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   BFH, 16.05.2006 - VIII B 160/05   

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BFH, 16.05.2006 - VIII B 160/05 (https://dejure.org/2006,2562)
BFH, Entscheidung vom 16.05.2006 - VIII B 160/05 (https://dejure.org/2006,2562)
BFH, Entscheidung vom 16. Mai 2006 - VIII B 160/05 (https://dejure.org/2006,2562)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    FGO § 115 Abs. 2 Nr. 1; ; FGO § ... 115 Abs. 2 Nr. 2; ; FGO § 115 Abs. 2 Nr. 2 2. Alternative; ; FGO § 115 Abs. 2 Nr. 3; ; FGO § 116 Abs. 3 Satz 3; ; AO 1977 § 165; ; AO 1977 § 165 Abs. 1; ; AO 1977 § 165 Abs. 1 Satz 1; ; AO 1977 § 165 Abs. 1 Satz 2; ; AO 1977 § 171 Abs. 8 Satz 1; ; AO 1977 § 173 Abs. 1 Nr. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Divergenz; Gewinnerzielungsabsicht

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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Wird zitiert von ... (33)Neu Zitiert selbst (11)

  • BFH, 17.01.2006 - VIII B 172/05

    NZB: materielle Richtigkeit des FG-Urteils; qualifizierter Rechtsanwendungsfehler

    Auszug aus BFH, 16.05.2006 - VIII B 160/05
    Insbesondere ist auszuführen, dass es sich im Streitfall um einen vergleichbaren Sachverhalt und um eine identische Rechtsfrage handelt (vgl. Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 17. Januar 2006 VIII B 172/05, BFH/NV 2006, 799).

    Hierzu reicht indes nicht eine bloß fehlerhafte Umsetzung von Rechtsprechungsgrundsätzen auf die Besonderheiten des Einzelfalles aus (BFH-Beschluss in BFH/NV 2006, 799).

    Von vornherein unbeachtlich sind Einwände gegen die Richtigkeit des angefochtenen Urteils, die nur im Rahmen einer Revisionsbegründung relevant sein können; denn das prozessuale Rechtsinstitut der Nichtzulassungsbeschwerde dient nicht dazu, allgemein die Richtigkeit finanzgerichtlicher Urteile zu gewährleisten (BFH-Beschluss in BFH/NV 2006, 799).

  • BFH, 26.10.2005 - II R 9/01

    Ablaufhemmung nach § 171 Abs. 8 AO

    Auszug aus BFH, 16.05.2006 - VIII B 160/05
    Das FA müsse die Tatbestandsmerkmale für die endgültige Steuerfestsetzung feststellen können (vgl. BFH-Urteile vom 26. August 1992 II R 107/90, BFHE 169, 9, BStBl II 1993, 5; vom 17. April 1996 II R 4/94, BFH/NV 1996, 929; vom 26. Oktober 2005 II R 9/01, BFH/NV 2006, 478).

    Der BFH hat überdies klargestellt, dass § 165 AO 1977 in zeitlicher Hinsicht keine Begrenzung der Vorläufigkeit vorsehe und der Steuerpflichtige bei entfallender Ungewissheit i.S. des § 165 Abs. 1 Sätze 1 und 2 AO 1977 die Endgültigkeitserklärung des Steuerbescheides beantragen und dieses Begehren ggf. durch Verpflichtungseinspruch und -klage durchsetzen könne (BFH-Urteil in BFH/NV 2006, 478).

    Die Besonderheit der vorläufigen Steuerfestsetzung nach § 165 Abs. 1 AO 1977 liege gerade darin, dass dem Steuerpflichtigen die für das FA bestehende Ungewissheit bekannt sei und daher für ihn keine Situation bestehe, die zu seinen Gunsten einen Vertrauensschutz erzeugen könnte (BFH-Urteile in BFH/NV 2006, 478, und in BFHE 169, 9, BStBl II 1993, 5).

  • BFH, 25.06.1996 - VIII R 28/94

    Gemischte Tätigkeiten einer Personengesellschaft sind zunächst insgesamt als

    Auszug aus BFH, 16.05.2006 - VIII B 160/05
    Das FG hat indes nicht --auch nicht stillschweigend-- einen von der ständigen Rechtsprechung (vgl. BFH-Urteil vom 27. Oktober 1992 VIII R 41/89, BFHE 170, 1, BStBl II 1993, 569) abweichenden Tatsachenbegriff zugrunde gelegt und etwa das nur durch Schlussfolgerungen aus objektiven äußeren Umständen feststellbare Merkmal der Gewinnerzielungsabsicht (vgl. dazu BFH-Urteil vom 25. Juni 1996 VIII R 28/94, BFHE 181, 133, BStBl II 1997, 202, 205) als solches einer Tatsache gleichgesetzt, sondern (vgl. FG-Urteil S. 8) ausdrücklich ausgeführt, die Ungewissheit der Gewinnerzielungsabsicht sei erst in dem Zeitpunkt beseitigt gewesen, in dem das FA unter Berücksichtigung aller erkennbaren Umstände dies habe beurteilen können.

