Rechtsprechung
   BGH, 19.09.2007 - VIII ZR 6/07   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Jurion

    Mieterhöhung bei Nichteinhaltung der Frist für eine Modernisierungsmitteilung; Sinn und Zweck des § 559 BGB; Mieterhöhung trotz Widerspruch seitens des Mieters

  • vermieter-ratgeber.de (Kurzinformation und Volltext)

    Verspätete Ankündigung

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Mieterhöhung bei verspäteter Ankündigung einer Modernisierungsmaßnahme; fehlende Ankündigung

  • RA Kotz

    Mieterhöhung wegen Modernisierung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 554 § 559 § 550b
    Begründetheit eines Mieterhöhungsverlangens wegen Modernisierung bei nicht rechtzeitiger Ankündigung des Beginns der Arbeiten

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Mieterhöhung trotz verspäteter Modernisierungsmitteilung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (22)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Mieterhöhung nach Modernisierungsmaßnahmen trotz verspäteter Modernisierungsmitteilung

  • IWW (Pressemitteilung)

    Mieterhöhung nach Modernisierungsmaßnahmen trotz verspäteter Modernisierungsmitteilung

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Mieterhöhung trotz verspäteter Modernisierungsmitteilung

  • mitfugundrecht.de (Pressemitteilung)

    Mieterhöhung nach Modernisierungsmaßnahmen trotz verspäteter Modernisierungsmitteilung zulässig

  • wkdis.de (Pressemitteilung)

    Mieterhöhung nach Modernisierungsmaßnahmen trotz verspäteter Modernisierungsmitteilung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Mieterhöhung trotz verspäteter Modernisierungsmitteilung

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Mieterhöhung trotz verspäteter Modernisierungsmitteilung

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Mieterhöhung für eingebauten Lift trotz verspäteter Mitteilung

  • haus-und-grund-bonn.de (Kurzinformation)

    Modernisierungsmieterhöhung hängt nicht von rechtzeitiger Ankündigung ab

  • Berliner Mieterverein (Leitsatz)

    Modernisierung

  • info-m.de (Leitsatz)

    Modernisierung: Ist die Mieterhöhung trotz verspäteter Modernisierungsankündigung wirksam?

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Vermieter kündigt Lifteinbau zu spät an - Trotzdem kann er nach der Modernisierungsmaßnahme die Miete erhöhen

  • Berliner Mietergemeinschaft (Kurzmitteilung/Auszüge)

    Mieterhöhung auch nach verspäteter Ankündigung einer Modernisierung

  • jurawelt.com (Pressemitteilung)

    Mieterhöhung nach Modernisierungsmaßnahmen

  • anwaltzentrale.de (Kurzinformation)

    Mieterhöhung nach Modernisierung trotz verspäteter Mitteilung

  • grundeigentum-verlag.de (Kurzinformation und Entscheidungsanmerkung)

    Mieterhöhung nach einer Modernisierung - Mängel der Ankündigung schaden nur unwesentlich

  • mietrechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Modernisierungsmieterhöhung auch ohne Ankündigung

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Vermieter können von Mietern trotz verspäteter Modernisierungsmitteilung eine Mieterhöhung verlangen

  • lp-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Mieterhöhung trotz verspäteter Modernisierungsmitteilung

  • kanzlei-klumpe.de PDF, S. 9 (Kurzinformation)

    Auch bei verspäteter Modernisierungsmitteilung kann die Miete erhöht werden

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Mieterhöhung nach Modernisierung (§ 559 BGB) trotz verspäteter Mitteilung

  • haus-und-grund-leipzig.de (Kurzinformation)

    Vermieterrechte bei Modernisierungsmieterhöhung gestärkt

Besprechungen u.ä. (5)

  • caesar-preller.de (Entscheidungsbesprechung)
  • beck.de PDF, S. 27 (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    §§ 554, 557, 559, 559b BGB
    Mieterhöhung trotz verspäteter Modernisierungsmitteilung

  • grundeigentum-verlag.de (Kurzinformation und Entscheidungsanmerkung)

    Mieterhöhung nach einer Modernisierung - Mängel der Ankündigung schaden nur unwesentlich

  • ra-breiholdt.de (Entscheidungsbesprechung)

    Verspätete Modernisierungsankündigung und Mieterhöhung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Modernisierung: Mieterhöhung auch bei Verletzung der Ankündigungspflicht zulässig! (IMR 2007, 378)

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 2007, 3565
  • MDR 2007, 1413
  • NZM 2007, 882



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 28.09.2011 - VIII ZR 242/10  

    Zu den Anforderungen an eine Modernisierungsankündigung gemäß § 554 Abs. 3

    Auf der anderen Seite ist aber auch zu berücksichtigen, dass die in § 554 Abs. 3 Satz 1 BGB geregelte Mitteilungspflicht nicht darauf abzielt, die in § 554 Abs. 2 BGB näher geregelte sachliche Befugnis des Vermieters zur Durchführung von Modernisierungsmaßnahmen einzuschränken, sondern dass sie dem Mieter lediglich einen ergänzenden Schutz bei der Durchführung von Modernisierungsmaßnahmen gewähren soll (vgl. Senatsurteil vom 19. September 2007 - VIII ZR 6/07, WuM 2007, 630 Rn. 15).
  • BGH, 02.03.2011 - VIII ZR 164/10  

    Mieterhöhung nach Modernisierungsmaßnahmen trotz fehlender Ankündigung zulässig

    Diese Bestimmung soll dem Vermieter - wie schon die Vorgängervorschrift des § 3 MHG - im Interesse der allgemeinen Verbesserung der Wohnverhältnisse einen finanziellen Anreiz zur Modernisierung geben (Senatsurteil vom 19. September 2007 - VIII ZR 6/07, NZM 2007, 882 Rn. 15).
  • LG Hamburg, 11.11.2008 - 334 S 38/08  

    Wohnraummiete: Mieterwiderspruch gegen Modernisierungsmaßnahmen im Außenbereich;

    Die Entscheidung des BGH vom 19. September 2007 (VIII ZR 6/07), auf die die Verfügungskläger verweisen, steht nicht entgegen.
  • LG Berlin, 24.05.2011 - 63 S 426/10  

    Anforderungen an den Widerruf der Empfangsvollmacht eines Mieters für die anderen

    Andere Mängel der Ankündigung bleiben für die Mieterhöhung folgenlos (BGH, Urteil vom 19. September 2007 - VIII ZR 6/07, GE 2007, 1479).
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