Rechtsprechung
| BGH, 30.05.2017 - VIII ZR 207/16 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- IWW
§ 544 Abs. 7 ZPO, § 563 Abs. 1 Satz 2 ZPO, Art. 103 Abs. 1 GG, § 139 Abs. 2 ZPO, § 100 BGB, § 346 Abs. 1, § 346 Abs. 2 Nr. 1 BGB, § 346 Abs. 2, § 544 Abs. 4 Satz 1 ZPO, § 531 Abs. 2 ZPO
- Wolters Kluwer
Gehörsverletzung durch eine Überraschungsentscheidung; Geltendmachung eines Verzögerungsschadens im Zusammenhang mit der Rückabwicklung des Kaufs eines finanzierten Radladers
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Gehörsverletzung durch eine Überraschungsentscheidung; Geltendmachung eines Verzögerungsschadens im Zusammenhang mit der Rückabwicklung des Kaufs eines finanzierten Radladers
- rechtsportal.de
Gehörsverletzung durch eine Überraschungsentscheidung; Geltendmachung eines Verzögerungsschadens im Zusammenhang mit der Rückabwicklung des Kaufs eines finanzierten Radladers
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Bamberg, 30.04.2015 - 1 O 215/10
- OLG Bamberg, 26.07.2016 - 5 U 110/15
- BGH, 30.05.2017 - VIII ZR 207/16
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 17.12.2010 - V ZR 45/10
Eigentumsbeeinträchtigung durch Anfertigung und Verwertung der Fotografien von …
Auszug aus BGH, 30.05.2017 - VIII ZR 207/16
Es ist davon auszugehen, dass der Beklagte bei Erteilung des Hinweises den nunmehr erst in der Beschwerde gehaltenen detaillierten und mit einschlägigen Entscheidungen des Bundesgerichtshofs (BGH, Urteile vom 11. Dezember 1985 - IVb ZR 82/84, NJW 1986, 1340 unter 2a; vom 17. Dezember 2010 - V ZR 45/10, NJW 2011, 749 Rn. 15) belegten Vortrag zur Einordnung von Mieteinnahmen als Früchte im Sinne des § 100 BGB und dem daraus folgenden Herausgabeanspruch bei der Rückabwicklung nach § 346 Abs. 1, § 100 BGB sogleich vorgebracht hätte. - BGH, 11.12.1985 - IVb ZR 82/84
Berücksichtigung der alleinigen Nutzung der Ehewohnung bei der …
Auszug aus BGH, 30.05.2017 - VIII ZR 207/16
Es ist davon auszugehen, dass der Beklagte bei Erteilung des Hinweises den nunmehr erst in der Beschwerde gehaltenen detaillierten und mit einschlägigen Entscheidungen des Bundesgerichtshofs (BGH, Urteile vom 11. Dezember 1985 - IVb ZR 82/84, NJW 1986, 1340 unter 2a;… vom 17. Dezember 2010 - V ZR 45/10, NJW 2011, 749 Rn. 15) belegten Vortrag zur Einordnung von Mieteinnahmen als Früchte im Sinne des § 100 BGB und dem daraus folgenden Herausgabeanspruch bei der Rückabwicklung nach § 346 Abs. 1, § 100 BGB sogleich vorgebracht hätte. - BGH, 26.06.1991 - VIII ZR 198/90
Berechnung des Werts nach Wandelung eines Kaufvertrages herauszugebender …
Auszug aus BGH, 30.05.2017 - VIII ZR 207/16
Es liegt auch nahe, dass das Berufungsgericht angesichts dieser zutreffenden und fundierten Darstellung der Rechtslage davon abgesehen hätte, seiner Schadensberechnung einen lediglich linear berechneten Wertersatz für gezogene Nutzungen (nach § 346 Abs. 2 Nr. 1 BGB) zugrunde zu legen, der nur zur Anwendung kommt, wenn Nutzungen nicht herausgegeben werden können (vgl. dazu grundlegend Senatsurteil vom 26. Juni 1991 - VIII ZR 198/90, BGHZ 115, 47, 49), sondern richtigerweise auf die erzielten Mieteinnahmen abgestellt hätte.
- OLG Brandenburg, 18.03.2020 - 4 U 53/19
Rücktritt vom Kaufvertrag für einen Pkw
Einen Kapitalnutzungsersatz kann die Klägerin nur verlangen, soweit sie keinen Finanzierungsschaden geltend macht (siehe BGH, Urteil vom 30.05.2017 - VIII ZR 207/16 Rn. 14, juris), andernfalls käme es zu einer Überkompensation durch Doppelverzinsung (…Reinking/Eggert, a. a. O., Rn. 1155a).