    Im Übrigen hat der Senat im Urteil in BFHE 181, 133, BStBl II 1997, 202, 206, ferner BFH-Beschluss vom 6. Oktober 2003 X B 22/02, juris, ausgeführt, bei neu gegründeten Gewebebetrieben spreche der Beweis des ersten Anscheins grundsätzlich für eine Gewinnerzielungsabsicht, es sei denn, die Art des Betriebes bzw. seine Bewirtschaftung sprächen von vornherein dagegen, weil das Unternehmen nach der Lebenserfahrung typischerweise dazu bestimmt und geeignet sei, persönlichen Neigungen der Steuerpflichtigen oder der Erlangung wirtschaftlicher Vorteile außerhalb der Einkommenssphäre zu dienen.

  • BFH, 26.08.1992 - II R 107/90

    Begriff der "Kenntnis" (§ 171 Abs. 8 AO

    Auszug aus BFH, 16.05.2006 - VIII B 160/05
    Das FA müsse die Tatbestandsmerkmale für die endgültige Steuerfestsetzung feststellen können (vgl. BFH-Urteile vom 26. August 1992 II R 107/90, BFHE 169, 9, BStBl II 1993, 5; vom 17. April 1996 II R 4/94, BFH/NV 1996, 929; vom 26. Oktober 2005 II R 9/01, BFH/NV 2006, 478).

    Die Besonderheit der vorläufigen Steuerfestsetzung nach § 165 Abs. 1 AO 1977 liege gerade darin, dass dem Steuerpflichtigen die für das FA bestehende Ungewissheit bekannt sei und daher für ihn keine Situation bestehe, die zu seinen Gunsten einen Vertrauensschutz erzeugen könnte (BFH-Urteile in BFH/NV 2006, 478, und in BFHE 169, 9, BStBl II 1993, 5).

  • BFH, 06.10.2003 - X B 22/02

    Liebhaberei bei Vermietung einer Segelyacht

    Auszug aus BFH, 16.05.2006 - VIII B 160/05
    Im Übrigen hat der Senat im Urteil in BFHE 181, 133, BStBl II 1997, 202, 206, ferner BFH-Beschluss vom 6. Oktober 2003 X B 22/02, juris, ausgeführt, bei neu gegründeten Gewebebetrieben spreche der Beweis des ersten Anscheins grundsätzlich für eine Gewinnerzielungsabsicht, es sei denn, die Art des Betriebes bzw. seine Bewirtschaftung sprächen von vornherein dagegen, weil das Unternehmen nach der Lebenserfahrung typischerweise dazu bestimmt und geeignet sei, persönlichen Neigungen der Steuerpflichtigen oder der Erlangung wirtschaftlicher Vorteile außerhalb der Einkommenssphäre zu dienen.
  • BFH, 16.09.2005 - III B 82/04

    Betriebsvorrichtung; Betriebsstätteneigenschaft; grundsätzliche Bedeutung

    Auszug aus BFH, 16.05.2006 - VIII B 160/05
    Im Übrigen wird mit dem bloßen Hinweis auf eine fehlende Entscheidung des BFH auch noch kein Klärungsbedarf einer Rechtsfrage dargetan (BFH-Beschlüsse vom 16. September 2005 III B 82/04, BFH/NV 2006, 130; vom 8. Dezember 1999 III B 72/99, BFH/NV 2000, 704).
  • BFH, 26.11.2004 - XI S 19/02

    Bedingter Antrag auf Aussetzung der Vollziehung

    Auszug aus BFH, 16.05.2006 - VIII B 160/05
    c) Soweit die Klägerin für den Fall, dass der BFH eine Divergenz verneint, die Zulassung der Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtsfrage begehrt, weil ein höchstrichterliches Urteil zu der Frage, wann die Ungewissheit über eine innere Tatsache beseitigt ist, nicht bekannt sei, ist diese Rüge bereits wegen der nur bedingten Erhebung unzulässig (vgl. BFH-Beschlüsse vom 26. November 2004 XI S 19/02, juris; vom 18. Oktober 1994 VIII S 11/93, BFH/NV 1995, 540).
  • BFH, 18.10.1994 - VIII S 11/93

