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   OLG Düsseldorf, 05.08.2005 - VII-Verg 31/05   

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https://dejure.org/2005,311
OLG Düsseldorf, 05.08.2005 - VII-Verg 31/05 (https://dejure.org/2005,311)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 05.08.2005 - VII-Verg 31/05 (https://dejure.org/2005,311)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 05. August 2005 - VII-Verg 31/05 (https://dejure.org/2005,311)
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Volltextveröffentlichungen (7)

     
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Wird zitiert von ... (114)Neu Zitiert selbst (3)

  • OLG Düsseldorf, 20.07.2000 - Verg 2/99

    Kosten des Beschwerdeverfahrens nach Zurücknahme der Beschwerde im …

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 05.08.2005 - Verg 31/05
    Die angegriffene Auslagenentscheidung befindet sich in Übereinstimmung mit der Kostenrechtsprechung des Senats (vgl. OLG Düsseldorf NZBau 2001, 165, 166).
  • VK Bund, 17.05.2005 - VK 1-26/05

    Unterhalts- und Glasreinigung - Regionaleinkaufszentrum

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 05.08.2005 - Verg 31/05
    Die sofortigen Beschwerden der Beigeladenen gegen den Beschluss der 1. Vergabekammer des Bundes vom 17. Mai 2005 (Az. VK 1-26/05) werden auf ihre Kosten zurückgewiesen.
  • BGH, 09.12.2003 - X ZB 14/03

    Kostentragung nach Erledigung des Verfahrens vor der Vergabekammer

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 05.08.2005 - Verg 31/05
    Die Antragstellerin hätte das Verfahren daher mit Erfolg auch für in der Hauptsache erledigt erklären können, wobei gemäß der Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 9.12.2003 (X ZB 14/03) dann eine Kostenerstattung hätte ausscheiden müssen.
  • VK Bund, 15.11.2007 - VK 2-102/07

    Rabattverträge gemäß § 130a Abs. 8 Sozialgesetzbuch 5. Buch (SGB V)

    Sie sind daher bereits aus diesem Grund nicht als unterliegende Beteiligte anzusehen (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 4.8.2005, VII - Verg 51/05, Beschluss vom 5.8.2005, VII - Verg 31/05).
  • VK Bund, 27.03.2007 - VK 2-18/07

    Eingliederungsmaßnahmen nach § 421i SGB III

    Diese hat sich durch Stellung und Begründung eines Sachantrages aktiv am Nachprüfungsverfahren beteiligt und somit ein Prozessrechtsverhältnis zum ASt begründet (vgl. hierzu Beschlüsse des OLG Düsseldorf vom 5. August 2005, VII - Verg 31/05, vom 15. Mai 2005, Verg 12/03; vom 29. April 2003, Verg 47/02).

    Die Bg zu 1) hat weder eigene Sachanträge gestellt noch das Verfahren in sonstiger Weise wesentlich gefördert und somit kein Prozessrechtsverhältnis zum ASt begründet (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 29. Juni 2004, VII - Verg 21/04, Beschluss vom 19. Februar 2002 - Verg 33/01, Beschluss vom 4.8.2005, VII - Verg 51/05, Beschluss vom 5.8.2005, VII - Verg 31/05).

  • VK Bund, 30.10.2009 - VK 2-180/09

    Belieferung mit Fernwärme für Raumheizung und Trinkwasserbereitung über einen …

    Diese hat Sachanträge gestellt und - nicht nur zur Verteidigung gegen die direkten Angriffe der ASt - in mehreren ausführlichen Schriftsätzen sowie im Rahmen ihrer Teilnahme an der mündlichen Verhandlung durch das Nachprüfungsverfahren wesentlich fördernde Stellungnahmen klar Position gegen die ASt bezogen (vgl. hierzu Beschlüsse des OLG Düsseldorf vom 5. August 2005, VII-Verg 31/05; vom 23. November 2004, VII-Verg 69/04; vom 17. Mai 2004, VII-Verg 12/03 und vom 29. April 2003, Verg 47/02).
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