Rechtsprechung
| BGH, 14.10.1998 - VIII ZB 20/98 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Einspruch gegen ein Versäumnisurteil und Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Einspruchsfrist ; Kenntnis von der Niederlegung des Mandats des Prozessbevollmächtigten; Sorgfaltspflichten einer Partei nach Wechsel des Aufenthaltsortes ...
- Judicialis
ZPO § 567 Abs. 4 Satz 2; ; ZPO § 542 Abs. 3; ; ZPO § 341 Abs. 2 Satz 2; ; ZPO § 85 Abs. 2; ; ZPO § 236 Abs. 2 Satz 1; ; ZPO § 234 Abs. 1
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 233, § 236 Abs. 2 S. 1, § 234 Abs. 1, 2
Pflichten einer Prozeßpartei; Wahrung der Frist zur Anbringung des Wiedereinsetzungsantrags - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 28.02.1991 - IX ZB 95/90
Berücksichtigung nach Fristablauf vorgebrachter Tatsachen im …
Auszug aus BGH, 14.10.1998 - VIII ZB 20/98
Das Nachschieben von Gründen ist unzulässig (BGH, Beschluß vom 28. Februar 1991 - IX ZB 95/90 = NJW 1991, 1892 unter II 2). - BGH, 25.06.1991 - VI ZB 15/91
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Berufungsfrist - …
Auszug aus BGH, 14.10.1998 - VIII ZB 20/98
Sollte dies der Fall sein, so müßte geprüft werden, ob darin ein dem Beklagten zu 2) nach § 85 Abs. 2 ZPO anzurechnendes anwaltliches Verschulden zu sehen ist (vgl. BGH, Beschluß vom 25. Juni 1991 - VI ZB 15/91 = VersR 1992, 378 f). - BGH, 10.10.1996 - VII ZB 31/95
Pflichten des Rechtsanwalts bei Verwendung eines EDV-gestützten Fristenkalenders
Auszug aus BGH, 14.10.1998 - VIII ZB 20/98
Denn Wiedereinsetzung kann nur gewährt werden, wenn auch nur die Möglichkeit eines Verschuldens des Antragstellers ausgeräumt ist (BGH, Beschluß vom 10. Oktober 1996 - VII ZB 31/95 = NJW 1997, 327 unter II). - BGH, 20.12.1977 - I ZB 27/77
Statthaftigeit der sofortigen Beschwerde vorm BGH gegen einen Beschluss des …
Auszug aus BGH, 14.10.1998 - VIII ZB 20/98
Das nach §§ 567 Abs. 4 Satz 2, 542 Abs. 3, 341 Abs. 2 Satz 2 ZPO statthafte (BGH, Beschluß vom 20. Dezember 1977 - I ZB 27/77 = NJW 1978, 1437), form- und fristgerechte Rechtsmittel des Beklagten zu 2) hat keinen Erfolg. - BGH, 08.06.1988 - IVb ZB 68/88
Pflichten des Rechtsmittelführers bei Aufenthaltsänderung
Auszug aus BGH, 14.10.1998 - VIII ZB 20/98
Entscheidungserheblich ist, daß der Beklagte zu 2) nicht dargetan und glaubhaft gemacht hat, beim zweimaligen Wechsel seines Aufenthaltsortes hinreichend dafür gesorgt zu haben, daß ihn sein Anwalt postalisch kurzfristig erreichen konnte (vgl. BGH, Beschluß vom 8. Juni 1988 - IVb ZB 68/88 = NJW 1988, 2672 unter II 2 b).