    Zulässigkeit innerprozesslicher Bedingungen - Rechtsmissbräuchliche Ablehnung

    Auszug aus BFH, 16.05.2006 - VIII B 160/05
    c) Soweit die Klägerin für den Fall, dass der BFH eine Divergenz verneint, die Zulassung der Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtsfrage begehrt, weil ein höchstrichterliches Urteil zu der Frage, wann die Ungewissheit über eine innere Tatsache beseitigt ist, nicht bekannt sei, ist diese Rüge bereits wegen der nur bedingten Erhebung unzulässig (vgl. BFH-Beschlüsse vom 26. November 2004 XI S 19/02, juris; vom 18. Oktober 1994 VIII S 11/93, BFH/NV 1995, 540).
  • BFH, 27.10.1992 - VIII R 41/89

    Voraussetzungen für Änderungen gem. § 173 Abs. 1 Nr. 1 AO 1977

    Auszug aus BFH, 16.05.2006 - VIII B 160/05
    Das FG hat indes nicht --auch nicht stillschweigend-- einen von der ständigen Rechtsprechung (vgl. BFH-Urteil vom 27. Oktober 1992 VIII R 41/89, BFHE 170, 1, BStBl II 1993, 569) abweichenden Tatsachenbegriff zugrunde gelegt und etwa das nur durch Schlussfolgerungen aus objektiven äußeren Umständen feststellbare Merkmal der Gewinnerzielungsabsicht (vgl. dazu BFH-Urteil vom 25. Juni 1996 VIII R 28/94, BFHE 181, 133, BStBl II 1997, 202, 205) als solches einer Tatsache gleichgesetzt, sondern (vgl. FG-Urteil S. 8) ausdrücklich ausgeführt, die Ungewissheit der Gewinnerzielungsabsicht sei erst in dem Zeitpunkt beseitigt gewesen, in dem das FA unter Berücksichtigung aller erkennbaren Umstände dies habe beurteilen können.
  • BFH, 08.12.1999 - III B 72/99

    Verfassungsmäßigkeit der zumutbaren Belastung; Krankheitskosten als

    Auszug aus BFH, 16.05.2006 - VIII B 160/05
    Im Übrigen wird mit dem bloßen Hinweis auf eine fehlende Entscheidung des BFH auch noch kein Klärungsbedarf einer Rechtsfrage dargetan (BFH-Beschlüsse vom 16. September 2005 III B 82/04, BFH/NV 2006, 130; vom 8. Dezember 1999 III B 72/99, BFH/NV 2000, 704).
  • BFH, 17.04.1996 - II R 4/94
  • BFH, 04.09.2008 - IV R 1/07

    Ablauf der Festsetzungsfrist bei vorläufiger Steuerfestsetzung - Beseitigung der

    der Gründe; BFH-Beschluss vom 16. Mai 2006 VIII B 160/05, BFH/NV 2006, 1477; AEAO zu § 171 Nr. 5; Ruban in Hübschmann/Hepp/Spitaler --HHSp--, § 171 AO Rz 95; Frotscher in Schwarz, AO, § 171 Rz 69).
  • BFH, 02.03.2011 - IX B 88/10

    Keine Wiedereinsetzungsfähigkeit der Festsetzungsfrist bzw. Feststellungsfrist -

    Auch hinsichtlich des Zeitpunkts der Verlustrealisierung ist keine Abweichung gegeben, zumal weder eine Divergenz in der Würdigung von Tatsachen noch die (angeblich) fehlerhafte Umsetzung von Rechtsprechungsgrundsätzen auf die Besonderheiten des Einzelfalls noch schlichte Subsumtionsfehler des FG ausreichen (vgl. BFH-Beschlüsse vom 19. November 2007 VIII B 70/07, BFH/NV 2008, 380; vom 16. Mai 2006 VIII B 160/05, BFH/NV 2006, 1477, m.w.N.).
  • BFH, 13.08.2008 - VIII B 183/07

    Unterlassen der Schlussbesprechung nach einer Außenprüfung: Heilung des

    Erforderlich ist vielmehr die Darlegung der Nichtübereinstimmung im Grundsätzlichen (BFH-Beschlüsse vom 16. Mai 2006 VIII B 160/05, BFH/NV 2006, 1477, m.w.N.; vom 27. Mai 2008 VIII B 123/07, juris).
  • BFH, 27.05.2008 - VIII B 123/07

