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VG Berlin, 30.11.1992 - 26 A 657.92 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VIZ 1993, 260
Wird zitiert von ...
- BGH, 24.02.1999 - VIII ZR 158/98
Umwandlung eines ehemals kreisgeleiteten VEB in eine Kapitalgesellschaft im …
Für diese Wirtschaftseinheiten galt der in § 1 TreuhG enthaltene allgemeine Privatisierungsgrundsatz nicht (§ 1 Abs. 5 3. Spiegelstrich TreuhG), weil der DDR-Gesetzgeber beabsichtigte, diese Vermögenswerte den bisherigen Rechtsträgern für ihre Aufgabenerfüllung zu belassen und in deren Kommunalvermögen zu überführen (…vgl. Busche aaO Rdnr. 18a; ders. in VIZ 1993, 260;… vgl. auch Ohle, Vermögensübergang auf Kapitalgesellschaften mit Treuhandbeteiligung: Über die Plazierung des ehemals volkseigenen Vermögens nach der Wirtschaftsunion, 1995, S. 64).