Rechtsprechung
| BGH, 12.04.2000 - VIII ZB 15/99, VIII ZB 16/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- Wolters Kluwer
Streitwert - Beschwer - Zulässigkeit - Rechtsmittel - Berufung - Verwerfung - Sofortige Beschwerde - Beschwerdegegenstand - Ermessen
- Judicialis
ZPO § 567 Abs. 4 Satz 1; ; ZPO § 567 Abs. 4 Satz 2; ; ZPO § 519 b Abs. 2; ; ZPO § 547; ; ZPO § 511 a
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO §§ 3, 511a
Bemessung der Beschwer bei Verurteilung zur Erteilung eines Buchauszuges - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 24.11.1994 - GSZ 1/94
Rechtsmittelbeschwer bei Verurteilung zur Erteilung einer Auskunft
Auszug aus BGH, 12.04.2000 - VIII ZB 15/99
Im Falle der Einlegung eines Rechtsmittels gegen die Verurteilung zur Erteilung eines Buchauszuges bemißt sich der Wert des Beschwerdegegenstandes im Sinne des § 511 a ZPO nach dem Aufwand an Zeit und Kosten, den die Erfüllung des titulierten Anspruches erfordert (BGHZ 128, 85, 87 ff). - BGH, 27.11.1991 - VIII ZR 37/91
Kauf eines Gesellschaftsanteils einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung …
Auszug aus BGH, 12.04.2000 - VIII ZB 15/99
Als Ermessensentscheidung ist diese Bewertung allerdings nur daraufhin nachprüfbar, ob die Vorinstanz die Ermessensgrenzen überschritten oder von ihrem Ermessen in einer vom Zweck der Ermächtigung nicht gedeckten Weise Gebrauch gemacht hat (st.Rspr., vgl. z.B. Senatsurteil vom 27. November 1991 VIII ZR 37/91, NJW-RR 1992, 697 unter II 2).
- BGH, 12.04.2000 - VIII ZB 16/99
Streitwert - Beschwer - Zulässigkeit - Rechtsmittel - Berufung - Verwerfung - …
VIII ZB 15/99 VIII ZB 16/99. - LG Düsseldorf, 21.02.2006 - 32 O 67/05
Buchauszugsanspruch und Anspruch auf vollständige Provisionsabrechnung zur …
Die bereits geleistete Arbeit kann insoweit verwandt werden (vgl. hierzu: BGH, Beschluss vom 12.04.2000 - VIII ZB 15/99 und VIII ZB 16/99 -).