2017 - Verg 9/17

  Zulässigkeit der Vorgabe eines Mindestrabatts bei der Ausschreibung von …

  Das Risiko einer Laufzeitverkürzung aufgrund veränderter Marktumstände darf den Bietern nur jedoch aufgebürdet werden, wenn sie dieses Risiko in zumutbarer Weise, etwa durch Marktkenntnisse und -erfahrungen abschätzen und bei ihrer Kalkulation berücksichtigen können (…vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss v. 10.04.2013, VII-Verg 50/12, juris Rn. 31; Beschlüsse v. 30.01.2012, VII-Verg 102/11 und 103/11).
• VK Bund, 07.12.2017 - VK 1-131/17

  Versorgung mit CPAP-Geräten

  Beschlüsse vom 21. Oktober 2015, VII-Verg 28/14; und vom 30. Januar 2012, VII-Verg 102/11 und 103/11), so dass diese selbst belastbare Prognosen anstellen können, die sie ihrer Kalkulation zugrunde legen können.

 
• VK Bund, 10.02.2017 - VK 1-03/17

  Abschluss von Rabattvereinbarungen

  der Kalkulationsgrundlagen die Markterfahrung der Bieter mit zu berücksichtigen ist, OLG Düsseldorf, Beschlüsse vom 30. Januar 2012, VII-Verg 102/11 und VII-Verg 103/11).
• VK Bund, 12.01.2015 - VK 1-104/14

  Nachprüfungsverfahren: Abschluss von wirkstoffbezogenen Vereinbarungen

  Dafür sorgen die einschlägigen sozial- und berufsrechtlichen Vorschriften, insbesondere § 70 SGB V sowie § 2 der (Muster-) Berufsordnung für Ärzte, wonach diese u.a. die Grundsätze der ärztlichen Ethik und des Patientenwohls sowie den anerkannten Stand der medizinischen Erkenntnisse zu beachten haben und Interessen Dritter nicht über da Wohl der Patienten und Patientinnen stellen dürfen (vgl. zum Verordnungsverhalten der Ärzte: OLG Düsseldorf, Beschlüsse vom 30. Januar 2012, VII-Verg 102/11 und VII-Verg 103/11).
• VK Bund, 16.01.2017 - VK 1-130/16

  Herstellung und Lieferung von apothekenpflichtigen Zubereitungen aus …

  Die Grenze zur Unzumutbarkeit einer vernünftigen kaufmännischen Kalkulation ist hier nicht überschritten, da gerade die bietenden Apotheken wie der ASt aufgrund ihrer bisherigen Tätigkeit den Umfang des Verwurfs besser einschätzen können als die Ag (vgl. dazu, dass bei der Beurteilung der Kalkulationsgrundlagen die Markterfahrung der Bieter zu berücksichtigen ist, OLG Düsseldorf, Beschlüsse vom 30. Januar 2012, VII-Verg 102/11 und VII-Verg 103/11).
• VK Bund, 15.02.2018 - VK 1-161/17

  Stromartikel

  Jedenfalls bei den markterfahrenen Bietern, zu denen nach ihrem eigenen Bekunden auch die ASt zählt, werden diese Unsicherheiten jedenfalls in gewissem Umfang durch deren eigene Marktkenntnis ausgeglichen (OLG Düsseldorf, Beschlüsse vom 21. Oktober 2015, VII-Verg 28/14; und vom 30. Januar 2012, VII-Verg 102/11 und 103/11), so dass diese selbst belastbare Prognosen anstellen können, die sie ihrer Kalkulation zugrunde legen können.