Rechtsprechung
| BGH, 13.09.2011 - VIII ZR 69/11 |
Volltextveröffentlichungen (15)
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 556 BGB, § 522a ZPO
Betriebskostenabrechnung für eine vermietete Eigentumswohnung: Inhalt einer Heizkostenabrechnung und Bildung einer Abrechnungseinheit für an eine gemeinsame Heizungsanlage angeschlossene Gebäude; Einsichtnahmerecht des Mieters in Wohnungseigentümerbeschlüsse; Umlage von ... - IWW
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Zulässigkeit der Bildung einer Abrechnungseinheit unter Zusammenfassung mehrerer, durch eine gemeinsame Heizungsanlage versorgter Gebäude in einer mietrechtlichen Nebenkostenabrechnung
- RA Kotz (Volltext/Leitsatz)
Heizkostenabrechnung Angaben über Kosten des Betriebsstroms
- rewis.io
Betriebskostenabrechnung für eine vermietete Eigentumswohnung: Inhalt einer Heizkostenabrechnung und Bildung einer Abrechnungseinheit für an eine gemeinsame Heizungsanlage angeschlossene Gebäude; Einsichtnahmerecht des Mieters in Wohnungseigentümerbeschlüsse; Umlage von ...
- ra.de
- rewis.io
Betriebskostenabrechnung für eine vermietete Eigentumswohnung: Inhalt einer Heizkostenabrechnung und Bildung einer Abrechnungseinheit für an eine gemeinsame Heizungsanlage angeschlossene Gebäude; Einsichtnahmerecht des Mieters in Wohnungseigentümerbeschlüsse; Umlage von ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zulässigkeit der Bildung einer Abrechnungseinheit unter Zusammenfassung mehrerer, durch eine gemeinsame Heizungsanlage versorgter Gebäude in einer mietrechtlichen Nebenkostenabrechnung
- datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht - Zurückweisung einer Revision
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Pinneberg, 26.01.2010 - 83 C 157/09
- LG Itzehoe, 14.01.2011 - 9 S 21/10
- BGH, 13.09.2011 - VIII ZR 69/11
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 28.05.2008 - VIII ZR 261/07
Abgrenzung zwischen formeller und materieller Ordnungsmäßigkeit der …
Auszug aus BGH, 13.09.2011 - VIII ZR 69/11
Entgegen der Auffassung der Revision ist es auch nicht zu beanstanden, dass in der Heizkostenabrechnung für 2007 nur die verbrauchte Wärmemenge (Fernwärme) und nicht die Zählerstände ausgewiesen sind (vgl. Senatsurteil vom 28. Mai 2008 - VIII ZR 261/07, NZM 2008, 567 Rn. 14 f.). - BGH, 20.10.2010 - VIII ZR 73/10
Betriebskostenabrechnung bei Wohnraummiete: Zusammenfassung mehrerer Gebäude zu …
Auszug aus BGH, 13.09.2011 - VIII ZR 69/11
b) Die Bildung einer Abrechnungseinheit unter Zusammenfassung mehrerer, durch eine gemeinsame Heizungsanlage versorgter Gebäude ist nach der gefestigten Rechtsprechung des Senats zulässig (Senatsurteile vom 20. Juli 2005 - VIII ZR 371/04, NZM 2005, 737 unter II 3;… vom 14. Juli 2010 - VIII ZR 290/09, NZM 2010, 781 Rn. 10 f.; vom 20. Oktober 2010 - VIII ZR 73/10, NZM 2010, 895 Rn. 17 ff.). - BGH, 14.07.2010 - VIII ZR 290/09
Wohnraummiete: Zusammenfassung mehrerer Wohngebäude zu einer Abrechnungseinheit …
Auszug aus BGH, 13.09.2011 - VIII ZR 69/11
b) Die Bildung einer Abrechnungseinheit unter Zusammenfassung mehrerer, durch eine gemeinsame Heizungsanlage versorgter Gebäude ist nach der gefestigten Rechtsprechung des Senats zulässig (Senatsurteile vom 20. Juli 2005 - VIII ZR 371/04, NZM 2005, 737 unter II 3; vom 14. Juli 2010 - VIII ZR 290/09, NZM 2010, 781 Rn. 10 f.;… vom 20. Oktober 2010 - VIII ZR 73/10, NZM 2010, 895 Rn. 17 ff.). - BGH, 20.07.2005 - VIII ZR 371/04
Anforderungen an die Form einer Nebenkostenabrechnung; Zusammenfassung von …
Auszug aus BGH, 13.09.2011 - VIII ZR 69/11
b) Die Bildung einer Abrechnungseinheit unter Zusammenfassung mehrerer, durch eine gemeinsame Heizungsanlage versorgter Gebäude ist nach der gefestigten Rechtsprechung des Senats zulässig (Senatsurteile vom 20. Juli 2005 - VIII ZR 371/04, NZM 2005, 737 unter II 3;… vom 14. Juli 2010 - VIII ZR 290/09, NZM 2010, 781 Rn. 10 f.;… vom 20. Oktober 2010 - VIII ZR 73/10, NZM 2010, 895 Rn. 17 ff.).
- BGH, 17.04.2013 - VIII ZR 252/12
Betriebskostenabrechnung für eine vermietete Eigentumswohnung: Umlage der …
Vom Mieter zu tragende Betriebskosten, die wie hier von einem Dritten (Gemeinde) speziell für die einzelne Wohnung erhoben werden, sind an den Mieter in der Betriebskostenabrechnung schlicht "weiterzuleiten" (…vgl. bereits Senatsbeschlüsse vom 15. März 2011 - VIII ZR 243/10, WuM 2011, 281 Rn. 3; und vom 13. September 2011 - VIII ZR 45/11, WuM 2011, 684 Rn. 7, und - VIII ZR 69/11, juris Rn. 7). - LG Itzehoe, 27.07.2012 - 9 S 23/11
Ausreichen einer generellen Beanstandung der Betriebskostenabrechnung ohne …
Eine Leistungsbestimmung für den abrechnungsgegenständlichen Zeitraum (vgl. § 315 Abs. 1 BGB ) kann auch stillschweigend mit der Abrechnung selbst erfolgen; einer gesonderten vorherigen Ankündigung bedarf es nicht (BGH, Beschl. v. 13.09.2011 - VIII ZR 69/11, CuR 2011, 164). - LG Itzehoe, 27.01.2012 - 9 S 72/11
Betriebskostenabrechnung für vermietetes Wohnungseigentum