    Verletzung der Amtsermittlungspflicht - Divergenz - Frage der

    Erforderlich ist vielmehr die Darlegung der Nichtübereinstimmung im Grundsätzlichen (vgl. BFH-Beschlüsse vom 16. Mai 2006 VIII B 160/05, BFH/NV 2006, 1477, m.w.N.; vom 29. Januar 2008 VIII B 37/07, n.v.).
  • BFH, 29.01.2008 - VIII B 37/07

    Vorliegen und Darlegung einer Divergenz bei unterschiedlicher Beantwortung der

    Erforderlich ist vielmehr die Darlegung der Nichtübereinstimmung im Grundsätzlichen (BFH-Beschlüsse vom 16. Mai 2006 VIII B 160/05, BFH/NV 2006, 1477, m.w.N.; vom 25. September 2002 IX B 14/02, BFH/NV 2003, 191).
  • BFH, 21.09.2011 - IX B 171/10

    Eigenheimzulage - Genossenschaftliches Wohnen als Förderzweck - Förderung durch

    Im Übrigen kann mit der Rüge einer unzutreffenden Tatsachen- und Beweiswürdigung sowie der einer fehlerhaften Rechtsanwendung oder schlichter Subsumtionsfehler die Zulassung der Revision nicht erreicht werden (vgl. BFH-Beschlüsse vom 14. Oktober 2010 IX B 105/09, BFH/NV 2010, 443, unter 1. a.E.; vom 16. Mai 2006 VIII B 160/05, BFH/NV 2006, 1477, m.w.N.).
  • BFH, 25.02.2010 - IX B 156/09

    Festsetzungsfrist nicht wiedereinsetzungsfähig - § 181 Abs. 5 Satz 1 als

    Auch hinsichtlich des Zeitpunkts der Verlustrealisierung ist keine Abweichung gegeben, zumal weder eine Divergenz in der Würdigung von Tatsachen noch die (angeblich) fehlerhafte Umsetzung von Rechtsprechungsgrundsätzen auf die Besonderheiten des Einzelfalls noch schlichte Subsumtionsfehler des FG ausreichen (vgl. BFH-Beschlüsse vom 19. November 2007 VIII B 70/07, BFH/NV 2008, 380; vom 16. Mai 2006 VIII B 160/05, BFH/NV 2006, 1477, m.w.N.).
  • BFH, 07.12.2006 - VIII B 48/05

    NZB: Revisionszulassungsgründe

    Überdies gesteht die Rechtsprechung nur für neu gegründete Gewerbebetriebe im Wege des Anscheinsbeweises die steuerliche Anerkennung von Anlaufverlusten zu (vgl. BFH-Urteil vom 25. Juni 1996 VIII R 28/94, BFHE 181, 133, BStBl II 1997, 202, m.w.N.; BFH-Beschluss vom 16. Mai 2006 VIII B 160/05, BFH/NV 2006, 1477).
  • FG Niedersachsen, 18.04.2013 - 11 K 138/12

    Steuerliche Berücksichtigung von Verlusten aus einem Pferdehandel

    Verluste der Anlaufzeit können aber steuerlich unberücksichtigt bleiben, wenn aufgrund der bekannten Entwicklung des Betriebs eindeutig feststeht, dass er, so wie er vom Steuerpflichtigen betrieben wurde, von vornherein nicht in der Lage war, nachhaltige Gewinne zu erzielen und deshalb nach objektiver Beurteilung von Anfang an keine Einkunftsquelle im Sinne des Einkommensteuerrechts darstellte (vgl. BFH-Urt. v. 18. März 1976 IV R 113/73, BStBl. II 1976, 485; Urt. v. 6. März 1980 IV R 182/78, BStBl. II 1980, 718; Urt. v. 15. November 1984 IV R 139/81, BStBl. II 1985, 205; Urt. v. 25. Juni 1996 VIII R 182/84, BStBl II 1997, 202; Beschl. v. 16. Mai 2006 VIII B 160/05, BFH/NV 2006, 1477; FG des Saarlandes Urt. v. 14. Februar 1995 1 K 25/94, juris).

