Rechtsprechung
   BGH, 05.07.1989 - VIII ZR 334/88   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Jurion

    Zulässigkeit einer Parteivernehmung - Anhaltspunkte für die Wahrheit der zu beweisenden Behauptung - Lieferung eines zum Vertragsinhalt gehörenden Handbuches als streitige Tatsache bei Computer-Leasingvertrag - Schadensminderungspflicht des Leasinggebers bei Vertragskündigung wegen Zahlungsverzuges des Leasingnehmers - Beginn der Mietzahlungspflicht, wenn der Leasingnehmer den vollständigen Empfang der Leistung bestätigt, obwohl das nicht der Fall ist

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Einrede des nichterfüllten Vertrages bei Lieferung eines Computers an den Leasingnehmer ohne dazugehörendes Handbuch

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit der Parteivernehmung; Ansprüche des Leasingnehmers wegen Nichtlieferung eines Handbuchs; Darlegungs- und Beweislast; Schadensminderungspflicht des Leasinggebers nach Kündigung des Vertrages wegen Zahlungsverzuges des Leasingnehmers

  • DER BETRIEB(Abodienst) (Volltext/Ausführliche Zusammenfassung)

    BGB §§ 254, 320, 363, 536, 537, 539
    Leasingvertrag über Computer-Hardware: Leistungsverweigerungsrecht des Leasingnehmers wegen Nichtlieferung des Benutzerhandbuchs?

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 1989, 3222
  • NJW-RR 1990, 60 (Ls.)
  • ZIP 1989, 1333
  • MDR 1990, 146
  • WM 1989, 1514
  • WM 1989, 1574
  • DB 1989, 2163



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (92)  

  • BGH, 11.06.2015 - I ZR 7/14  

    Zur Schadensersatzpflicht wegen Teilnahme an einer Internet-Tauschbörse

    Eine gewisse Wahrscheinlichkeit für die Richtigkeit einer streitigen Tatsache kann nicht durch die Vorlage von vorprozessualen Schreiben dargelegt werden, in denen die Tatsache lediglich behauptet wird (vgl. BGH, Urteil vom 5. Juli 1989 - VIII ZR 334/88, NJW 1989, 3222, 3223; Zöller/Greger aaO § 448 Rn. 4).
  • BGH, 19.07.2004 - II ZR 218/03  

    II. Zivilsenat zur Frage der persönlichen Haftung der Vorstandsmitglieder einer

    Die Parteivernehmung nach § 448 ZPO darf von Amts wegen nur angeordnet werden, wenn aufgrund einer vorausgegangenen Beweisaufnahme oder des sonstigen Verhandlungsinhalts wenigstens eine gewisse Wahrscheinlichkeit für die zu beweisende Tatsache spricht, so daß bereits "einiger Beweis" (sog. Anfangsbeweis) erbracht ist (st.Rspr.; vgl. z.B. BGH, Urt. v. 5. Juli 1989 - VIII ZR 334/88, NJW 1989, 3222, 3223; BGH, Urt. v. 24. September 1991 - IV ZR 172/90, VersR 1991, 917, 918 - jeweils m.w.N.).
  • BGH, 15.11.2006 - XII ZR 120/04  

    Anwendung des Mietrechts auf Application Service Providing

    Nach Überlassung der Mietsache obliegt demgegenüber dem Mieter die Beweislast dafür, dass die Mietsache zum Zeitpunkt der Übergabe mangelhaft war, wenn er die ihm überlassene Sache als Erfüllung angenommen hat (BGH Urteil vom 13. Februar 1985 - VIII ZR 154/84 - NJW 1985, 2328, 2329; Wolf/ Eckert/Ball Handbuch des gewerblichen Miet-, Pacht- und Leasingrechts 9. Aufl. Rdn. 246; Kraemer in Bub/Treier Handbuch der Geschäfts- und Wohnraummiete 3. Aufl. Kap. III B Rdn. 1368; Marly aaO Rdn. 872; für Leasing und Kauf nach Entgegennahme der Sache: BGH Urteil vom 5. Juli 1989 - VIII ZR 334/88 - NJW 1989, 3222, 3224; BGHZ 159, 215, 217 f.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht