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   VG Berlin, 30.11.1992 - 26 A 657.92   

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VG Berlin, 30.11.1992 - 26 A 657.92 (https://dejure.org/1992,16027)
VG Berlin, Entscheidung vom 30.11.1992 - 26 A 657.92 (https://dejure.org/1992,16027)
VG Berlin, Entscheidung vom 30. November 1992 - 26 A 657.92 (https://dejure.org/1992,16027)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • VIZ 1993, 260
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 24.02.1999 - VIII ZR 158/98

    Umwandlung eines ehemals kreisgeleiteten VEB in eine Kapitalgesellschaft im

    Für diese Wirtschaftseinheiten galt der in § 1 TreuhG enthaltene allgemeine Privatisierungsgrundsatz nicht (§ 1 Abs. 5 3. Spiegelstrich TreuhG), weil der DDR-Gesetzgeber beabsichtigte, diese Vermögenswerte den bisherigen Rechtsträgern für ihre Aufgabenerfüllung zu belassen und in deren Kommunalvermögen zu überführen (vgl. Busche aaO Rdnr. 18a; ders. in VIZ 1993, 260; vgl. auch Ohle, Vermögensübergang auf Kapitalgesellschaften mit Treuhandbeteiligung: Über die Plazierung des ehemals volkseigenen Vermögens nach der Wirtschaftsunion, 1995, S. 64).
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