    Es können weitere Beweisanzeichen dafür sprechen, dass die verlustbringende Tätigkeit nur aus im Bereich der Lebensführung der Kläger liegenden persönlichen Gründen oder Neigungen ausgeübt wurde oder der Erlangung wirtschaftlicher Vorteile außerhalb der Einkunftssphäre diente (z.B. BFH-Urt. v. 25. Januar 1994 IX R 139/92, BFH/NV 1995, 11; Beschl. v. 16. Mai 2006 VIII B 160/05, BFH/NV 2006, 1477).

  • BFH, 07.12.2007 - VIII B 110/07

    Kumulative Begründung - Keine Zulassung der Revision aufgrund von Einwendungen

    Selbst wenn das FG in Anwendung der von der höchstrichterlichen Rechtsprechung entwickelten Maßstäbe im Streitfall zu einem unzutreffenden Ergebnis gekommen wäre, so handelte es sich allenfalls um einen schlichten Subsumtionsmangel, der nicht zur Zulassung der Revision führt, sondern allenfalls im Rahmen einer zugelassenen Revision erheblich sein könnte (BFH-Beschluss vom 16. Mai 2006 VIII B 160/05, BFH/NV 2006, 1477).
  • BFH, 19.05.2010 - IX B 11/10

    Nichtzulassungsbeschwerde: Darlegung einer Divergenz

  • BFH, 14.10.2009 - IX B 105/09

    NZB: Divergenz, Tatsachenwürdigung und Beweiswürdigung, Sachaufklärung,

  • BFH, 29.01.2009 - IX B 23/08

    NZB: Gestaltungsmissbrauch einzelfallbezogen - grundsätzliche Bedeutung und

  • BFH, 26.02.2009 - IX B 138/08

    Revisionszulassung: Divergenz, Rechtsanwendungsfehler, Akteninhalt,

  • BFH, 22.01.2009 - VIII B 153/07

    Qualifikation gemischter Tätigkeiten - Fehlende Auseinandersetzung des FG mit

  • BFH, 19.11.2007 - VIII B 30/07

    Prüfung von Ermessensentscheidungen im Einspruchsverfahren - Verböserung der

  • BFH, 07.10.2010 - IX B 83/10

    Sachaufklärung - Rechtliches Gehör - Rügeverlust - Tatsachen- und Beweiswürdigung

  • BFH, 13.10.2008 - VIII B 203/07

    Grundsätzliche Bedeutung - Rechtsfortbildung - Ordnungsmäßigkeit eines

  • BFH, 27.03.2007 - VIII B 25/06

    Kumulative Begründung eines Urteils; Anwendung des Grundsatzes von Treu und

  • BFH, 29.02.2008 - V B 202/07

    Anforderungen an die Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde - Verstoß gegen die

  • FG Köln, 23.01.2015 - 3 K 3439/10

    Einkommensteuerliche Berücksichtigung der Verluste aus einem selbständigen

  • BFH, 10.07.2012 - VI B 75/12

    Aufteilung gemischt veranlasster Aufwendungen - Nachweis der beruflichen

  • BFH, 11.12.2007 - VIII B 90/07

    Darlegung von Revisionszulassungsgründen - Berichtigung wegen offenbarer

  • BFH, 14.09.2007 - VIII B 15/07

    Gewinn aus der Veräußerung von Anteilen als Einkünfte aus Gewerbebetrieb;

  • BFH, 01.12.2006 - VIII B 2/06

    NZB: Gewinnerzielungsabsicht, Anlaufverluste

  • BFH, 27.06.2012 - IX B 183/11

    Grundsatz von Treu und Glauben; Ablaufhemmung nach § 171 Abs. 8 Satz 1 AO

  • BFH, 25.06.2008 - VIII B 164/07

    Rügeverzicht bei Nichtausführung eines Beweisbeschlusses - Grundsatz "in dubio

  • BFH, 18.12.2008 - IX B 117/08

    Revisionszulassung wegen greifbarer Gesetzeswidrigkeit

  • FG Niedersachsen, 27.03.2009 - 1 K 52/09

    Steuerliche Anerkennung für erklärte Verluste aus einem Reithallenbetrieb des

  • FG Niedersachsen, 05.01.2010 - 8 K 46/08

    Steuerliche Berücksichtigung von Verlusten aus einem Briefmarkenhandel in

  • FG Nürnberg, 23.07.2008 - 3 K 1229/07

    Keine Änderung von Grundlagenbescheiden nach § 174 Abs. 4 AO bei irrtümlicher

  • BSG, 04.09.2012 - B 5 RS 18/12 B
  • FG Hessen, 16.04.2007 - 2 V 584/07

    Planung, Montage und Vertrieb von Musikstudioeinrichtungen als Liebhaberei

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