Rechtsprechung
| BGH, 25.10.2005 - VIII ZR 265/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- Wolters Kluwer
Zurückweisung der Revision mangels Aussicht auf Erfolg
- Judicialis
ZPO § 552a
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 552a § 543 Abs. 2 S. 1
Zurückweisung der zugelassenen Revision mangels Vorliegens der Zulassungsvoraussetzungen - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- LG Nürnberg-Fürth, 11.09.2020 - 2 HKO 6370/19
Keine Ersetzungsbefugnis des Luftfrachtführers bei vertraglicher Bestimmung des …
Der BGH hat diesbezüglich ausgeführt, dass bei Würdigung aller Umstände eine stillschweigende Einbeziehung von AGB im Rahmen laufender Geschäftsverbindung dann in Betracht kommt, wenn frühere Verträge zwischen den Vertragsparteien stets zu den Geschäftsbedingungen der einen Seite abgeschlossen worden sind und diese unmissverständlich zu erkennen gegeben hat, dass sie regelmäßig Geschäfte nur auf der Grundlage ihrer eigenen Geschäftsbedingungen tätigen will (vgl. BGH, Urteil vom 01.06.2005 - VIII ZR 265/04).